1470 ABGB

In forcesince 1 Jan 1812cited 52×

§ 1470. Wo noch keine ordentlichen öffentlichen Bücher bestehen, oder ein solches Recht denselben nicht einverleibt ist, kann es der redliche Inhaber erst nach dreyßig Jahren ersitzen.

The 10 that are cited most themselves, of 52.

  • OGH 19.01.1999, 1Ob295/98hDecision

    … Als Privatrechtstitel machten die Kläger in erster Linie Ersitzung geltend. Die Ersitzungszeit beträgt zufolge § 1470 ABGB 30 Jahre. Gemäß § 1477 ABGB sind als Ersitzungsvoraussetzungen echter Besitz im Zeitpunkt seines Erwerbs und …

    19 Jan 1999 · JJT_19990119_OGH0002_0010OB00295_98H0000_000

  • OGH 18.09.2014, 1Ob115/14iDecision

    … Grund erfordert eine ordentliche Ersitzungsfrist von 30 Jahren sowie die Redlichkeit und Echtheit des Besitzes (§ 1470 ABGB). Rechtmäßigkeit des Besitzes ist nicht erforderlich. Nach § 1493 ABGB ist derjenige, der eine Sache von einem …

    18 Sep 2014 · JJT_20140918_OGH0002_0010OB00115_14I0000_000

  • OGH 04.06.1996, 1Ob516/96Decision

    … Zufolge der die außerbücherliche Ersitzung von Dienstbarkeiten regelnden Bestimmung des § 1470 ABGB beträgt die Ersitzungszeit 30 Jahre. Erforderlich ist zufolge § 1477 ABGB im Zeitpunkt des Besitzerwerbs echter und während der …

    4 Jun 1996 · JJT_19960604_OGH0002_0010OB00516_9600000_000

  • OGH 07.12.2001, 7Ob226/01pDecision

    … liege über mehr als 30 Jahre rechtmäßiger und redlicher Besitz vor, sodass auch die Ersitzungsvoraussetzungen des § 1470 ABGB erfüllt seien. Das Berufungsgericht gab der Berufung der beklagten Partei teilweise Folge und änderte die …

    7 Dec 2001 · JJT_20011207_OGH0002_0070OB00226_01P0000_000

  • OGH 11.05.1993, 1Ob551/93Decision

    … Rechts zum Abstellen von Fahrzeugen auf dem Servitutsweg während der im Gesetz bestimmten Zeit von 30 Jahren (§§ 1468, 1470 und 1477 ABGB) dauernd ausgeübt hätte (1 Ob 513/93; Schubert in Rummel, ABGB2 § 1460 Rz 1; Koziol-Welser, …

    11 May 1993 · JJT_19930511_OGH0002_0010OB00551_9300000_000

  • OGH 22.03.1993, 1Ob513/93Decision

    … den qualifizierten Besitz („Ersitzungsbesitz“) an der Stollenanlage während der im Gesetz bestimmten Zeit von 30 (§§ 1468, 1470 und 1477 ABGB), juristischen Personen gegenüber sogar von 40 Jahren ausgeübt hätte (Schubert in …

    22 Mar 1993 · JJT_19930322_OGH0002_0010OB00513_9300000_000

  • OGH 14.04.1977, 7Ob549/77Decision

    … Das Gegenteil ergibt sich vielmehr aus den §§ 1470 und 1477 ABGB (Klang in Klang[2] VI, 586 f., 596). die Einrichtung der Ersitzung dient ja gerade dazu, Personen, die eine Sache durch lange Zeit wie ein Berechtigter besitzen, den …

    14 Apr 1977 · JJT_19770414_OGH0002_0070OB00549_7700000_000

  • OGH 20.12.2016, 1Ob226/16sDecision

    … Ersitzung einer Dienstbarkeit ist (unter anderem), dass der Besitz redlich ist (§ 1463 ABGB) und zumindest 30 Jahre (§ 1470 ABGB) gedauert hat. Redlich ist der Besitzer gemäß § 326 ABGB, wenn er aus wahrscheinlichen Gründen die …

    20 Dec 2016 · JJT_20161220_OGH0002_0010OB00226_16S0000_000

  • OGH 23.01.2001, 7Ob269/00kDecision

    … einer Dienstbarkeit ist aber auch, dass der Besitz redlich ist (§ 1463 ABGB) und zumindest 30 Jahre gedauert hat (§ 1470 ABGB). Redlich ist der Besitzer gemäß § 326 ABGB, wenn er aus wahrscheinlichen Gründen die Sache, die er …

    23 Jan 2001 · JJT_20010123_OGH0002_0070OB00269_00K0000_000

  • OGH 28.02.2023, 4Ob218/22wDecision

    … erfordert eine ordentliche Ersitzungsfrist von dreißig Jahren sowie die Redlichkeit und Echtheit des Besitzes (§ 1470 ABGB); Rechtmäßigkeit des Besitzes ist nicht erforderlich. Nach § 1493 ABGB ist derjenige, der eine Sache von einem …

    28 Feb 2023 · JJT_20230228_OGH0002_0040OB00218_22W0000_000