1484 ABGB

In forcesince 1 Jan 1812cited 18×

§ 1484. Zur Verjährung solcher Rechte, die nur selten ausgeübt werden können, wird erfordert, daß während der Verjährungszeit von dreyßig Jahren von drey Gelegenheiten, ein solches Recht auszuüben, kein Gebrauch gemacht worden sey (§. 1471).

The 10 that are cited most themselves, of 18.

  • OGH 10.05.1988, 10Ob512/88Decision

    … Dabei habe gemäß § 1482 ABGB die teilweise Ausübung genügt. Die Dienstbarkeit sei aber auch nicht nach § 1484 ABGB verjährt, weil der Kläger nicht bewiesen habe, daß innerhalb von 30 Jahren von drei Gelegenheiten, sie auszuüben, …

    10 May 1988 · JJT_19880510_OGH0002_0100OB00512_8800000_000

  • OGH 23.11.2004, 1Ob181/04fDecision

    … Eine solche Dienstbarkeit könne nur selten ausgeübt werden und verjähre daher gemäß § 1484 ABGB erst dann, wenn von drei bestehenden Ausübungsgelegenheiten innerhalb von dreißig Jahren nicht Gebrauch gemacht worden sei. Betreffe …

    23 Nov 2004 · JJT_20041123_OGH0002_0010OB00181_04F0000_000

  • OGH 28.07.2022, 10Ob33/21gDecision

    Eine längere Verjährungszeit kann sich für Rechte, die nur selten ausgeübt werden können, ergeben. Nach § 1484 ABGB ist zur Verjährung solcher Rechte erforderlich, dass während der Verjährungszeit von 30 Jahren von drei …

    28 Jul 2022 · JJT_20220728_OGH0002_0100OB00033_21G0000_000

  • OGH 14.03.2002, 6Ob30/02hDecision

    … dieser Kläger verbundenen Schichtrechte (diese unterliegen der 30-jährigen Frist der §§ 1478 f ABGB iVm § 1484 ABGB) konnte daher auch aus diesem Grund bis heute nicht eintreten.

    14 Mar 2002 · JJT_20020314_OGH0002_0060OB00030_02H0000_000

  • OGH 13.11.2008, 8Ob116/08dDecision

    … dass von einer „gewöhnlichen" Servitut iSd § 1479 ABGB und nicht von einem „selten ausgeübten" Recht iSd § 1484 ABGB auszugehen sei. Dennoch sei Verjährung nicht eingetreten. Es sei Wille der Rechtsvorgänger der Streitteile …

    13 Nov 2008 · JJT_20081113_OGH0002_0080OB00116_08D0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0034172, 10Ob512/88 u.a.Decision

    Eine Gelegenheit gilt erst dann im Sinne des § 1484 ABGB als versäumt, wenn - konkret - nicht nur die Möglichkeit, sondern auch der Anlaß bestand, das Recht auszuüben. Bezieht sich das Recht auf die Errichtung eines Bauwerks (hier: …

    10 May 1988 · JJR_19880510_OGH0002_0100OB00512_8800000_002

  • OGH 12.12.2007, 6Ob278/06kDecision

    … Die theoretische Möglichkeit zur Ausübung des Rechts genügt also nicht (vgl SZ 61/114 zu § 1484 ABGB). Da aber von vorneherein nicht gesagt werden kann, ob und wann Anlass bestehen wird, das Verbot auszusprechen, dem herrschenden …

    12 Dec 2007 · JJT_20071212_OGH0002_0060OB00278_06K0000_000

  • OGH 25.10.2017, 8Ob117/17iDecision

    … Dienstbarkeitsrecht nur selten und in großen Zeitabständen ausgeübt werden könne, weshalb die Sonderregel des § 1484 ABGB zur Anwendung gelange. Danach werde für die Verjährung gefordert, dass während der Verjährungszeit von 30 …

    25 Oct 2017 · JJT_20171025_OGH0002_0080OB00117_17I0000_000

  • OGH 28.11.2002, 3Ob168/02fDecision

    … Senats kann in einem Fall, dass die Reallast (hier in Wahrheit drei verschiedene) nur einmal ausgeübt werden kann, § 1484 ABGB nicht angewendet werden, der ja die Möglichkeit einer wenigstens seltenen Ausübung voraussetzt. Daher wäre …

    28 Nov 2002 · JJT_20021128_OGH0002_0030OB00168_02F0000_000

  • OGH 21.02.1996, 7Ob593/95Decision

    … Das weitere Klagebegehren sei verjährt. Nach § 1484 ABGB hätten die jeweiligen Grundeigentümer während der ab 1946 oder 1947 in Lauf gesetzten Verjährungsfrist zumindestens drei Gelegenheiten zur Geltendmachung und Durchsetzung ihrer …

    21 Feb 1996 · JJT_19960221_OGH0002_0070OB00593_9500000_000