§ 1497. Die Ersitzung sowohl, als die Verjährung wird unterbrochen, wenn derjenige, welcher sich auf dieselbe berufen will, vor dem Verlaufe der Verjährungszeit entweder ausdrücklich oder stillschweigend das Recht des Andern anerkannt hat; oder wenn er von dem Berechtigten belangt, und die Klage gehörig fortgesetzt wird. Wird aber die Klage durch einen rechtskräftigen Spruch für unstatthaft erklärt; so ist die Verjährung für ununterbrochen zu halten.
1497 ABGB
Unterbrechung der Verjährung.
The 10 that are cited most themselves, of 1,226.
OGH 08.04.1997, 5Ob93/97fDecision
1.) Ob ein Verfahren iSd § 1497 ABGB gehörig fortgesetzt wurde, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls (SZ 43/176; 5 Ob 562/88; RZ 1992, 262/85 ua; Schubert in Rummel2, Rz 10 zu § 1497 ABGB). Die Anrufung des Obersten …
8 Apr 1997 · JJT_19970408_OGH0002_0050OB00093_97F0000_000
OGH 27.05.1997, 5Ob115/97sDecision
… Es gehe ja nicht wie in § 1497 ABGB darum, der Annahme einer während des Verfahrens weiterlaufenden Verjährung durch Tätigkeit im Verfahren entgegenzuwirken. Das Gericht solle mit feststellendem Beschluß über die Zulässigkeit des …
27 May 1997 · JJT_19970527_OGH0002_0050OB00115_97S0000_000
OGH Rechtssatz RS0034507, 5Ob135/72 u.a.Decision
§ 1497 ABGB ist analog auch auf einzelne Ausschlussfristen - so insbesonders auch auf die Anfechtungsfrist nach § 43 Abs 2 KO - anzuwenden.
11 Jul 1972 · JJR_19720711_OGH0002_0050OB00135_7200000_002
OGH 24.06.1997, 5Ob192/97iDecision
… Aufgrund der hier anwendbaren Bestimmungen des § 37 Abs 3 MRG sei auch die Norm des § 1497 ABGB über die gehörige Fortsetzung der Klage anzuwenden. Die Ruhensfrist sei am 3.März 1994 zu Ende gegangen, der Fortsetzungsantrag sei jedoch …
24 Jun 1997 · JJT_19970624_OGH0002_0050OB00192_97I0000_000
OGH 08.07.1997, 5Ob193/97mDecision
… Es gehe ja nicht wie in § 1497 ABGB darum, der Annahme einer während des Verfahrens weiterlaufenden Verjährung durch Tätigkeit im Verfahren entgegenzuwirken. Im vorliegenden Fall sei das Gestaltungsrecht rechtzeitig ausgeübt worden; …
8 Jul 1997 · JJT_19970708_OGH0002_0050OB00193_97M0000_000
OGH 08.07.1997, 5Ob190/97wDecision
… Es gehe ja nicht wie in § 1497 ABGB darum, der Annahme einer während des Verfahrens weiterlaufenden Verjährung durch Tätigkeit im Verfahren entgegenzuwirken. Das Gericht habe vielmehr mit feststellendem Beschluß über die …
8 Jul 1997 · JJT_19970708_OGH0002_0050OB00190_97W0000_000
OGH 08.07.1997, 5Ob252/97pDecision
… Es gehe ja nicht wie in § 1497 ABGB darum, der Annahme einer während des Verfahrens weiterlaufenden Verjährung durch Tätigkeit im Verfahren entgegenzuwirken. Das Gericht habe vielmehr mit feststellendem Beschluß über die …
8 Jul 1997 · JJT_19970708_OGH0002_0050OB00252_97P0000_000
OGH 08.07.1997, 5Ob198/97xDecision
… Es gehe ja nicht wie in § 1497 ABGB darum, der Annahme einer während des Verfahrens weiterlaufenden Verjährung durch Tätigkeit im Verfahren entgegenzuwirken. Im vorliegenden Fall sei das Gestaltungsrecht rechtzeitig ausgeübt worden. …
8 Jul 1997 · JJT_19970708_OGH0002_0050OB00198_97X0000_000
OGH Rechtssatz RS0018790, 3Ob53/56 u.a.Decision
Die Vorschrift über die Unterbrechung der Verjährung (§ 1497 ABGB) ist auf die Gewährleistungsfristen analog anwendbar (Erfordernis der gehörigen Fortsetzung der Klage).
22 Feb 1956 · JJR_19560222_OGH0002_0030OB00053_5600000_001
OGH 07.09.1976, 4Ob95/76Decision
§ 1497 ABGB ist regelmäßig auf die Ausschlußfristen des Arbeitsrechtes analog anzuwenden; auch dienen diese, wie die meisten Präklusivfristen des allgemeinen bürgerlichen Rechts, der Sicherheit des rechtsgeschäftlichen Verkehrs …
7 Sep 1976 · JJT_19760907_OGH0002_0040OB00095_7600000_000