253 ASVG

Alterspension

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§ 253. Anspruch auf Alterspension hat der Versicherte nach Vollendung des 65. Lebensjahres (Regelpensionsalter), die Versicherte nach Vollendung des 60. Lebensjahres (Regelpensionsalter), wenn die Wartezeit (§ 236) erfüllt ist.

(Anm.: Abs. 2 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 101/2000)

(Anm.: Abs. 3 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 71/2003)

The 10 that are cited most themselves, of 240.

  • Allgemeines Pensionsgesetz163437Law

    … Lebensjahr vor dem 1. Jänner 2024 vollenden, nach § 253 Abs. 1 ASVG (§ 130 Abs. 1 GSVG, § 121 Abs. 1 BSVG); für weibliche Versicherte, die das 60. Lebensjahr am oder nach dem 1. Jänner 2024 vollenden, bestimmt sich das Anfallsalter …

  • VfGH 17.03.1966, G25/65; G26/65; G27/65Decision

    … Einfluß eines Erwerbseinkommens neben einer Pension steht damit im Einklang mit der vom Gesetzgeber bereits in den §§ 253, 270 und 276 ASVG. getroffenen prinzipiellen Entscheidung. Bezüge aus einer unselbständigen Beschäftigung in …

    17 Mar 1966 · JFT_19660317_65G00025_00

  • VfGH 06.12.1990, G223/88; G235/88; G33/90; G63/90; G144/90Decision

    … Lebensjahres, die Versicherte schon nach Vollendung des 60. Lebensjahres Anspruch habe (§253 Abs1 ASVG). Der Oberste Gerichtshof sehe sich daher veranlaßt, gegen die in seinem Antrag erwähnten Gesetzesstellen nach Art89 Abs2 B-VG den …

    6 Dec 1990 · JFT_10098794_88G00223_00

  • Heimopferrentengesetz1Law

    … einer Eigenpension, spätestens aber mit Beginn des Monats, der auf die Erreichung des Regelpensionsalters (§§ 253 und 617 Abs. 11 ASVG) folgt, Anspruch auf eine monatliche Rentenleistung nach diesem Bundesgesetz. (2) Personen, die eine …

  • Vertragsbedienstetengesetz 19482242a91cLaw

    … gleichzuhalten, wenn zum Zeitpunkt des Endens die Anspruchsvoraussetzungen auf eine Pensionsleistung nach § 253 in Verbindung mit § 617 Abs. 11 ASVG erfüllt sind. Die §§ 15a, 16 und 17 GehG sind auf alle Fälle von …

  • OGH 11.12.2001, 10ObS334/01tDecision

    … Genauso wie bei den unterschiedlichen Altersgrenzen für Männer und Frauen bei der Alterspension (§ 253 Abs 1 ASVG) sei daher auch bei der vorzeitigen Alterspension wegen langer Versicherungsdauer die geschlechtsspezifische Festsetzung …

    11 Dec 2001 · JJT_20011211_OGH0002_010OBS00334_01T0000_000

  • VfGH 02.10.1991, G18/90Decision

    Feststellung der Gleichheitswidrigkeit der "Stichtagsregelung" - des Beschäftigungsverbotes am Stichtag - gemäß §253 Abs1 ASVG; Unsachlichkeit der für das Entstehen eines Anspruches auf Alterspension geforderten Voraussetzung des …

    2 Oct 1991 · JFT_10088998_90G00018_00

  • OGH 29.03.2022, 10ObS12/22wDecision

    … einer abschlagsfreien Pension nach § 607 Abs 14 ASVG oder § 4 Abs 3 APG vor Erreichen des Regelpensionsalters (§ 253 ASVG: Vollendung des 65. Lebensjahres) erfüllt werden.

    29 Mar 2022 · JJT_20220329_OGH0002_010OBS00012_22W0000_000

  • OGH 16.01.2001, 10ObS156/00iDecision

    … Alterspension wegen langer Versicherungsdauer nach § 253b ASVG früher einsetzt als bei der Alterspension nach § 253 ASVG, ist es auch gerechtfertigt, die Anforderungen schärfer zu fassen als beim normalen Versicherungsfall des Alters …

    16 Jan 2001 · JJT_20010116_OGH0002_010OBS00156_00I0000_000

  • OGH 07.05.1997, 10ObS2315/96fDecision

    … Es ist ausgeschlossen, daß jemand der - wie hier - bereits einen Pensionsanspruch gemäß § 253 ASVG (Alterspension) realisiert hat, auch dann, wenn er später entsprechende Zeiten erworben hat, neuerlich einen Anspruch auf Alterspension …

    7 May 1997 · JJT_19970507_OGH0002_010OBS02315_96F0000_000