255b ASVG

Feststellung des Anspruches auf Rehabilitationsgeld

In forcesince 1 Jan 2014cited 37×

§ 255b. Anspruch auf Rehabilitationsgeld hat die versicherte Person, wenn vorübergehende Invalidität voraussichtlich im Ausmaß von zumindest sechs Monaten und die Voraussetzungen nach § 254 Abs. 1 Z 2 bis 4 vorliegen. Der Pensionsversicherungsträger hat über das Vorliegen dieser Voraussetzungen auf Grund eines Antrages nach § 361 Abs. 1 letzter Satz mit gesondertem Feststellungsbescheid zu entscheiden. § 223 Abs. 2 gilt entsprechend.

The 10 that are cited most themselves, of 37.

  • OGH 24.06.2020, 10ObS40/20kDecision

    … ist der Zustand im Zeitpunkt der Erlassung des Bescheids über das Vorliegen vorübergehender Invalidität im Sinn des § 255b ASVG dem Zustand im Zeitpunkt der Entziehung gegenüberzustellen (RS0083876; Schramm in SV-Komm [221. Lfg] § 99 …

    24 Jun 2020 · JJT_20200624_OGH0002_010OBS00040_20K0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0106704, 10ObS2351/96z u.a.Decision

    … Beisatz: Im Fall eines aufgrund der irrtümlichen Annahme des Vorliegens vorübergehender Invalidität im Sinn des § 255b ASVG zuerkannten Rehabilitationsgelds ist eine Entziehung des Rehabilitationsgelds gemäß § 99 Abs 1 iVm Abs 3 Z 1 …

    22 Oct 1996 · JJR_19961022_OGH0002_010OBS02351_96Z0000_004

  • OGH Rechtssatz RS0083941, 10ObS63/87 u.a.Decision

    … T6; Beisatz: Im Fall eines aufgrund der irrtümlichen Annahme des Vorliegens vorübergehender Invalidität im Sinn des § 255b ASVG zuerkannten Rehabilitationsgelds ist eine Entziehung des Rehabilitationsgelds gemäß § 99 Abs 1 iVm Abs 3 …

    8 Sep 1987 · JJR_19870908_OGH0002_010OBS00063_8700000_001

  • OGH Rechtssatz RS0133202, 10ObS40/20k u.a.Decision

    … von Rehabilitationsgeld steht im Fall einer irrtümlichen Annahme des Vorliegens vorübergehender Invalidität gemäß § 255b ASVG bei der Gewährung dieser Leistung einer späteren Entziehung gemäß § 99 Abs 1 iVm Abs 3 Z 1 lit b …

    24 Jun 2020 · JJR_20200624_OGH0002_010OBS00040_20K0000_001

  • OGH 25.01.2022, 10ObS76/21fDecision

    1.6. Ist im Fall eines aufgrund der irrtümlichen Annahme des Vorliegens vorübergehender Invalidität im Sinn des § 255b ASVG zuerkannten Rehabilitationsgeldes eine – wenn auch nur geringfügige – Verbesserung des körperlichen oder …

    25 Jan 2022 · JJT_20220125_OGH0002_010OBS00076_21F0000_000

  • OGH 19.11.2024, 10ObS112/24dDecision

    … Ist jedoch im Fall eines aufgrund der irrtümlichen Annahme des Vorliegens vorübergehender Invalidität im Sinn des § 255b ASVG zuerkannten Rehabilitationsgeldes eine – wenn auch nur geringfügige – Verbesserung des körperlichen …

    19 Nov 2024 · JJT_20241119_OGH0002_010OBS00112_24D0000_000

  • OGH 19.11.2024, 10ObS115/24wDecision

    … Ist jedoch im Fall eines aufgrund der irrtümlichen Annahme des Vorliegens vorübergehender Invalidität im Sinn des § 255b ASVG zuerkannten Rehabilitationsgelds eine – wenn auch nur geringfügige – Verbesserung des körperlichen oder …

    19 Nov 2024 · JJT_20241119_OGH0002_010OBS00115_24W0000_000

  • OGH 10.05.2016, 10ObS4/16kDecision

    … dass vorübergehende Invalidität bzw Berufsunfähigkeit im Ausmaß von zumindest sechs Monaten vorliegt (§ 255b, § 273b ASVG) und berufliche Maßnahmen der Rehabilitation nicht zweckmäßig oder nicht zumutbar sind (ErläutRV 2000 BlgNR …

    10 May 2016 · JJT_20160510_OGH0002_010OBS00004_16K0000_000

  • OGH 24.04.2025, 10ObS30/25xDecision

    … Ist jedoch im Fall eines aufgrund der irrtümlichen Annahme des Vorliegens vorübergehender Invalidität im Sinn des § 255b ASVG zuerkannten Rehabilitationsgeldes eine – wenn auch nur geringfügige – Verbesserung des körperlichen …

    24 Apr 2025 · JJT_20250424_OGH0002_010OBS00030_25X0000_000

  • OGH 11.02.2025, 10ObS7/25iDecision

    … Ist jedoch im Fall eines aufgrund der irrtümlichen Annahme des Vorliegens vorübergehender Invalidität im Sinn des § 255b ASVG zuerkannten Rehabilitationsgeldes eine – wenn auch nur geringfügige – Verbesserung des körperlichen …

    11 Feb 2025 · JJT_20250211_OGH0002_010OBS00007_25I0000_000