253f ASVG

Medizinische Maßnahmen der Rehabilitation, Anspruch

In forcesince 1 Jan 2014cited 25×
(1)

§ 253f. Personen, für die bescheidmäßig festgestellt wurde, dass vorübergehende Invalidität im Sinne des § 255 Abs. 1 und 2 oder 3 im Ausmaß von zumindest sechs Monaten vorliegt, haben Anspruch auf medizinische Maßnahmen der Rehabilitation (§ 302 Abs. 1), wenn dies zur Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit notwendig und infolge des Gesundheitszustandes zweckmäßig ist.

(2)

Die Maßnahmen nach Abs. 1 müssen ausreichend und zweckmäßig sein, sie dürfen jedoch das Maß des Notwendigen nicht überschreiten. Sie sind vom Pensionsversicherungsträger unter Berücksichtigung des Gesundheitszustandes und der Zumutbarkeit für die versicherte Person zu erbringen.

(3)

Werden die Maßnahmen nach Abs. 1 durch Unterbringung in Krankenanstalten, die vorwiegend der Rehabilitation dienen, erbracht, so ist § 302 Abs. 4 anzuwenden.

The 10 that are cited most themselves, of 25.

  • OGH 19.01.2016, 10ObS119/15wDecision

    … Ein Anspruch auf Bescheiderlassung würde nur dann bestehen, wenn es sich um ein Leistungsfeststellungsverfahren nach § 253f ASVG handeln würde, somit vom Versicherten ein Antrag auf Invaliditätspension gestellt worden wäre und im …

    19 Jan 2016 · JJT_20160119_OGH0002_010OBS00119_15W0000_000

  • OGH 10.05.2016, 10ObS4/16kDecision

    … wenn dies zur Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit notwendig und infolge des Gesundheitszustands zweckmäßig ist (§ 253f Abs 1 ASVG). Sie sind vom Pensionsversicherungsträger unter Berücksichtigung des Gesundheitszustands und der …

    10 May 2016 · JJT_20160510_OGH0002_010OBS00004_16K0000_000

  • OGH 15.12.2015, 10ObS97/15kDecision

    … bisherigen Arbeitstrainings und der Beschäftigungstherapie besserbar, sei abzuleiten, dass die Voraussetzungen des § 253f ASVG erfüllt seien. Die Beschäftigungsmaßnahme stelle eine medizinische Maßnahme der (ambulanten) …

    15 Dec 2015 · JJT_20151215_OGH0002_010OBS00097_15K0000_000

  • OGH 24.06.2020, 10ObS48/20mDecision

    … es sich bei den beantragten medizinischen Maßnahmen der Rehabilitation nicht um eine Pflichtleistung im Sinn des § 222 Abs 1 Z 2 lit a iVm § 253f ASVG, sondern um eine Pflichtaufgabe im Sinn des § 222 Abs 3 iVm §§ 300 ff ASVG. Aus …

    24 Jun 2020 · JJT_20200624_OGH0002_010OBS00048_20M0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0130606, 10ObS119/15w u.a.Decision

    Eine Bescheidpflicht über die Gewährung von Maßnahmen der medizinischen Rehabilitation aus der Pensionsversicherung besteht nur im Zusammenhang mit einem Pensionsverfahren nach den §§ 253f, 270b ASVG.

    19 Jan 2016 · JJR_20160119_OGH0002_010OBS00119_15W0000_001

  • OGH 02.09.2015, 10ObS50/15yDecision

    … festgestellt wurde, dass vorübergehende Invalidität voraussichtlich im Ausmaß von zumindest sechs Monaten vorliegt (§ 253f Abs 1 ASVG). Daraus ergebe sich klar, dass die von der beklagten Partei in Entsprechung des § 367 Abs 4 ASVG in …

    2 Sep 2015 · JJT_20150902_OGH0002_010OBS00050_15Y0000_000

  • OGH 24.01.2017, 10ObS122/16pDecision

    … unter Berücksichtigung des Gesundheitszustands und der Zumutbarkeit für die versicherte Person zu erbringen (§ 253f Abs 2 ASVG).

    24 Jan 2017 · JJT_20170124_OGH0002_010OBS00122_16P0000_000

  • OGH 01.10.2015, 10ObS41/15zDecision

    … festgestellt wurde, dass vorübergehende Invalidität voraussichtlich im Ausmaß von zumindest sechs Monaten vorliegt (§ 253f Abs 1 ASVG). Daraus ergebe sich klar, dass die von der beklagten Partei in Entsprechung des § 367 Abs 4 ASVG in …

    1 Oct 2015 · JJT_20151001_OGH0002_010OBS00041_15Z0000_000

  • OGH 18.03.2025, 10ObS133/24tDecision

    … Rehabilitation aus der Pensionsversicherung besteht aber nur im Zusammenhang mit einem Pensionsverfahren nach den §§ 253f, 270b ASVG (RS0130606). Für die Entscheidung des Sozialversicherungsträgers über einen – jedenfalls …

    18 Mar 2025 · JJT_20250318_OGH0002_010OBS00133_24T0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0133205, 10ObS48/20mDecision

    … Invalidität im Sinn des § 255 Abs 1 und 2 oder 3 ASVG im Ausmaß von zumindest sechs Monaten vorliegt, haben gemäß § 253f ASVG so lange Rechtsanspruch auf die in § 302 Abs 1 ASVG genannten medizinischen Maßnahmen der Rehabilitation …

    24 Jun 2020 · JJR_20200624_OGH0002_010OBS00048_20M0000_001