§ 657. Wenn eine oder mehrere Sachen einer Gattung nach dem Willen des Verstorbenen dessen Eigentum entstammen sollen, sich aber nicht in der Verlassenschaft befinden, ist das Vermächtnis ungültig. Finden sie sich nicht in der bestimmten Zahl, so muss sich der Vermächtnisnehmer mit den vorhandenen begnügen.
657 ABGB
OGH 18.07.1952, 2Ob162/52Decision
18 Jul 1952 · JJT_19520718_OGH0002_0020OB00162_5200000_000
OGH 26.01.1993, 4Ob504/93Decision
… nicht erfolgreich mit einer Vermächtnisklage belangen, weil in einem solchen Fall - argumentum a fortiori aus § 657 ABGB - auch ein Spezialvermächtnis grundsätzlich wirkungslos geworden ist (Welser aaO Rz 3 zu §§ 660, 661). Dazu …
26 Jan 1993 · JJT_19930126_OGH0002_0040OB00504_9300000_000
OGH Rechtssatz RS0012607, 2Ob162/52 u.a.Decision
18 Jul 1952 · JJR_19520718_OGH0002_0020OB00162_5200000_003
Changed on 1 Jan 2017
§ 657. Wenn der Erblasser Eine eine oder mehrere Sachen von gewisser einer Gattung ausdrücklich nur aus seinem Eigenthume vermacht hat, und es finden nach dem Willen des Verstorbenen dessen Eigentum entstammen sollen, sich dergleichen gar aber nicht in der Verlassenschaft; so verliert das Vermächtniß seine Wirkung befinden, ist das Vermächtnis ungültig. Finden sie sich nicht in der verordneten Menge; so mußbestimmten Zahl, so muss sich der LegatarVermächtnisnehmer mit den vorhandenen begnügen.
- 1 Jan 2017 – todayin force
- 1 Jan 1812 – 1 Jan 2017earlier wording