§ 674. Unter den Möbeln oder der Einrichtung werden nur die zum gewöhnlichen Gebrauch der Wohnung, unter dem Hausrat die zur Führung des Haushalts erforderlichen Sachen verstanden. Sachen zum Betrieb eines Unternehmens fallen im Zweifel nicht darunter.
674 ABGB
6. Vermächtnis der Möbel und des Hausrats
OGH 29.07.2025, 2Ob38/25iDecision
Die in den Materialien erwähnte Bestimmung des § 674 ABGB aF lautete unter der Überschrift „der Mobilien; des Hausrates“ auszugsweise wie folgt: „Unter Mobilien (Meublen) werden nur die zum anständigen Gebrauche der Wohnung; …
29 Jul 2025 · JJT_20250729_OGH0002_0020OB00038_25I0000_000
OGH 20.09.1950, 3Ob121/50Decision
… 278). Ähnlich umfaßt der Hausratsbegriff des § 674 ABGB. alle Gerätschaften, die zum anständigen Gebrauch der Wohnung und zugleich zur Führung der Haushaltung erforderlich sind. Es ist der angefochtenen Entscheidung zuzugeben, daß …
20 Sep 1950 · JJT_19500920_OGH0002_0030OB00121_5000000_000
VwGH Rechtssatz, 86/16/0186Decision
11 Feb 1988 · JWR_1986160186_19880211X11
OGH Rechtssatz RS0038313, 1Ob113/56Decision
22 Feb 1956 · JJR_19560222_OGH0002_0010OB00113_5600000_001
OGH Rechtssatz RS0038304, 7Ob47/56Decision
22 Feb 1956 · JJR_19560222_OGH0002_0070OB00047_5600000_001
OGH Rechtssatz RS0038297, 3Ob479/54Decision
29 Sep 1954 · JJR_19540929_OGH0002_0030OB00479_5400000_001
OGH Rechtssatz RS0038318, 1Ob74/48Decision
3 Mar 1948 · JJR_19480303_OGH0002_0010OB00074_4800000_001
Changed on 1 Jan 2017
§ 674. Unter Mobilien (Meublen) den Möbeln oder der Einrichtung werden nur die zum anständigen Gebrauchegewöhnlichen Gebrauch der Wohnung;, unter Hausrath oder Einrichtung zugleich dem Hausrat die zur Führung der Haushaltungdes Haushalts erforderlichen GeräthschaftenSachen verstanden. Die Werkzeuge zum Betriebe des Gewerbes sind, ohne eine deutlichere Erklärung darunter Sachen zum Betrieb eines Unternehmens fallen im Zweifel nicht begriffendarunter.
- 1 Jan 2017 – todayin force
- 1 Jan 1812 – 1 Jan 2017earlier wording