1306 ABGB

3. aus einer schuldlosen oder unwillkührlichen Handlung;

In forcesince 1 Jan 1812cited 15×

§ 1306. Den Schaden, welchen jemand ohne Verschulden oder durch eine unwillkührliche Handlung verursachet hat, ist er in der Regel zu ersetzen nicht schuldig.

The 10 that are cited most themselves, of 15.

  • OGH 30.06.1977, 7Ob577/77Decision

    … zum Schadenersatz setzt nämlich in der Regel Rechtswidrigkeit des Verhaltens (§ 1294 ABGB) und Verschulden (§§ 1295, 1306 ABGB) voraus. Die Unterlassung der Verhinderung der Schadenszufügung durch einen Dritten ist aber nach den §§ …

    30 Jun 1977 · JJT_19770630_OGH0002_0070OB00577_7700000_000

  • OGH 20.05.1998, 2Ob107/98vDecision

    … adäquaten Verursachung eines Schadens regelmäßig Rechtswidrigkeit des Verhaltens (§ 1294 ABGB) und Verschulden (§§ 1295, 1306 ABGB) voraus. Es bestehe keine allgemeine Rechtspflicht, Schäden zu verhindern. Das bloße Unterlassen …

    20 May 1998 · JJT_19980520_OGH0002_0020OB00107_98V0000_000

  • OGH 30.05.1979, 1Ob598/79Decision

    … Der zweite Fall beinhalte eine Haftung ohne Verschulden, die entgegen der allgemeinen Regel des § 1306 ABGB grundsätzlich wirksam vereinbart werden könne. Aus den Geschäftsbedingungen der Klägerin sei jedoch für einen Laien nicht …

    30 May 1979 · JJT_19790530_OGH0002_0010OB00598_7900000_000

  • OGH 12.01.2005, 7Ob261/04iDecision

    Zwar bestimme § 1306 ABGB, dass den Schaden, welchen jemand ohne Verschulden oder durch eine unwillkürliche Handlung verursacht habe, er in der Regel zu ersetzen nicht schuldig sei. Nach § 1310 ABGB sei jedoch mit Rücksicht auf das …

    12 Jan 2005 · JJT_20050112_OGH0002_0070OB00261_04I0000_000

  • OGH 19.10.2005, 7Ob216/05yDecision

    … den Eigentümer; dies gilt auch für eine Schadenszufügung ohne Verschulden oder durch einen unbekannten Täter (vgl §§ 1311 und 1306 ABGB).

    19 Oct 2005 · JJT_20051019_OGH0002_0070OB00216_05Y0000_000

  • OGH 30.10.1991, 1Ob31/91Decision

    … Der erkennende Senat teilt diese Bedenken nicht. § 1306 ABGB geht davon aus, daß man in der Regel nicht schuldig ist, den Schaden, den jemand ohne Verschulden oder durch eine unwillkürliche Handlung verursacht hat, zu ersetzen. Dieser …

    30 Oct 1991 · JJT_19911030_OGH0002_0010OB00031_9100000_000

  • OGH 19.02.2009, 2Ob231/08xDecision

    … Selbst wenn eine Notsituation vorgelegen wäre, hafte der Erstbeklagte gemäß § 1306 ABGB. Die Beklagten hafteten überdies wegen Verletzung allgemeiner Schutz- und Sorgfaltspflichten. Die solidarische Haftung des zweitbeklagten …

    19 Feb 2009 · JJT_20090219_OGH0002_0020OB00231_08X0000_000

  • OGH 09.04.1975, 1Ob44/75Decision

    … § 1311 ABGB von hier nicht in Betracht kommenden Ausnahmsfällen abgesehen, Bedingung der Schadensersatzpflicht ist (§ 1306 ABGB), verneint. Welche Voraussetzungen für die Annahme eines wenigstens leichten Verschuldens gefordert werden, …

    9 Apr 1975 · JJT_19750409_OGH0002_0010OB00044_7500000_000

  • OGH 16.04.1996, 4Ob2030/96zDecision

    … adäquaten Verursachung eines Schadens, regelmäßig Rechtswidrigkeit des Verhaltens (§ 1294 ABGB) und Verschulden (§§ 1295, 1306 ABGB) voraus. Es besteht keine allgemeine Rechtspflicht, Schäden zu verhindern; das bloße Unterlassen …

    16 Apr 1996 · JJT_19960416_OGH0002_0040OB02030_96Z0000_000

  • VfGH 01.03.2003, G174/01Decision

    '§1306 ABGB geht davon aus, daß man in der Regel nicht schuldig ist, den Schaden, den jemand ohne Verschulden oder durch eine unwillkürliche Handlung verursacht hat, zu ersetzen. Dieser Grundsatz wurde in zahlreichen eine Gefährdungs- …

    1 Mar 2003 · JFT_09969699_01G00174_00