90a ASVG

Zusammentreffen eines Anspruchs auf Versehrtenrente mit einem Anspruch auf Krankengeld oder Unterstützungsleistung bei lang andauernder Krankheit nach § 104a GSVG

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§ 90a. Trifft der Bezug von Krankengeld oder Wiedereingliederungsgeld oder einer Unterstützungsleistung bei lang andauernder Krankheit nach § 104a GSVG mit einem Anspruch auf Versehrtenrente aus der Unfallversicherung zusammen, so ruht, wenn die Arbeitsunfähigkeit Folge des Arbeitsunfalles oder der Berufskrankheit ist, die Versehrtenrente für die weitere Dauer des Bezuges von Krankengeld oder Wiedereingliederungsgeld oder einer Unterstützungsleistung mit dem Betrag des Krankengeldes oder des Wiedereingliederungsgeldes oder der Unterstützungsleistung; hiebei sind der Bezug von Versehrtengeld dem Anspruch auf Versehrtenrente und die Zeit, für die nach § 138 Abs. 1 Anspruch auf Krankengeld nicht besteht, sowie ein ruhender Anspruch auf Krankengeld oder Unterstützungsleistung dem Bezug des Krankengeldes oder der Unterstützungsleistung gleichzuhalten.

(2)

Das Ruhen nach Abs. 1 tritt jedoch in dem Ausmaß nicht ein, in dem die Rente unmittelbar vor der Arbeitsunfähigkeit gebührte.

The 10 that are cited most themselves, of 20.

  • OGH 14.11.2017, 10ObS135/17aDecision

    … Invaliditäts- oder Berufsunfähigkeitspension Anspruch auf Versehrtenrente, würde kein Ruhen im Sinn des § 90a ASVG eintreten.

    14 Nov 2017 · JJT_20171114_OGH0002_010OBS00135_17A0000_000

  • Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz62Law

    … des § 61a ist das Krankengeld nur mehr mit dem Betrag heranzuziehen, um den es den in der Unfallversicherung gemäß § 90a des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes ruhenden Rentenanspruch übersteigt. (Anm.: Abs. 3 aufgehoben durch …

  • Bauern-Sozialversicherungsgesetz58Law

    … des § 57a ist das Krankengeld nur mehr mit dem Betrag heranzuziehen, um den es den in der Unfallversicherung gemäß § 90a des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes ruhenden Rentenanspruch übersteigt. (Anm.: Abs. 3 aufgehoben durch …

  • OGH Rechtssatz RS0107809, 10ObS146/97m u.a.Decision

    TE OGH 2017-11-14 10 ObS 135/17a Auch; Beisatz: Ein Ruhen der Versehrtenrente nach § 90a Abs 1 zweiter Halbsatz ASVG tritt auch dann ein, wenn ein Anspruch von Krankengeld aus welchem Grund auch immer – etwa infolge des Bezugs einer …

    10 Jun 1997 · JJR_19970610_OGH0002_010OBS00146_97M0000_001

  • OGH 13.10.1992, 10ObS235/92Decision

    … Sie bemängelt lediglich, daß die Vorinstanzen die zwingenden gesetzlichen Ruhensbestimmungen der §§ 90 a und 208 ASVG nicht angewendet hätten und wendet sich insbesondere gegen die Ansicht des Berufungsgerichtes, der Hinweis auf diese …

    13 Oct 1992 · JJT_19921013_OGH0002_010OBS00235_9200000_000

  • OGH 08.10.2024, 10ObS95/24dDecision

    … seien im Sozialversicherungsrecht mitunter Bestimmungen vorgesehen, die der Vermeidung etwaiger Doppelbezüge dienten (§§ 90, 90a, 143 ASVG). Es bestehe jedoch keine rechtliche Grundlage dafür, unter Rückgriff auf ein daraus …

    8 Oct 2024 · JJT_20241008_OGH0002_010OBS00095_24D0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0086755, 10ObS24/95 u.a.Decision

    TE OGH 2017-11-14 10 ObS 135/17a Vgl auch; Beisatz: Hier: Keine ausdehnende Auslegung des § 90a Abs 1 ASVG. (T3)

    19 Sep 1995 · JJR_19950919_OGH0002_010OBS00024_9500000_001

  • OGH 13.09.2019, 10ObS118/19dDecision

    … Bezugs von Krankengeld; hiebei ist ein ruhender Anspruch auf Krankengeld dem Bezug des Krankengeldes gleichzuhalten (§ 90a Abs 1 ASVG).

    13 Sep 2019 · JJT_20190913_OGH0002_010OBS00118_19D0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0131846, 10ObS135/17a u.a.Decision

    … Hiebei ist ein ruhender Anspruch auf Krankengeld dem Bezug des Krankengeldes gleichzuhalten (§ 90a ASVG und § 143a Abs 3 Satz 2 ASVG). Fällt die Versehrtenrente aber erst nach dem Auslaufen des Krankengeldanspruchs (also nach der 52. …

    14 Nov 2017 · JJR_20171114_OGH0002_010OBS00135_17A0000_001

  • OGH 31.03.1998, 10ObS120/98iDecision

    … einer Urlaubsentschädigung auf das Leistungsrecht der Krankenversicherung und damit das (sich auch hier - gemäß § 90a ASVG - auf den Bezug der vom Kläger begehrten Versehrtenrente für den allein noch strittigen Zeitraum 26.10. bis …

    31 Mar 1998 · JJT_19980331_OGH0002_010OBS00120_98I0000_000