Erster Abschnitt.
Von den Vereinen überhaupt.
§ 1. Vereine sind nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Gesetzes gestattet.
Erster Abschnitt.
Von den Vereinen überhaupt.
§ 1. Vereine sind nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Gesetzes gestattet.
VwGH 19.06.1990, 90/04/0036Decision
Nach § 1 Abs. 2 leg. cit. wird eine Tätigkeit gewerbsmäßig ausgeübt, wenn sie selbständig, regelmäßig und in der Absicht betrieben wird, einen Ertrag oder sonstigen wirtschaftlichen Vorteil zu erzielen, gleichgültig für welche …
19 Jun 1990 · JWT_1990040036_19900619X00
VwGH 19.03.1991, 90/04/0130Decision
Nach § 1 Abs. 5 leg.cit. liegt die Absicht, einen Ertrag oder sonstigen wirtschaftlichen Vorteil zu erzielen, auch dann vor, wenn der Ertrag oder sonstige wirtschaftliche Vorteil den Mitgliedern einer Personenvereinigung zufließen soll.
19 Mar 1991 · JWT_1990040130_19910319X00
VfGH 23.11.1963, B156/62Decision
… vollziehenden Behörden haben also bei der Prüfung ihrer Zuständigkeit stets zu untersuchen, ob etwa § 1 Abs. 2 lit. e leg. cit. zutrifft und den für die Entscheidung über die Zuständigkeit maßgeblichen Sachverhalt zu ermitteln. Nun …
23 Nov 1963 · JFT_19631123_62B00156_00
VwGH 03.03.1999, 97/04/0183Decision
Nach § 1 Abs. 2 leg. cit. wird eine Tätigkeit dann gewerbsmäßig ausgeübt, wenn sie selbständig, regelmäßig und in der Absicht betrieben wird, einen Ertrag oder sonstigen wirtschaftlichen Vorteil zu erzielen, gleichgültig für …
3 Mar 1999 · JWT_1997040183_19990303X00
OGH 15.09.1992, 4Ob71/92Decision
… das Erscheinungsbild eines einschlägigen Gewerbebetriebes aufweist und daher auch nicht vom Anwendungsbereich des § 1 Abs. 6 leg.cit. erfaßt wird."
15 Sep 1992 · JJT_19920915_OGH0002_0040OB00071_9200000_000
VwGH 28.01.1992, 91/04/0232Decision
Nach § 1 Abs. 2 leg. cit. wird eine Tätigkeit gewerbsmäßig ausgeübt, wenn sie selbständig, regelmäßig und in der Absicht betrieben wird, einen Ertrag oder sonstigen wirtschaftlichen Vorteil zu erzielen, gleichgültig für welche …
28 Jan 1992 · JWT_1991040232_19920128X00
VwGH 29.01.1991, 90/04/0179Decision
Nach § 1 Abs. 2 leg. cit. wird eine Tätigkeit dann gewerbsmäßig ausgeübt, wenn sie selbständig, regelmäßig und in der Absicht betrieben wird, einen Ertrag oder sonstigen wirtschaftlichen Vorteil zu erzielen, gleichgültig für …
29 Jan 1991 · JWT_1990040179_19910129X00
VfGH 14.03.1990, B1149/89Decision
… Organisation (mit den sich aus dieser Eigenschaft ergebenden Rechten und Pflichten) die der Gemeinde gemäß §1 Abs2 iVm §2 Abs1 leg.cit. obliegenden Aufgaben besorgt. Von einer Rettungsorganisation erbrachte Leistungen des Hilfs- und …
14 Mar 1990 · JFT_10099686_89B01149_00
VwGH 19.05.1992, 92/04/0065Decision
… für den Verein selbst zu erzielen und in dieser Hinsicht die Erfüllung des betreffenden Tatbestandsmerkmales des § 1 Abs. 2 leg. cit. - unabhängig von der Frage eines Zufließens oder der Erlangung vermögensrechtlicher Vorteile für …
19 May 1992 · JWT_1992040065_19920519X00
VfGH Rechtssatz, V2/31Decision
20 Jun 1931 · JFR_19310620_31V00002_01