1 Vereinsgesetz 1951

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Erster Abschnitt.

Von den Vereinen überhaupt.

§ 1. Vereine sind nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Gesetzes gestattet.

  • VwGH 19.06.1990, 90/04/0036Decision

    Nach § 1 Abs. 2 leg. cit. wird eine Tätigkeit gewerbsmäßig ausgeübt, wenn sie selbständig, regelmäßig und in der Absicht betrieben wird, einen Ertrag oder sonstigen wirtschaftlichen Vorteil zu erzielen, gleichgültig für welche …

    19 Jun 1990 · JWT_1990040036_19900619X00

  • VwGH 19.03.1991, 90/04/0130Decision

    Nach § 1 Abs. 5 leg.cit. liegt die Absicht, einen Ertrag oder sonstigen wirtschaftlichen Vorteil zu erzielen, auch dann vor, wenn der Ertrag oder sonstige wirtschaftliche Vorteil den Mitgliedern einer Personenvereinigung zufließen soll.

    19 Mar 1991 · JWT_1990040130_19910319X00

  • VfGH 23.11.1963, B156/62Decision

    … vollziehenden Behörden haben also bei der Prüfung ihrer Zuständigkeit stets zu untersuchen, ob etwa § 1 Abs. 2 lit. e leg. cit. zutrifft und den für die Entscheidung über die Zuständigkeit maßgeblichen Sachverhalt zu ermitteln. Nun …

    23 Nov 1963 · JFT_19631123_62B00156_00

  • VwGH 03.03.1999, 97/04/0183Decision

    Nach § 1 Abs. 2 leg. cit. wird eine Tätigkeit dann gewerbsmäßig ausgeübt, wenn sie selbständig, regelmäßig und in der Absicht betrieben wird, einen Ertrag oder sonstigen wirtschaftlichen Vorteil zu erzielen, gleichgültig für …

    3 Mar 1999 · JWT_1997040183_19990303X00

  • OGH 15.09.1992, 4Ob71/92Decision

    … das Erscheinungsbild eines einschlägigen Gewerbebetriebes aufweist und daher auch nicht vom Anwendungsbereich des § 1 Abs. 6 leg.cit. erfaßt wird."

    15 Sep 1992 · JJT_19920915_OGH0002_0040OB00071_9200000_000

  • VwGH 28.01.1992, 91/04/0232Decision

    Nach § 1 Abs. 2 leg. cit. wird eine Tätigkeit gewerbsmäßig ausgeübt, wenn sie selbständig, regelmäßig und in der Absicht betrieben wird, einen Ertrag oder sonstigen wirtschaftlichen Vorteil zu erzielen, gleichgültig für welche …

    28 Jan 1992 · JWT_1991040232_19920128X00

  • VwGH 29.01.1991, 90/04/0179Decision

    Nach § 1 Abs. 2 leg. cit. wird eine Tätigkeit dann gewerbsmäßig ausgeübt, wenn sie selbständig, regelmäßig und in der Absicht betrieben wird, einen Ertrag oder sonstigen wirtschaftlichen Vorteil zu erzielen, gleichgültig für …

    29 Jan 1991 · JWT_1990040179_19910129X00

  • VfGH 14.03.1990, B1149/89Decision

    … Organisation (mit den sich aus dieser Eigenschaft ergebenden Rechten und Pflichten) die der Gemeinde gemäß §1 Abs2 iVm §2 Abs1 leg.cit. obliegenden Aufgaben besorgt. Von einer Rettungsorganisation erbrachte Leistungen des Hilfs- und …

    14 Mar 1990 · JFT_10099686_89B01149_00

  • VwGH 19.05.1992, 92/04/0065Decision

    … für den Verein selbst zu erzielen und in dieser Hinsicht die Erfüllung des betreffenden Tatbestandsmerkmales des § 1 Abs. 2 leg. cit. - unabhängig von der Frage eines Zufließens oder der Erlangung vermögensrechtlicher Vorteile für …

    19 May 1992 · JWT_1992040065_19920519X00

  • VfGH Rechtssatz, V2/31Decision

    20 Jun 1931 · JFR_19310620_31V00002_01