§ 1306. Den Schaden, welchen jemand ohne Verschulden oder durch eine unwillkührliche Handlung verursachet hat, ist er in der Regel zu ersetzen nicht schuldig.
1306 ABGB
3. aus einer schuldlosen oder unwillkührlichen Handlung;
The 10 that are cited most themselves, of 15.
OGH 30.06.1977, 7Ob577/77Decision
… zum Schadenersatz setzt nämlich in der Regel Rechtswidrigkeit des Verhaltens (§ 1294 ABGB) und Verschulden (§§ 1295, 1306 ABGB) voraus. Die Unterlassung der Verhinderung der Schadenszufügung durch einen Dritten ist aber nach den §§ …
30 Jun 1977 · JJT_19770630_OGH0002_0070OB00577_7700000_000
OGH 20.05.1998, 2Ob107/98vDecision
… adäquaten Verursachung eines Schadens regelmäßig Rechtswidrigkeit des Verhaltens (§ 1294 ABGB) und Verschulden (§§ 1295, 1306 ABGB) voraus. Es bestehe keine allgemeine Rechtspflicht, Schäden zu verhindern. Das bloße Unterlassen …
20 May 1998 · JJT_19980520_OGH0002_0020OB00107_98V0000_000
OGH 30.05.1979, 1Ob598/79Decision
… Der zweite Fall beinhalte eine Haftung ohne Verschulden, die entgegen der allgemeinen Regel des § 1306 ABGB grundsätzlich wirksam vereinbart werden könne. Aus den Geschäftsbedingungen der Klägerin sei jedoch für einen Laien nicht …
30 May 1979 · JJT_19790530_OGH0002_0010OB00598_7900000_000
OGH 12.01.2005, 7Ob261/04iDecision
Zwar bestimme § 1306 ABGB, dass den Schaden, welchen jemand ohne Verschulden oder durch eine unwillkürliche Handlung verursacht habe, er in der Regel zu ersetzen nicht schuldig sei. Nach § 1310 ABGB sei jedoch mit Rücksicht auf das …
12 Jan 2005 · JJT_20050112_OGH0002_0070OB00261_04I0000_000
OGH 19.10.2005, 7Ob216/05yDecision
… den Eigentümer; dies gilt auch für eine Schadenszufügung ohne Verschulden oder durch einen unbekannten Täter (vgl §§ 1311 und 1306 ABGB).
19 Oct 2005 · JJT_20051019_OGH0002_0070OB00216_05Y0000_000
OGH 30.10.1991, 1Ob31/91Decision
… Der erkennende Senat teilt diese Bedenken nicht. § 1306 ABGB geht davon aus, daß man in der Regel nicht schuldig ist, den Schaden, den jemand ohne Verschulden oder durch eine unwillkürliche Handlung verursacht hat, zu ersetzen. Dieser …
30 Oct 1991 · JJT_19911030_OGH0002_0010OB00031_9100000_000
OGH 19.02.2009, 2Ob231/08xDecision
… Selbst wenn eine Notsituation vorgelegen wäre, hafte der Erstbeklagte gemäß § 1306 ABGB. Die Beklagten hafteten überdies wegen Verletzung allgemeiner Schutz- und Sorgfaltspflichten. Die solidarische Haftung des zweitbeklagten …
19 Feb 2009 · JJT_20090219_OGH0002_0020OB00231_08X0000_000
OGH 09.04.1975, 1Ob44/75Decision
… § 1311 ABGB von hier nicht in Betracht kommenden Ausnahmsfällen abgesehen, Bedingung der Schadensersatzpflicht ist (§ 1306 ABGB), verneint. Welche Voraussetzungen für die Annahme eines wenigstens leichten Verschuldens gefordert werden, …
9 Apr 1975 · JJT_19750409_OGH0002_0010OB00044_7500000_000
OGH 16.04.1996, 4Ob2030/96zDecision
… adäquaten Verursachung eines Schadens, regelmäßig Rechtswidrigkeit des Verhaltens (§ 1294 ABGB) und Verschulden (§§ 1295, 1306 ABGB) voraus. Es besteht keine allgemeine Rechtspflicht, Schäden zu verhindern; das bloße Unterlassen …
16 Apr 1996 · JJT_19960416_OGH0002_0040OB02030_96Z0000_000
VfGH 01.03.2003, G174/01Decision
'§1306 ABGB geht davon aus, daß man in der Regel nicht schuldig ist, den Schaden, den jemand ohne Verschulden oder durch eine unwillkürliche Handlung verursacht hat, zu ersetzen. Dieser Grundsatz wurde in zahlreichen eine Gefährdungs- …
1 Mar 2003 · JFT_09969699_01G00174_00