1471 ABGB

In forcesince 1 Jan 1812cited 16×

§ 1471. Bey Rechten, die selten ausgeübt werden können, z. B. bey dem Rechte, eine Pfründe zu vergeben, oder jemanden bey Herstellung einer Brücke zum Beytrage anzuhalten, muß derjenige, welcher die Ersitzung behauptet, nebst einem Verlaufe von dreyßig Jahren, zugleich erweisen, daß der Fall zur Ausübung binnen dieser Zeit wenigstens drey Mahl sich ergeben, und er jedes Mahl dieses Recht ausgeübt habe.

The 10 that are cited most themselves, of 16.

  • OGH 12.12.2007, 6Ob278/06kDecision

    … Außerdem könne eine einmalige Besitzausübung anlässlich der Lichthoferrichtung gemäß § 1471 ABGB nicht zur Ersitzung des entsprechenden Rechts führen. Im Übrigen erwerbe ein neuer bücherlicher Eigentümer unter den …

    12 Dec 2007 · JJT_20071212_OGH0002_0060OB00278_06K0000_000

  • OGH 14.12.1983, 1Ob700/83Decision

    … eines Grundstückes gerichtet ist, ist als Reallast zu qualifizieren (Koziol - Welser aaO 135) und kann gemäß § 1471 ABGB durch Ersitzung erworben werden (Klang in Klang[2], VI 573, 588 f.). Im vorliegenden Fall war und ist das Recht, …

    14 Dec 1983 · JJT_19831214_OGH0002_0010OB00700_8300000_000

  • OGH 10.05.1988, 10Ob512/88Decision

    … Es ist zwar richtig, daß im § 1471 ABGB, auf den § 1484 hinweist, als Beispiele für selten ausgeübte Rechte Reallasten angeführt werden. Eine Einschränkung auf Reallasten ergibt sich aber weder aus dem Wortlaut noch aus dem Zweck …

    10 May 1988 · JJT_19880510_OGH0002_0100OB00512_8800000_000

  • OGH 03.10.1985, 6Ob666/85Decision

    … auch § 1471 ABGB). Es ist deshalb davon auszugehen, daß den Klägern die behauptete Dienstbarkeit am Grundstück 437 zustand, als es der Beklagte erworben hat.

    3 Oct 1985 · JJT_19851003_OGH0002_0060OB00666_8500000_000

  • OGH 28.11.2012, 4Ob188/12vDecision

    … Aus § 1471 ABGB ergibt sich, dass ein Besitz, der anfangs nur faktisch ausgeübt wird, später aber nur noch im äußerlich nicht in Erscheinung tretenden Besitzwillen fortdauert, für sich allein nicht zur Ersitzung hinreicht. Für die …

    28 Nov 2012 · JJT_20121128_OGH0002_0040OB00188_12V0000_000

  • VwGH 21.06.1990, 88/06/0162Decision

    21 Jun 1990 · JWT_1988060162_19900621X00

  • OGH 23.11.2004, 1Ob181/04fDecision

    … Ein Recht auf Nichtüberschreitung einer bestimmten Bauhöhe falle als selten ausübbares Recht unter § 1471 ABGB. Drei Gelegenheiten für ein "Verbot des Höherbauens" hätten sich in der Vergangenheit nicht ergeben. Deshalb könne die …

    23 Nov 2004 · JJT_20041123_OGH0002_0010OB00181_04F0000_000

  • OGH 29.11.2021, 8Ob73/21zDecision

    … (Meissel in KBB6 §§ 1472–1473 Rz 1; Bydlinski in Rummel3 § 1472 Rz 1; Mader/Janisch in Schwimann/Kodek, ABGB4 VI §§ 1471, 1472 ABGB Rz 2; R. Madl in Kletečka/Schauer, ABGB-ON1.06 § 1485 Rz 1). Diese Rechtsauffassung ist jedoch …

    29 Nov 2021 · JJT_20211129_OGH0002_0080OB00073_21Z0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0010336, 7Ob195/72 u.a.Decision

    6 Sep 1972 · JJR_19720906_OGH0002_0070OB00195_7200000_001

  • OGH Rechtssatz RS0123035, 6Ob278/06k u.a.Decision

    … Aus § 1471 ABGB ergibt sich, dass ein Besitz, der nur anfangs faktisch ausgeübt wird, später aber nur noch im äußerlich nicht in Erscheinung tretenden Besitzwillen fortdauert (nach § 351 ABGB nicht zum Besitzverlust führend) für …

    12 Dec 2007 · JJR_20071212_OGH0002_0060OB00278_06K0000_003