The 10 that are cited most themselves, of 994.
OGH Rechtssatz RS0021054, 5Ob40/66 u.a.Decision
TE OGH 1968-07-10 5 Ob 174/68 Beisatz: § 1096 ABGB gibt dem Mieter keinen Anspruch auf eine bestimmte Art der Durchführung notwendiger Erhaltungsarbeiten, hier von Trockenlegungsarbeiten. (T1) Veröff: MietSlg 20133
17 Mar 1966 · JJR_19660317_OGH0002_0050OB00040_6600000_001
OGH Rechtssatz RS0020926, 5Ob8/89 u.a.Decision
Nach § 1096 Abs 1 ABGB richtet sich die Brauchbarkeit einer Bestandsache nach dem Vertragszweck und muss damit eine Verwendung zulassen, wie sie gewöhnlich nach dem Vertragszweck erforderlich ist und nach der Verkehrssitte erfolgt. …
7 Feb 1989 · JJR_19890207_OGH0002_0050OB00008_8900000_001
OGH 24.03.2009, 5Ob17/09zDecision
… jenes Aufwands, den die Mieterin durch die Anschaffung einer neuen Kombiheiztherme getätigt habe, der aber zufolge § 1096 Abs 1 ABGB von der Instandhaltungsverpflichtung der Vermieterin umfasst sei. Der Mietvertrag unterliege den …
24 Mar 2009 · JJT_20090324_OGH0002_0050OB00017_09Z0000_000
OGH 27.02.2012, 2Ob215/10xDecision
… und sogar Errichtungskosten verstanden werden könnten, führe die Klausel auch dazu, dass insoweit die gemäß § 1096 ABGB den Vermieter treffenden Erhaltungspflichten auf den Mieter überwälzt werden könnten. Im Übrigen beinhalte die …
27 Feb 2012 · JJT_20120227_OGH0002_0020OB00215_10X0000_000
OGH 11.10.2006, 7Ob78/06fDecision
23. Der Mieter verpflichtet sich, den Mietgegenstand pfleglich zu behandeln und unter Ausschluss des § 1096 ABGB sämtliche am Mietgegenstand notwendig werdenden Reparaturen auf eigene Kosten durchzuführen und überhaupt den …
11 Oct 2006 · JJT_20061011_OGH0002_0070OB00078_06F0000_000
Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz14aLaw
… Weitergehende Ansprüche nach § 1096 ABGB – sofern sich nicht aus den dem Mieter in § 8 Abs. 1 MRG aufgetragenen Pflichten Gegenteiliges ergibt – bleiben unberührt und können im Vorhinein nicht abbedungen werden. (2) Die Erhaltung …
OGH Rechtssatz RS0021324, 8Ob526/90 u.a.Decision
26 Feb 1991 · JJR_19910226_OGH0002_0080OB00526_9000000_001
OGH 14.10.2002, 1Ob113/02bDecision
… des Bestandobjekts doch ein berechtigter Grund für die von ihnen begehrte Minderung des Bestandzinses gemäß § 1096 ABGB. 1999 sei nämlich insofern eine "dramatische" Veränderung eingetreten, als ein anderer Unternehmer gleichfalls …
14 Oct 2002 · JJT_20021014_OGH0002_0010OB00113_02B0000_000
OGH Rechtssatz RS0107866, 1Ob27/97w u.a.Decision
Der Anspruch auf Zinsbefreiung beziehungsweise Zinsminderung gemäß § 1096 ABGB besteht ab Beginn der Unbrauchbarkeit beziehungsweise Gebrauchsbeeinträchtigung des Bestandobjekts bis zu deren Behebung. Eine Behebung durch den …
15 May 1997 · JJR_19970515_OGH0002_0010OB00027_97W0000_003
OGH 02.06.2009, 9Ob57/08kDecision
… Für den vom MRG regelungsfrei gelassenen Raum bestehe die Erhaltungspflicht des Vermieters gemäß § 1096 ABGB. Der Beklagte wäre daher zur Reparatur der Therme verpflichtet gewesen, weil für die Brauchbarkeit einer Mietwohnung eine …
2 Jun 2009 · JJT_20090602_OGH0002_0090OB00057_08K0000_000