252 ASVG

Kinder

In forcesince 20 Jul 2024cited 279×
(1)

§ 252. Als Kinder gelten bis zum vollendeten 18. Lebensjahr:

1.

die Kinder und die Wahlkinder der versicherten Person;

(Anm.: Z 2 und 3 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 86/2013)

4.

die Stiefkinder;

5.

die Enkel.

Die in Z. 4 und 5 genannten Personen gelten nur dann als Kinder, wenn sie mit dem Versicherten ständig in Hausgemeinschaft leben, die in Z. 5 genannten Personen überdies nur dann, wenn sie gegenüber dem Versicherten im Sinne des § 232 ABGB unterhaltsberechtigt sind und sie und der Versicherte ihren Wohnsitz im Inland haben. Die ständige Hausgemeinschaft besteht weiter, wenn sich das Kind nur vorübergehend oder wegen schulmäßiger (beruflicher) Ausbildung oder zeitweilig wegen Heilbehandlung außerhalb der Hausgemeinschaft aufhält; das gleiche gilt, wenn sich das Kind auf Veranlassung des Versicherten und überwiegend auf dessen Kosten oder auf Anordnung der Jugendfürsorge oder des Pflegschaftsgerichtes in Obsorge eines Dritten befindet.

(2)

Die Kindeseigenschaft besteht auch nach der Vollendung des 18. Lebensjahres, wenn und solange das Kind

1.

sich in einer Schul- oder Berufsausbildung befindet, die seine Arbeitskraft überwiegend beansprucht, längstens bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres; die Kindeseigenschaft von Kindern, die eine im § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 genannte Einrichtung besuchen, verlängert sich nur dann, wenn für sie

a)

entweder Familienbeihilfe nach dem Familienlastenausgleichsgesetz 1967 bezogen wird oder

b)

zwar keine Familienbeihilfe bezogen wird, sie jedoch ein ordentliches Studium ernsthaft und zielstrebig im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b des Familienlastenausgleichsgesetzes 1967 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 311/1992 betreiben;

2.

als Teilnehmer/in des Freiwilligen Sozialjahres, des Freiwilligen Umweltschutzjahres, des Gedenkdienstes oder des Friedens- und Sozialdienstes im Ausland nach den Abschnitten 2 bis 4 des Freiwilligengesetzes, BGBl. I Nr. 17/2012, tätig ist, längstens bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres;

3.

seit der Vollendung des 18. Lebensjahres oder seit dem Ablauf des in Z 1 oder des in Z 2 genannten Zeitraumes infolge Krankheit oder Gebrechens erwerbsunfähig ist.

(3)

Die Kindeseigenschaft nach Abs. 2 Z 3, die wegen Ausübung einer die Pflichtversicherung begründenden Erwerbstätigkeit weggefallen ist, lebt mit Beendigung dieser Erwerbstätigkeit wieder auf, wenn Erwerbsunfähigkeit infolge Krankheit oder Gebrechens weiterhin vorliegt.

The 10 that are cited most themselves, of 279.

  • VwGH 03.04.2009, 2008/22/0711Decision

    … - fallbezogen im einfachen Ausmaß - zu erhöhen (die dort genannten Voraussetzungen sind unter Berücksichtigung des § 252 ASVG, auf den verwiesen wird [hier maßgeblich: Abs. 1 Z 1], für die minderjährige Tochter der Ehefrau des …

    3 Apr 2009 · JWT_2008220711_20090403X00

  • VwGH 18.03.2010, 2008/22/0637Decision

    … "Familienrichtsatz" zu messen ist, sofern der Anspruchsberechtigte mit einem Ehepartner (und allenfalls einem Kind iSd § 252 ASVG) im gemeinsamen Haushalt lebt.

    18 Mar 2010 · JWT_2008220637_20100318X00

  • VwGH 18.03.2010, 2008/22/0632Decision

    4.3. Da § 293 ASVG den "Familienrichtsatz" nur für gemeinsam lebende Ehepaare - allenfalls mit einem Kind iSd § 252 ASVG - vorsieht, lassen sich die vorhin genannten Überlegungen nicht ohne weiteres auf einen Fall wie den vorliegenden …

    18 Mar 2010 · JWT_2008220632_20100318X00

  • OGH Rechtssatz RS0085536, 10ObS228/93 u.a.Decision

    Erwerbsunfähig im Sinne des § 252 Abs 2 Z 2 ASVG (§ 128 Abs 2 Z 2 GSVG, § 119 Abs 2 Z 2 BSVG) ist, wer infolge Krankheit oder Gebrechen nicht imstande ist, auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt einen nennenswerten Verdienst zu erzielen …

    23 Nov 1993 · JJR_19931123_OGH0002_010OBS00228_9300000_001

  • OGH 28.06.2016, 10ObS59/16yDecision

    … Die Ansicht, der Begriff der Erwerbsunfähigkeit in § 119 Abs 2 Z 3 BSVG (§ 252 Abs 2 Z 3 ASVG) sei ausschließlich nach medizinischen Gesichtspunkten ohne Bedachtnahme darauf zu beurteilen, in welchem Umfang das Kind dennoch weiterhin …

    28 Jun 2016 · JJT_20160628_OGH0002_010OBS00059_16Y0000_000

  • OGH 19.08.1997, 10ObS137/97pDecision

    … Es liege aber auch nicht eine Berufsausbildung im Sinne des § 252 Abs 2 Z 1 ASVG vor. Eine Ausbildung wie auch eine Spezialausbildung müsse zumindest abstrakt verwertbar sein, was bedeutet, daß dafür ein allgemeiner oder spezifischer …

    19 Aug 1997 · JJT_19970819_OGH0002_010OBS00137_97P0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0089658, 10ObS87/87 u.a.Decision

    Nach der geltenden Fassung des § 252 Abs 2 Z 1 ASVG kommt es für das Bestehen der Kindeseigenschaft auch nach der Vollendung des achtzehnten Lebensjahres nur darauf an, ob sich das Kind in einer Schulausbildung oder Berufsausbildung …

    6 Oct 1987 · JJR_19871006_OGH0002_010OBS00087_8700000_002

  • OGH 25.07.2000, 10ObS209/00hDecision

    Gemäß § 252 Abs 2 Z 1 ASVG in der hier anzuwendenden Fassung vor der 44. ASVG-Novelle (Art VI Abs 13 SozRÄG 1988, BGBl 1987/609; vgl SSV-NF 5/54; 4/62 ua; RIS-Justiz RS0085068) besteht auch nach Vollendung des 18. Lebensjahres die …

    25 Jul 2000 · JJT_20000725_OGH0002_010OBS00209_00H0000_000

  • OGH 13.02.2024, 10ObS137/23dDecision

    Revisionsgegenständlich ist die Kindeseigenschaft des 1986 geborenen und Waisenpension begehrenden Klägers im Sinn des § 252 Abs 2 Z 1 ASVG im September 2010.

    13 Feb 2024 · JJT_20240213_OGH0002_010OBS00137_23D0000_000

  • OGH 19.05.2021, 10ObS34/21dDecision

    Gegenstand des Revisionsverfahrens ist die Frage, ob die Kindeseigenschaft der Klägerin iSd § 252 Abs 2 Z 1 ASVG über das 18. Lebensjahr hinaus fortbesteht.

    19 May 2021 · JJT_20210519_OGH0002_010OBS00034_21D0000_000