The 10 that are cited most themselves, of 106.
OGH 30.03.1982, 5Ob669/81Decision
… in einem räumlichen Naheverhältnis zu belassen; dieser Grundsatz müsse hier vorrangig gegenüber der Anordnung des § 90 Abs. 1 EheG erscheinen, derzufolge die Übertragung des Eigentums an unbeweglichen Sachen nur angeordnet werden …
30 Mar 1982 · JJT_19820330_OGH0002_0050OB00669_8100000_000
OGH 24.01.2011, 5Ob136/10aDecision
Der Revisionsrekurs ist zulässig, weil sich die ausreichende Berücksichtigung des Bewahrungsgrundsatzes (§ 90 Abs 1 EheG) bei der Zuteilung der Ehewohnung an die Antragsgegnerin auf Basis der gegebenen Sachverhaltsgrundlage noch nicht …
24 Jan 2011 · JJT_20110124_OGH0002_0050OB00136_10A0000_000
OGH 21.05.1980, 6Ob586/80Decision
… des einen oder beider Ehegatten, kann das Gericht - sofern eine billige Regelung in anderer Weise nicht erzielbar ist (§ 90 Abs. 1 EheG) - ungeachtet der Nichterwähnung dieser Rechtsgestaltung im § 87 Abs. 1 EheG zugunsten des einen …
21 May 1980 · JJT_19800521_OGH0002_0060OB00586_8000000_000
OGH 13.05.1987, 1Ob579/87Decision
… daß sich die Lebensbereiche der geschiedenen Ehegatten künftig möglichst wenig berühren sollen, als auch dem im § 90 Abs 1 EheG verankerten Bewahrungsschutz in angemessener Weise Rechnung: Durch die Schaffung voneinander separierter …
13 May 1987 · JJT_19870513_OGH0002_0010OB00579_8700000_000
OGH 09.07.1997, 3Ob2224/96xDecision
… Den in § 90 Abs 1 EheG für unbewegliches Vermögen normierten Bewahrungsgrundsatz komme bei einer den wirtschaftlichen Gegebenheiten Rechnung tragenden Billigkeitsentscheidung keine ausschlaggebende Bedeutung zu, weil es sich hier um ein …
9 Jul 1997 · JJT_19970709_OGH0002_0030OB02224_96X0000_000
OGH 16.12.1982, 7Ob662/82Decision
… Das Gegenteil ergibt sich auch nicht aus der Vorschrift des § 90 Abs. 1 EheG, wonach bei ehelichen Ersparnissen die Übertragung des Eigentums an unbeweglichen Sachen nur angeordnet werden darf, wenn eine billige Regelung in anderer Weise …
16 Dec 1982 · JJT_19821216_OGH0002_0070OB00662_8200000_000
OGH 19.05.1981, 5Ob516/81Decision
… 2 EheG) zuzurechnen. Auch diesem Anwartschaftsrecht ist der Bewahrungsschutz in Analogie zu § 90 Abs. 1 EheG zu gewähren
19 May 1981 · JJT_19810519_OGH0002_0050OB00516_8100000_000
OGH 04.10.1979, 7Ob754/79Decision
… daran darf allerdings nur angeordnet werden, wenn eine billige Regelung in anderer Weise nicht erzielt werden kann (§ 90 Abs. 1 EheG). Dies haben beide Untergerichte richtig erkannt. Lediglich bei der Beurteilung der Möglichkeit einer …
4 Oct 1979 · JJT_19791004_OGH0002_0070OB00754_7900000_000
OGH 11.03.1992, 3Ob542/92Decision
Der Bewahrungsgrundsatz des § 90 Abs 1 EheG wurde vor den Vorinstanzen nicht ausreichend beachtet, zumal gemäß § 87 EheG die Übertragung des Eigentums der Antragstellerin an der Ehewohnung auf den Antragsgegner ohne ausreichende …
11 Mar 1992 · JJT_19920311_OGH0002_0030OB00542_9200000_000
OGH 31.05.1989, 8Ob607/88Decision
… Übertragung des Eigentums an unbeweglichen Sachen oder die Begründung von dinglichen Rechten darf gemäß § 90 Abs. 1 EheG nur angeordnet werden, wenn eine billige Regelung in anderer Weise nicht erzielt werden kann. Der in dieser …
31 May 1989 · JJT_19890531_OGH0002_0080OB00607_8800000_000