1097 ABGB

In forcesince 1 Jan 1917cited 368×

§ 1097. Werden Ausbesserungen nötig, welche dem Bestandgeber obliegen, so ist der Bestandnehmer bei sonstigem Schadenersatz verpflichtet, dem Bestandgeber ohne Verzug Anzeige zu machen. Der Bestandnehmer wird als ein Geschäftsführer ohne Auftrag betrachtet, wenn er auf das Bestandstück einen dem Bestandgeber obliegenden Aufwand (§ 1036) oder einen nützlichen Aufwand (§ 1037) gemacht hat; er muß aber den Ersatz längstens binnen sechs Monaten nach Zurückstellung des Bestandstückes gerichtlich fordern, sonst ist die Klage erloschen.

The 10 that are cited most themselves, of 368.

  • OGH 04.04.1984, 1Ob6/84Decision

    … so ist mangels anderer Vereinbarung der ihm zugekommene, dem ehemaligen Bestandnehmer zu ersetzende Vorteil (§§ 1097, 1037 ABGB) nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen zu berechnen

    4 Apr 1984 · JJT_19840404_OGH0002_0010OB00006_8400000_000

  • OGH 08.11.1984, 6Ob710/84Decision

    … Bringe man die Bestimmungen der §§ 1036 f., 1097 ABGB in einen richtig verstandenen Zusammenhang mit § 1035 ABGB, so könne es nicht zweifelhaft sein, daß lediglich unbillige Vorteile des Geschäftsherrn ausgeglichen werden sollten. …

    8 Nov 1984 · JJT_19841108_OGH0002_0060OB00710_8400000_000

  • OGH 23.11.1994, 1Ob589/94Decision

    … bezahlt habe, der dem Zustand vor den Investitionen angemessen gewesen sei, erscheine es gerechtfertigt, ihr gemäß § 1097 ABGB nur den Zeitwert zuzubilligen. Die Arbeitsleistungen müßten bei Ermittlung des Ersatzanspruches …

    23 Nov 1994 · JJT_19941123_OGH0002_0010OB00589_9400000_000

  • OGH 17.09.1974, 3Ob168/74Decision

    … Fall der Mieter die Erhaltungsarbeiten selbst durch, so könne er Ersatz des von ihm gemachten Aufwandes gemäß § 1097 ABGB nach Maßgabe der Bestimmungen über die notwendige Geschäftsführung (§ 1036 ABGB) vom Vermieter begehren. Ob …

    17 Sep 1974 · JJT_19740917_OGH0002_0030OB00168_7400000_000

  • OGH 31.03.1989, 5Ob527/89Decision

    … November 1986 eingelangt sei, sei die Frist des § 1097 ABGB gewahrt. Die Klägerin und ihr Ehegatte hätten gewußt, in welchem Zustand sie das Haus gemietet haben, und hätten auch vom Beklagten als Eigentümer niemals irgendwelche …

    31 Mar 1989 · JJT_19890331_OGH0002_0050OB00527_8900000_000

  • OGH 11.10.2006, 7Ob78/06fDecision

    Die Klägerin stützt sich darauf, dass damit der Anspruch auf Aufwandersatz nach § 1097 ABGB zur Gänze abbedungen werde, ohne dass eine sachliche Rechtfertigung dafür vorliege.

    11 Oct 2006 · JJT_20061011_OGH0002_0070OB00078_06F0000_000

  • OGH 24.03.2009, 5Ob17/09zDecision

    Mit der vorliegenden Klage begehrt die Klägerin, gestützt auf § 1097 ABGB und die vereinbarte Abtretung, von der Beklagten den Ersatz jenes Aufwands, den die Mieterin durch die Anschaffung einer neuen Kombiheiztherme getätigt habe, der …

    24 Mar 2009 · JJT_20090324_OGH0002_0050OB00017_09Z0000_000

  • OGH 23.06.1983, 6Ob761/82Decision

    … verwies Gschnitzer (aaO) darauf, daß es keine haltbaren Gründe für eine Unterscheidung dieser Fristen von jenen der §§ 1097 und 1111 ABGB gebe. Denn sowohl der Wortlaut des Gesetzes entspricht jenem bei ersteren Fristen als auch der …

    23 Jun 1983 · JJT_19830623_OGH0002_0060OB00761_8200000_000

  • OGH 22.02.2001, 2Ob40/01yDecision

    … Im Übrigen führte es aber aus, § 1097 ABGB unterscheide zwischen dem dem Bestandgeber obliegenden Aufwand und dem nützlichen Aufwand. Während der Erstgenannte sofort fällig werde und gegen denjenigen zu richten sei, der im Zeitpunkt …

    22 Feb 2001 · JJT_20010222_OGH0002_0020OB00040_01Y0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0020480, 2Ob587/89 u.a.Decision

    Die spezielle Regelung der Ansprüche des Mieters auf Ersatz für das Bestandobjekt gemachter Aufwendungen im § 1097 ABGB beziehungsweise im § 10 MRG schließt die Anwendung anderer bereicherungsrechtlicher Grundsätze aus.

    31 Jan 1990 · JJR_19900131_OGH0002_0020OB00587_8900000_002