1459 ABGB

In forcesince 1 Jan 1812cited 15×

§ 1459. Die Rechte eines Menschen über seine Handlungen und über sein Eigenthum, z. B. eine Waare da oder dort zu kaufen, seine Wiesen oder sein Wasser zu benutzen, unterliegen, außer dem Falle, daß das Gesetz mit der binnen einem Zeitraume unterlassenen Ausübung ausdrücklich den Verlust derselben verknüpfet, keiner Verjährung. Hat aber eine Person der andern die Ausübung eines solchen Rechtes untersagt, oder sie daran verhindert; so fängt der Besitz des Untersagungsrechtes von Seite der Einen gegen die Freyheit der Andern von dem Augenblicke an, als sich diese dem Verbothe, oder der Verhinderung gefüget hat, und es wird dadurch, wenn alle übrige Erfordernisse eintreffen, die Verjährung oder die Ersitzung bewirket (§§.. 313 u. 351).

The 10 that are cited most themselves, of 15.

  • OGH 23.10.1990, 5Ob25/90Decision

    … nicht eingetreten, weil die Kläger einen auf Freiheit des Eigentums beruhenden, also nicht verjährbaren Anspruch (§§ 1459 und 1481 ABGB) geltend machen. Rechtsverlust könnte nur durch Ersitzung entsprechender Rechte durch andere …

    23 Oct 1990 · JJT_19901023_OGH0002_0050OB00025_9000000_000

  • OGH 18.12.2019, 5Ob136/19iDecision

    … Anders als etwa die in § 1459 ABGB genannten persönlichen Freiheitsrechte und das Eigentum, oder Familien- und Personenrechte (§ 1481 ABGB) unterliegt das Wiederkaufsrecht als Gestaltungsrecht nach nunmehr überwiegender Ansicht daher …

    18 Dec 2019 · JJT_20191218_OGH0002_0050OB00136_19I0000_000

  • OGH 12.12.2007, 6Ob278/06kDecision

    … oder stillschweigende Erklärung des Verbots, das der Gegner „achtet" oder dem der sich „gefügt hat" (§ 1459 ABGB), notwendig (1 Ob 23/62; Spielbüchler in Rummel, ABGB³ § 313 Rz 4; Schey/Klang in Klang II2 78). Die Unterlassung …

    12 Dec 2007 · JJT_20071212_OGH0002_0060OB00278_06K0000_000

  • OGH 11.05.1995, 2Ob526/95Decision

    … und damit auf Ab- und Zuschreibung einer ersessenen Fläche könne nicht unter die Verjährungsbestimmung des § 1459 ABGB fallen. Bei einer auf Ersitzung gestützten Klage sei der Zeitablauf gerade wesentlich und könne erst nach 30 …

    11 May 1995 · JJT_19950511_OGH0002_0020OB00526_9500000_000

  • OGH 22.11.2022, 4Ob169/22iDecision

    4.1.1. Das Eigentum ist nicht verjährbar (§§ 1459, 1481 ABGB). Ein Verlust von Rechten aus dem Eigentum könnte nur durch Ersitzung entsprechender Rechte durch andere Personen oder durch eine konkludente Zustimmung des Eigentümers zu …

    22 Nov 2022 · JJT_20221122_OGH0002_0040OB00169_22I0000_000

  • OGH 19.02.1986, 3Ob614/85Decision

    … (Mit)-Eigentumsrechtes der Beklagten könnte, abgesehen vom Ausschluß einer Verjährung des Eigentumsrechtes gemäß § 1459 ABGB nur eintreten, wenn die klagende Partei durch Ersitzung Eigentümerin geworden wäre, was vor Ablauf von 30 …

    19 Feb 1986 · JJT_19860219_OGH0002_0030OB00614_8500000_000

  • OGH 21.01.2020, 1Ob173/19aDecision

    … Anders als etwa die in § 1459 ABGB genannten persönlichen Freiheitsrechte und das Eigentum, oder Familien- und Personenrechte (§ 1481 ABGB) unterliegt das Wiederkaufsrecht als Gestaltungsrecht nach nunmehr überwiegender Ansicht daher …

    21 Jan 2020 · JJT_20200121_OGH0002_0010OB00173_19A0000_000

  • OGH 21.10.2008, 1Ob47/08fDecision

    … Sie stützen ihre These in Bezug auf unmittelbare Zuleitungen im Wesentlichen auf § 1459 ABGB und in Bezug auf mittelbare Zuleitungen auf einen aus § 364 Abs 2 ABGB ableitbaren „Verjährungstatbestand sui generis".

    21 Oct 2008 · JJT_20081021_OGH0002_0010OB00047_08F0000_000

  • OGH 26.03.1997, 3Ob114/97dDecision

    … Ersitzungsarten sei Voraussetzung die Fähigkeit der Person (§§ 1453, 1454 ABGB), Eignung der zu ersitzenden Sache (§§ 1455 bis 1459 ABGB), wozu für die eigentliche Ersitzung noch ein rechtmäßiger, redlicher und echter Besitz …

    26 Mar 1997 · JJT_19970326_OGH0002_0030OB00114_97D0000_000

  • OGH 02.12.1953, 1Ob595/53Decision

    2 Dec 1953 · JJT_19531202_OGH0002_0010OB00595_5300000_000