§ 1098. Mieter und Pächter sind berechtiget, die Miet- und Pachtstücke dem Vertrage gemäß durch die bestimmte Zeit zu gebrauchen und zu benützen, oder auch in Afterbestand zu geben, wenn es ohne Nachteil des Eigentümers geschehen kann und im Vertrage nicht ausdrücklich untersagt worden ist.
1098 ABGB
The 10 that are cited most themselves, of 408.
OGH 27.02.2012, 2Ob215/10xDecision
… Unwesentliche Veränderungen seien nicht einmal anzeigepflichtig. Die Klausel verstoße auch gegen § 879 Abs 3 iVm § 1098 ABGB: Bauliche Veränderungen in einem gewissen Ausmaß gehörten zum Gebrauchsrecht des Mieters und seien vom …
27 Feb 2012 · JJT_20120227_OGH0002_0020OB00215_10X0000_000
OGH 17.12.1976, 2Ob553/76Decision
… Dritten weitergeben und dadurch seinerseits ein (weiteres) Bestandverhältnis begrunden, sofern dies im Sinne des § 1098 ABGB ohne Nachteil des Hauptbestandnehmers geschehen kann und im (Unterbestand)-Vertrag nicht ausdrücklich untersagt …
17 Dec 1976 · JJT_19761217_OGH0002_0020OB00553_7600000_000
OGH 27.03.2001, 1Ob23/01sDecision
… des hier abgeführten Verfahrens sind die bestandrechtlichen Bestimmungen des ABGB, insbesondere jene der §§ 1096, 1098 und 1118 ABGB. Die im Außerstreitverfahren festgestellte Verpflichtung der Beklagten, auf bestimmten Grundstücken …
27 Mar 2001 · JJT_20010327_OGH0002_0010OB00023_01S0000_000
OGH 24.01.2024, 9Ob4/23pDecision
… grundsätzlich zustehende Recht, auch gegen den Willen des Bestandnehmers den Bestandgegenstand zu betreten, aus § 1098 ABGB abgeleitet.
24 Jan 2024 · JJT_20240124_OGH0002_0090OB00004_23P0000_000
OGH 27.11.2001, 5Ob265/01hDecision
… Infolge unbekämpfter Abweisung eines auf § 1098 ABGB, § 8 MRG gestützten Hauptbegehrens unterließ der Oberste Gerichtshof in dieser Entscheidung eine Auseinandersetzung mit der Frage, ob sich aus anderen gesetzlichen Regelungen über …
27 Nov 2001 · JJT_20011127_OGH0002_0050OB00265_01H0000_000
OGH 11.10.2006, 7Ob78/06fDecision
Die Klägerin macht eine Verletzung der dispositiven Bestimmung des § 1098 ABGB zu Lasten des Mieters geltend, der nur ihm zumutbare Maßnahmen des Vermieters zu dulden habe, soweit dadurch das Bestandrecht nicht wesentlich …
11 Oct 2006 · JJT_20061011_OGH0002_0070OB00078_06F0000_000
OGH 13.05.1969, 8Ob89/69Decision
… Klang. Komm.[2] V 56, zu § 1098 ABGB., bei Anm. 49) wurden jedoch in der Rechtsprechung dem Mieter weitgehende Befugnisse eingeräumt. Es wurde, wie schon die Vorinstanzen hervorgehoben haben, aus dem dem Mieter gemäß § 1098 ABGB. …
13 May 1969 · JJT_19690513_OGH0002_0080OB00089_6900000_000
OGH 29.06.1976, 5Ob550/76Decision
29 Jun 1976 · JJT_19760629_OGH0002_0050OB00550_7600000_000
OGH 15.12.1978, 1Ob762/78Decision
… von Veränderungen am Bestandgegenstand ergeben sich, wie die Untergerichte schon darlegten, aus den Bestimmungen des § 1098 ABGB und des § 18 MietG. Die erstgenannte Bestimmung berechtigt den Mieter, den Mietgegenstand dem Vertrage …
15 Dec 1978 · JJT_19781215_OGH0002_0010OB00762_7800000_000
OGH 09.12.1975, 3Ob248/75Decision
Bei gesetzwidrigen (§ 1098 ABGB; § 18 MG) bzw. vereinbarungswidrigem Gebrauch des Bestandgegenstandes durch den Mieter kann der Vermieter den Bestandvertrag weder nach § 1118 ABGB noch nach § 19 Abs. 2 Z. 3 MG zur Auflösung bringen, …
9 Dec 1975 · JJT_19751209_OGH0002_0030OB00248_7500000_000