The 10 that are cited most themselves, of 687.
OGH Rechtssatz RS0020167, 1Ob576/55 u.a.Decision
… in vermeintlicher Erfüllung bestehender vertraglicher Verbindlichkeiten unterliegen der kurzen Verjährungsfrist des § 1486 Z 1 ABGB. (T9) Veröff: SZ 2008/40
28 Sep 1955 · JJR_19550928_OGH0002_0010OB00576_5500000_001
OGH 03.04.2008, 1Ob32/08zDecision
… Beklagten verworfen; schließlich liege dem geltend gemachten Bereicherungsanspruch kein ungültiges - sonst jedoch § 1486 ABGB unterliegendes - Rechtsgeschäft, sondern ein mit dem Vorsatz, die Beklagte unrechtmäßig zu bereichern, …
3 Apr 2008 · JJT_20080403_OGH0002_0010OB00032_08Z0000_000
OGH 18.03.1981, 1Ob515/81Decision
… bestätigte dessen Entscheidung und führte in rechtlicher Hinsicht aus: Die dreijährige Verjährungsfrist des § 1486 ABGB beginne mit der Vollendung des Werkes, spätestens aber mit der objektiven Möglichkeit der Rechnungslegung, zu …
18 Mar 1981 · JJT_19810318_OGH0002_0010OB00515_8100000_000
OGH 26.11.1997, 9ObA157/97xDecision
… Ebenso sei eine analoge Anwendung der Geschäfte des täglichen Lebens betreffenden Bestimmung des § 1486 ABGB geboten.
26 Nov 1997 · JJT_19971126_OGH0002_009OBA00157_97X0000_000
OGH 14.09.1979, 8Ob511/79Decision
Zum Begriff "sonstige Leistungen" in § 1486 Z. 1 ABGB Honorarforderungen sowie der Auslagenersatz für bevorschußte Betriebskosten des von den Wohnungseigentümern beauftragten Verwalters verjähren in drei Jahren. Für den Beginn der …
14 Sep 1979 · JJT_19790914_OGH0002_0080OB00511_7900000_000
OGH Rechtssatz RS0021868, 3Ob589/86 u.a.Decision
Ansprüche aus "zweckverfehlenden" Arbeitsleistungen, die inhaltlich nach § 1152 ABGB zu beurteilen sind, unterliegen der dreijährigen Verjährungszeit nach § 1486 Z 5 ABGB (Ablehnung von Apathy, DRdA 1986,319 ff).
27 Jan 1988 · JJR_19880127_OGH0002_0030OB00589_8600000_001
OGH 24.01.2006, 10Ob148/05wDecision
… Mit § 1486 ABGB wurde durch die 3. Teilnovelle zum ABGB für Forderungen des täglichen Lebens eine kurze (dreijährige) Verjährungsfrist eingeführt. Maßgeblich hiefür war das Bedürfnis nach Rechtssicherheit, weil es bei diesen …
24 Jan 2006 · JJT_20060124_OGH0002_0100OB00148_05W0000_000
OGH 30.03.2009, 7Ob269/08xDecision
… gestützter Anspruch auf Rückzahlung von irrtümlich zu viel gezahlten Arbeitsentgelten in analoger Anwendung des § 1486 Z 5 ABGB nach drei Jahren verjähre (9 ObA 39/00a, 9 Ob 291/01m = RIS-Justiz RS0021868 [T1]). Auch ein …
30 Mar 2009 · JJT_20090330_OGH0002_0070OB00269_08X0000_000
Gleichbehandlungsgesetz11a1529Law
… Der Anspruch ist gerichtlich geltend zu machen. Es gilt die dreijährige Verjährungsfrist gemäß § 1486 des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches, wobei die Frist mit dem Ablauf des ersten Quartals des auf das Berichtsjahr folgenden …
OGH 19.04.1994, 1Ob614/93Decision
… auf Bezahlung des Bruchzinses für die einzelnen Perioden unterliege der kurzen Verjährungsfrist und sei den im § 1486 Abs. 1 Z 1 ABGB genannten Forderungen gleichzuhalten. In Anbetracht der jährlichen Fälligkeiten beginne auch die …
19 Apr 1994 · JJT_19940419_OGH0002_0010OB00614_9300000_000