The 10 that are cited most themselves, of 58.
OGH 18.06.2002, 10ObS30/02pDecision
… Gemäß § 85 ASVG entstünden Leistungsansprüche mit jenem Zeitpunkt, in dem die Voraussetzungen gemäß dem Zweiten, Dritten und Vierten Teil des ASVG erfüllt seien. § 86 ASVG regle nur den Anfall der Leistungen. Da die …
18 Jun 2002 · JJT_20020618_OGH0002_010OBS00030_02P0000_000
OGH 18.06.2002, 10ObS309/01sDecision
… Damit sei der befristete Pensionsanspruch mit 1. 9. 1999 als dem maßgeblichen Stichtag gemäß § 85 ASVG entstanden. § 86 Abs 3 Z 2 dritter Satz sehe jedoch für den Fall einer Pension aus dem Versicherungsfall der geminderten …
18 Jun 2002 · JJT_20020618_OGH0002_010OBS00309_01S0000_000
OGH 28.01.1993, 10ObS331/92Decision
… Vom Eintritt des Versicherungsfalles ist jedoch einerseits das Entstehen der Leistungsansprüche (§ 85 ASVG) und andererseits der Anfall der Leistungen (§ 86 ASVG) zu unterscheiden. Mit dem Vorliegen aller materiellen und formellen …
28 Jan 1993 · JJT_19930128_OGH0002_010OBS00331_9200000_000
VwGH 20.05.1987, 86/08/0123Decision
… Gemäß § 85 ASVG entstehen unter anderem die Ansprüche auf die Leistungen aus der Krankenversicherung in dem Zeitpunkt, in dem die im zweiten Teil dieses Bundesgesetzes hiefür vorgesehenen Voraussetzungen erfüllt werden. Nach § 86 …
20 May 1987 · JWT_1986080123_19870520X00
VwGH 14.04.2010, 2007/08/0134Decision
… Gemäß § 85 ASVG entstehen unter anderem die Ansprüche auf die Leistungen aus der Krankenversicherung in dem Zeitpunkt, in dem die im zweiten Teil dieses Bundesgesetzes hiefür vorgesehenen Voraussetzungen erfüllt werden. Nach § 86 …
14 Apr 2010 · JWT_2007080134_20100414X00
OGH 27.08.2002, 10ObS152/02dDecision
… bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung erster Instanz ein Anspruch auf die begehrte Leistung weder entstanden (§§ 85 und 254 Abs 1 ASVG) noch angefallen (§ 86 Abs 3 Z 2 ASVG) und es war deshalb das Leistungsbegehren abzuweisen (vgl …
27 Aug 2002 · JJT_20020827_OGH0002_010OBS00152_02D0000_000
OGH 15.03.2016, 10ObS142/15bDecision
… Dies decke sich auch mit der allgemeinen Regelung in § 85 Abs 1 ASVG, nach der Leistungsansprüche grundsätzlich mit der Erfüllung der jeweiligen Voraussetzungen entstehen und die Leistungen - in Ermangelung einer Sonderregelung - mit …
15 Mar 2016 · JJT_20160315_OGH0002_010OBS00142_15B0000_000
OGH 17.10.1995, 10ObS149/95Decision
Nach § 85 ASVG entstehen die Ansprüche auf die Leistungen aus der Unfallversicherung in dem Zeitpunkt, in dem die im Dritten Teil (Unfallversicherung) des ASVG hiefür vorgesehenen Voraussetzungen erfüllt werden. Da die Antragstellung …
17 Oct 1995 · JJT_19951017_OGH0002_010OBS00149_9500000_000
OGH 22.10.2002, 10ObS314/02bDecision
… bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung erster Instanz ein Anspruch auf die begehrte Leistung weder entstanden (§§ 85 und 254 Abs 1 ASVG) noch angefallen (§ 86 Abs 3 Z 2 ASVG) und es war deshalb das Leistungsbegehren abzuweisen (vgl …
22 Oct 2002 · JJT_20021022_OGH0002_010OBS00314_02B0000_000
OGH 27.02.1990, 10ObS5/90Decision
… Gemäß § 85 ASVG entstehen die Ansprüche auf die Leistungen aus der Pensionsversicherung in dem Zeitpunkt, in dem die im vierten Teil des ASVG hiefür vorgesehenen Voraussetzungen erfüllt werden. Soweit nichts anderes bestimmt ist, …
27 Feb 1990 · JJT_19900227_OGH0002_010OBS00005_9000000_000