1473 ABGB

In forcesince 1 Jan 1812cited 5×

§ 1473. Wer mit einer von dem Gesetze in Ansehung der Verjährungszeit begünstigten Person in Gemeinschaft steht, dem kommt die nähmliche Begünstigung zu Statten. Begünstigungen der längeren Verjährungsfrist haben auch gegen andere, darin ebenfalls begünstigte Personen ihre Wirkung.

  • OGH 22.04.2022, 8Ob81/21aDecision

    Nach § 1473 ABGB wirken Begünstigungen der Verjährungs- und Ersitzungsfrist auch gegenüber anderen Personen, die mit dem Begünstigten in Gemeinschaft stehen. Nach Auffassung Auers (JBl 2015, 477 [482]) spricht die Teleologie dieser …

    22 Apr 2022 · JJT_20220422_OGH0002_0080OB00081_21A0000_000

  • OGH 29.09.2015, 8Ob58/15kDecision

    … hier 40 Jahre beträgt, ergibt sich daraus, dass einer der Miteigentümer der belasteten Liegenschaft eine GmbH ist (§ 1473 ABGB iVm § 1472 ABGB). Die verlängerte Ersitzungsfrist war aber bei Einbringung der Unterlassungsklage im …

    29 Sep 2015 · JJT_20150929_OGH0002_0080OB00058_15K0000_000

  • VfGH 28.06.2011, G11/11Decision

    4. Die Ersitzung erfordert regelmäßigen 30 Jahre redlichen und echten Besitz (vgl. §1460 ABGB); gegen die in §1473 ABGB genannten Personen verlängert sich die Ersitzungszeit auf 40 Jahre.

    28 Jun 2011 · JFT_09889372_11G00011_00

  • OGH 24.11.1993, 9ObA211/93Decision

    … Gemäß §§ 1473, 326 ABGB ist derjenige Empfänger einer Nichtschuld als unredlich anzusehen, der weiß oder nach den Umständen wissen mußte, daß ihm die Leistung nicht gebührt. Der gute Glaube beim Empfang und Verbrauch eines …

    24 Nov 1993 · JJT_19931124_OGH0002_009OBA00211_9300000_000

  • OGH Rechtssatz RS0133971, 8Ob81/21aDecision

    TE OGH 2022-04-22 8 Ob 81/21a Beisatz: Hier: Soweit § 1473 ABGB eine Erstreckung der Rechtswirkungen des § 1472 ABGB anordnet, bezieht er sich auf Gemeinschaften an denjenigen Rechten, die von der Ersitzung betroffen sind und …

    22 Apr 2022 · JJR_20220422_OGH0002_0080OB00081_21A0000_001