1457 ABGB

In forcesince 1 Jan 1812cited 4×

§ 1457. Andere dem Staatsoberhaupte zukommende, doch nicht ausschließend vorbehaltene Rechte, z. B. auf Waldungen, Jagden, Fischereyen u. d.gl., können zwar überhaupt von andern Staatsbürgern, doch nur binnen einem längern als dem gewöhnlichen Zeitraume (§. 1472) ersessen werden.

  • VfGH 12.12.1970, B63/70Decision

    … Aus den §§ 1455, 1456 und 1457 ABGB., die infolge der eingetretenen staatsrechtlichen Veränderungen nicht mehr unmittelbar anwendbar seien, ergebe sich einerseits der Grundsatz, daß Rechte, die nicht ersessen werden könnten, auch …

    12 Dec 1970 · JFT_19701212_70B00063_00

  • VwGH 04.05.1955, 0786/54Decision

    … Nach § 1457 ABGB können andere dem Staatsoberhaupt zukommende, doch nicht ausschließlich vorbehaltene Rechte, z.B. auf Waldungen, Jagden, Fischereien u. dgl. zwar überhaupt von anderen Staatsbürgern, doch nur binnen einem längeren …

    4 May 1955 · JWT_1954000786_19550504X00

  • OGH 05.07.1977, 5Ob602/77Decision

    … Zweck der diesbezüglichen Bestimmungen der §§ 1451 bis 1457 und 1041 ABGB ist es, ungerechtfertigte Vermögensverschiebungen rückgängig zu machen oder auszugleichen. Ein rechtfertigender Grund ist jedenfalls dann gegeben, wenn die …

    5 Jul 1977 · JJT_19770705_OGH0002_0050OB00602_7700000_000

  • VwGH 04.06.1957, 2649/55Decision

    … die in der Beschwerde angestellte Erwägung, daß der angefochtene Bescheid jedenfalls im Hinblick auf eine nach den §§ 480 bzw. 1457 ABGB eingetretene Ersitzung einer Dienstbarkeit im Sinne eines Fensterrechtes gesetzwidrig sei, …

    4 Jun 1957 · JWT_1955002649_19570604X00