§ 673. Das Vermächtnis der Ausbildung umfasst im Zweifel alle Kosten einer den Fähigkeiten und Neigungen des Vermächtnisnehmers entsprechenden Ausbildung nach denselben Grundsätzen, wie sie für die Verpflichtung von Eltern gegenüber ihren Kindern gelten. Die Kosten des notwendigen Lebensunterhalts sind im Zweifel insoweit mit umfasst, als dem Vermächtnisnehmer wegen seiner Ausbildung eine Erwerbstätigkeit nicht zuzumuten ist.
673 ABGB
OGH 12.03.1975, 8Ob35/75Decision
… Das Maß der Leistungen bestimmt sich nach § 673 ABGB nach dem Stande, der dem Berechtigten eigen ist, oder auf den er durch die genossene Verpflegung vorbereitet worden ist. Es ist demnach der anständige und nicht bloß der notwendige …
12 Mar 1975 · JJT_19750312_OGH0002_0080OB00035_7500000_000
OGH 12.11.1974, 8Ob202/74Decision
… Der Umfang der Leistung richte sich nach den Bestimmungen des § 673 ABGB. Der mangelnde Unterhalt sei jener Teil des Unterhaltes, der nicht anderweitig gedeckt werde. Im vorliegenden Fall seien der Bedachten alle im Testament …
12 Nov 1974 · JJT_19741112_OGH0002_0080OB00202_7400000_000
OGH 19.09.1951, 1Ob512/51Decision
… Doch ist die Bestimmung wohl als Legat im Sinne der §§ 672 und 673 ABGB. aufzufassen. Denn es ist anzunehmen, daß die Minderjährigen durch die Verfügung selbst den unmittelbaren Anspruch auf Unterhalt und Erziehung erlangen sollten. …
19 Sep 1951 · JJT_19510919_OGH0002_0010OB00512_5100000_000
OGH Rechtssatz RS0012622, 8Ob35/75Decision
12 Mar 1975 · JJR_19750312_OGH0002_0080OB00035_7500000_001
Changed on 1 Jan 2017
§ 673. Das Maß der im vorstehenden §. angeführten Vermächtnisse, wenn es weder aus dem ausdrücklichen, noch aus dem stillschweigenden, durch die bisherige Unterstützung erklärten, Willen des Erblassers erhellet, muß nach dem Stande bestimmt werden, welcher dem Legatar eigen ist, oder, wozu er durch die genossene Verpflegung vorbereitet worden Vermächtnis der Ausbildung umfasst im Zweifel alle Kosten einer den Fähigkeiten und Neigungen des Vermächtnisnehmers entsprechenden Ausbildung nach denselben Grundsätzen, wie sie für die Verpflichtung von Eltern gegenüber ihren Kindern gelten. Die Kosten des notwendigen Lebensunterhalts sind im Zweifel insoweit mit umfasst, als dem Vermächtnisnehmer wegen seiner Ausbildung eine Erwerbstätigkeit nicht zuzumuten ist.
- 1 Jan 2017 – todayin force
- 1 Jan 1812 – 1 Jan 2017earlier wording