§ 232. Soweit die Eltern nach ihren Kräften zur Leistung des Unterhalts nicht imstande sind, schulden ihn die Großeltern nach den den Lebensverhältnissen der Eltern angemessenen Bedürfnissen des Kindes. Im Übrigen gilt der § 231 sinngemäß; der Unterhaltsanspruch eines Enkels mindert sich jedoch auch insoweit, als ihm die Heranziehung des Stammes eigenen Vermögens zumutbar ist. Überdies hat ein Großelternteil nur insoweit Unterhalt zu leisten, als er dadurch bei Berücksichtigung seiner sonstigen Sorgepflichten den eigenen angemessenen Unterhalt nicht gefährdet.
232 ABGB
The 10 that are cited most themselves, of 58.
Allgemeines Sozialversicherungsgesetz252Law
… 5 genannten Personen überdies nur dann, wenn sie gegenüber dem Versicherten im Sinne des § 232 ABGB unterhaltsberechtigt sind und sie und der Versicherte ihren Wohnsitz im Inland haben. Die ständige Hausgemeinschaft besteht weiter, …
Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz128Law
… 5 genannten Personen überdies nur dann, wenn sie gegenüber dem Versicherten im Sinne des § 232 ABGB unterhaltsberechtigt sind und sie und der Versicherte ihren Wohnsitz im Inland haben. Die ständige Hausgemeinschaft besteht weiter, …
Bauern-Sozialversicherungsgesetz119Law
… 5 genannten Personen überdies nur dann, wenn sie gegenüber dem Versicherten im Sinne des § 232 ABGB unterhaltsberechtigt sind und sie und der Versicherte ihren Wohnsitz im Inland haben. Die ständige Hausgemeinschaft besteht weiter, …
OGH 24.10.1995, 4Ob567/95Decision
Gemäß § 232 ABGB kann ein unbewegliches Gut nur im Notfall oder zum offenbaren Vorteil des Minderjährigen im Wege der öffentlichen Versteigerung veräußert werden; aus wichtigen Gründen kann auch eine Veräußerung aus freier Hand …
24 Oct 1995 · JJT_19951024_OGH0002_0040OB00567_9500000_000
Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz105Law
… leben, die in Z 5 genannten Personen überdies nur dann, wenn sie gegenüber dem Versicherten im Sinne des § 232 ABGB unterhaltsberechtigt sind und sie und der Versicherte ihren Wohnsitz im Inland haben. Die ständige Hausgemeinschaft …
Notarversicherungsgesetz 197257Law
… die in Z 5 genannten Personen überdies nur dann, wenn und solange sie gegenüber der versicherten Person im Sinne des § 232 ABGB unterhaltsberechtigt sind und sie und die versicherte Person ihren Wohnsitz im Inland haben. Die ständige …
OGH 27.04.2001, 7Ob78/01yDecision
Betreffend die Rechtsrüge sei § 232 ABGB maßgeblich, der besage, dass ein unbewegliches Gut nur im Notfalle oder zum offenbaren Vorteil des Minderjährigen mit Genehmhaltung des vormundschaftlichen Gerichtes und in der Regel nur …
27 Apr 2001 · JJT_20010427_OGH0002_0070OB00078_01Y0000_000
OGH 10.12.1952, 3Ob746/52Decision
… vom Vormundschaftsgericht zu gerichtlichem Protokoll genommener Vergleich wird, sofern er sich auf Geschäfte der im § 232 ABGB. gekennzeichneten Art bezieht, für den Minderjährigen und den Dritten erst mit der …
10 Dec 1952 · JJT_19521210_OGH0002_0030OB00746_5200000_000
OGH 24.11.2015, 1Ob199/15vDecision
… Die Umschreibung der materiellen Voraussetzungen einer solchen Veräußerung nach § 232 ABGB aF (entspricht nunmehr § 223 ABGB) gilt gemäß § 275 Abs 3 ABGB auch für die Vermögensverwaltung von Sachwaltern. Danach darf ein …
24 Nov 2015 · JJT_20151124_OGH0002_0010OB00199_15V0000_000
OGH 15.07.1997, 1Ob98/97mDecision
… aus, die Entgegennahme von auch übereinstimmenden Parteienerklärungen zu Gerichtsprotokoll könne niemals die in § 232 ABGB vorgeschriebene Genehmigung durch das Vormundschaftsgericht ersetzen; auch ein von diesem Gericht zu Protokoll …
15 Jul 1997 · JJT_19970715_OGH0002_0010OB00098_97M0000_000
Changed on 1 Feb 2013
§ 232. Ein unbewegliches Gut darf nur im Notfall oder zum offenbaren Vorteil des minderjährigen Soweit die Eltern nach ihren Kräften zur Leistung des Unterhalts nicht imstande sind, schulden ihn die Großeltern nach den den Lebensverhältnissen der Eltern angemessenen Bedürfnissen des Kindes mit gerichtlicher Genehmigung veräußert werden.. Im Übrigen gilt der § 231 sinngemäß; der Unterhaltsanspruch eines Enkels mindert sich jedoch auch insoweit, als ihm die Heranziehung des Stammes eigenen Vermögens zumutbar ist. Überdies hat ein Großelternteil nur insoweit Unterhalt zu leisten, als er dadurch bei Berücksichtigung seiner sonstigen Sorgepflichten den eigenen angemessenen Unterhalt nicht gefährdet.
- 1 Feb 2013 – todayin force
- 1 Jul 2001 – 1 Feb 2013earlier wording
- 1 Jan 1812 – 1 Jul 2001earlier wording