§ 1484. Zur Verjährung solcher Rechte, die nur selten ausgeübt werden können, wird erfordert, daß während der Verjährungszeit von dreyßig Jahren von drey Gelegenheiten, ein solches Recht auszuüben, kein Gebrauch gemacht worden sey (§. 1471).
1484 ABGB
The 10 that are cited most themselves, of 18.
OGH 10.05.1988, 10Ob512/88Decision
… Dabei habe gemäß § 1482 ABGB die teilweise Ausübung genügt. Die Dienstbarkeit sei aber auch nicht nach § 1484 ABGB verjährt, weil der Kläger nicht bewiesen habe, daß innerhalb von 30 Jahren von drei Gelegenheiten, sie auszuüben, …
10 May 1988 · JJT_19880510_OGH0002_0100OB00512_8800000_000
OGH 23.11.2004, 1Ob181/04fDecision
… Eine solche Dienstbarkeit könne nur selten ausgeübt werden und verjähre daher gemäß § 1484 ABGB erst dann, wenn von drei bestehenden Ausübungsgelegenheiten innerhalb von dreißig Jahren nicht Gebrauch gemacht worden sei. Betreffe …
23 Nov 2004 · JJT_20041123_OGH0002_0010OB00181_04F0000_000
OGH 28.07.2022, 10Ob33/21gDecision
Eine längere Verjährungszeit kann sich für Rechte, die nur selten ausgeübt werden können, ergeben. Nach § 1484 ABGB ist zur Verjährung solcher Rechte erforderlich, dass während der Verjährungszeit von 30 Jahren von drei …
28 Jul 2022 · JJT_20220728_OGH0002_0100OB00033_21G0000_000
OGH 14.03.2002, 6Ob30/02hDecision
… dieser Kläger verbundenen Schichtrechte (diese unterliegen der 30-jährigen Frist der §§ 1478 f ABGB iVm § 1484 ABGB) konnte daher auch aus diesem Grund bis heute nicht eintreten.
14 Mar 2002 · JJT_20020314_OGH0002_0060OB00030_02H0000_000
OGH 13.11.2008, 8Ob116/08dDecision
… dass von einer „gewöhnlichen" Servitut iSd § 1479 ABGB und nicht von einem „selten ausgeübten" Recht iSd § 1484 ABGB auszugehen sei. Dennoch sei Verjährung nicht eingetreten. Es sei Wille der Rechtsvorgänger der Streitteile …
13 Nov 2008 · JJT_20081113_OGH0002_0080OB00116_08D0000_000
OGH Rechtssatz RS0034172, 10Ob512/88 u.a.Decision
Eine Gelegenheit gilt erst dann im Sinne des § 1484 ABGB als versäumt, wenn - konkret - nicht nur die Möglichkeit, sondern auch der Anlaß bestand, das Recht auszuüben. Bezieht sich das Recht auf die Errichtung eines Bauwerks (hier: …
10 May 1988 · JJR_19880510_OGH0002_0100OB00512_8800000_002
OGH 12.12.2007, 6Ob278/06kDecision
… Die theoretische Möglichkeit zur Ausübung des Rechts genügt also nicht (vgl SZ 61/114 zu § 1484 ABGB). Da aber von vorneherein nicht gesagt werden kann, ob und wann Anlass bestehen wird, das Verbot auszusprechen, dem herrschenden …
12 Dec 2007 · JJT_20071212_OGH0002_0060OB00278_06K0000_000
OGH 25.10.2017, 8Ob117/17iDecision
… Dienstbarkeitsrecht nur selten und in großen Zeitabständen ausgeübt werden könne, weshalb die Sonderregel des § 1484 ABGB zur Anwendung gelange. Danach werde für die Verjährung gefordert, dass während der Verjährungszeit von 30 …
25 Oct 2017 · JJT_20171025_OGH0002_0080OB00117_17I0000_000
OGH 28.11.2002, 3Ob168/02fDecision
… Senats kann in einem Fall, dass die Reallast (hier in Wahrheit drei verschiedene) nur einmal ausgeübt werden kann, § 1484 ABGB nicht angewendet werden, der ja die Möglichkeit einer wenigstens seltenen Ausübung voraussetzt. Daher wäre …
28 Nov 2002 · JJT_20021128_OGH0002_0030OB00168_02F0000_000
OGH 21.02.1996, 7Ob593/95Decision
… Das weitere Klagebegehren sei verjährt. Nach § 1484 ABGB hätten die jeweiligen Grundeigentümer während der ab 1946 oder 1947 in Lauf gesetzten Verjährungsfrist zumindestens drei Gelegenheiten zur Geltendmachung und Durchsetzung ihrer …
21 Feb 1996 · JJT_19960221_OGH0002_0070OB00593_9500000_000