§ 1335. Hat der Gläubiger die Zinsen ohne gerichtliche Einmahnung bis auf den Betrag der Hauptschuld steigen lassen, so erlischt das Recht, vom Kapital weitere Zinsen zu fordern. Vom Tag der Streitanhängigkeit an können jedoch neuerdings Zinsen verlangt werden.
1335 ABGB
The 10 that are cited most themselves, of 34.
OGH Rechtssatz RS0119802, 3Ob221/04b u.a.Decision
… Einerseits enthält die Bestimmung des § 1335 ABGB durch das Verbot des ultra alterum tantum eine Art "Wuchergrenze", weil rückständige Zinsen das uneingeklagte Kapital nicht übersteigen dürfen; andererseits könnte auch bei Fehlen …
26 Jan 2005 · JJR_20050126_OGH0002_0030OB00221_04B0000_004
OGH 30.03.1982, 4Ob522/82Decision
… Ein Verbot des ultra alterum tantum sei in der österreichischen Rechtsordnung nur in der abgeschwächten Form des § 1335 ABGB enthalten, der hier außer Betracht bleiben könne.
30 Mar 1982 · JJT_19820330_OGH0002_0040OB00522_8200000_000
OGH 20.01.2000, 6Ob326/99fDecision
Gemäß § 1335 ABGB kann der Gläubiger vom Kapital keine Zinsen mehr verlangen, sobald die bereits entstandenen Zinsen die Höhe der Hauptschuld erreicht haben. Diese gesetzliche Bestimmung ist nach der Entscheidung SZ 10/50 von Amts …
20 Jan 2000 · JJT_20000120_OGH0002_0060OB00326_99F0000_000
OGH 23.11.2016, 1Ob142/16pDecision
… Darüber hinaus verstoße die angemeldete Forderung gegen die §§ 1335 und 934 ABGB und sei zudem sittenwidrig gemäß § 879 ABGB.
23 Nov 2016 · JJT_20161123_OGH0002_0010OB00142_16P0000_000
OGH 21.04.2016, 9Ob31/15xDecision
6.1. Auch auf Vertrag beruhende Verzugszinsen unterliegen den Grenzen der Sittenwidrigkeit. Die Bestimmung des § 1335 ABGB enthält eine Art „Wuchergrenze“, weil rückständige Zinsen das eingeklagte Kapital nicht übersteigen …
21 Apr 2016 · JJT_20160421_OGH0002_0090OB00031_15X0000_000
OGH 26.01.2005, 3Ob221/04bDecision
… Welser in Koziol/Welser, Bürgerliches Recht12 II 33). Einerseits enthält die Bestimmung des § 1335 ABGB durch das Verbot des ultra alterum tantum eine Art "Wuchergrenze" (Welser aaO), weil rückständige Zinsen das uneingeklagte Kapital …
26 Jan 2005 · JJT_20050126_OGH0002_0030OB00221_04B0000_000
OGH 04.09.2013, 7Ob128/13vDecision
… Die Bestimmung des § 1335 ABGB enthält eine Art „Wuchergrenze“, weil rückständige Zinsen das eingeklagte Kapital nicht übersteigen dürfen. Abgesehen von dieser Bestimmung bestehen nach der österreichischen Rechtsordnung zufolge …
4 Sep 2013 · JJT_20130904_OGH0002_0070OB00128_13V0000_000
OGH 21.12.2011, 7Ob94/11sDecision
… Zum einen enthält die Bestimmung des § 1335 ABGB eine Art „Wuchergrenze“, weil rückständige Zinsen das uneingeklagte Kapital nicht übersteigen dürfen; zum anderen kann auch bei Fehlen der in § 879 Abs 2 Z 4 ABGB genannten …
21 Dec 2011 · JJT_20111221_OGH0002_0070OB00094_11S0000_000
OGH 26.04.2017, 7Ob217/16mDecision
Auch auf Vertrag beruhende Verzugszinsen unterliegen den Grenzen der Sittenwidrigkeit. Die Bestimmung des § 1335 ABGB enthält eine Art „Wuchergrenze“, weil rückständige Zinsen das eingeklagte Kapital nicht übersteigen dürfen. …
26 Apr 2017 · JJT_20170426_OGH0002_0070OB00217_16M0000_000
OGH 14.03.2018, 10Ob14/18hDecision
… § 1335 ABGB enthält eine Art „Wuchergrenze“, weil rückständige Zinsen das eingeklagte Kapital nicht übersteigen dürfen. Abgesehen von dieser Bestimmung bestehen nach der österreichischen Rechtsordnung zufolge der …
14 Mar 2018 · JJT_20180314_OGH0002_0100OB00014_18H0000_000
Changed on 1 Jan 2007
§ 1335. Hat der Gläubiger die Zinsen ohne gerichtliche Einmahnung bis auf den Betrag der Hauptschuld steigen lassen, so erlischt das Recht, vom Kapital weitere Zinsen zu fordern, sofern es sich nicht um Geldforderungen gegen einen Unternehmer aus unternehmerischen Geschäften handelt. Vom Tag der Streitanhängigkeit an können jedoch neuerdings Zinsen verlangt werden.
- 1 Jan 2007 – todayin force
- 1 Aug 2002 – 1 Jan 2007earlier wording
- 1 Jan 1812 – 1 Aug 2002earlier wording