234 ABGB

In forcesince 1 Feb 2013cited 39×
(1)

§ 234. Das Kind schuldet seinen Eltern und Großeltern unter Berücksichtigung seiner Lebensverhältnisse den Unterhalt, soweit der Unterhaltsberechtigte nicht imstande ist, sich selbst zu erhalten, und sofern er seine Unterhaltspflicht gegenüber dem Kind nicht gröblich vernachlässigt hat.

(2)

Die Unterhaltspflicht der Kinder steht der eines Ehegatten, eines früheren Ehegatten, von Vorfahren und von Nachkommen näheren Grades des Unterhaltsberechtigten im Rang nach. Mehrere Kinder haben den Unterhalt anteilig nach ihren Kräften zu leisten.

(3)

Der Unterhaltsanspruch eines Eltern- oder Großelternteils mindert sich insoweit, als ihm die Heranziehung des Stammes eigenen Vermögens zumutbar ist. Überdies hat ein Kind nur insoweit Unterhalt zu leisten, als es dadurch bei Berücksichtigung seiner sonstigen Sorgepflichten den eigenen angemessenen Unterhalt nicht gefährdet.

The 10 that are cited most themselves, of 39.

  • OGH 09.04.2008, 7Ob24/08tDecision

    … Unter die Bestimmung des § 234 ABGB seien Elternteile nicht zu subsumieren. Schließlich falle die Entgegennahme von Zahlungen nicht unter § 154 Abs 3 ABGB. Es habe daher keiner pflegschaftsgerichtlichen Genehmigung für die …

    9 Apr 2008 · JJT_20080409_OGH0002_0070OB00024_08T0000_000

  • OGH 28.06.2012, 2Ob3/12yDecision

    … Rückforderungsanspruch von 150.000 EUR kompensando gegen das Klagebegehren ein und stützte sich dabei zuletzt auf § 234 ABGB.

    28 Jun 2012 · JJT_20120628_OGH0002_0020OB00003_12Y0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0123501, 7Ob24/08t u.a.Decision

    § 234 ABGB ist auch auf die Eltern ehelicher Kinder anzuwenden.

    9 Apr 2008 · JJR_20080409_OGH0002_0070OB00024_08T0000_001

  • VwGH 21.11.2013, 2010/15/0130Decision

    … I Nr. 15/2013, vgl. nunmehr § 234 ABGB) schuldet das Kind seinen Eltern unter Berücksichtigung seiner Lebensverhältnisse den Unterhalt, soweit der Unterhaltsberechtigte nicht imstande ist, sich selbst zu erhalten, und sofern er seine …

    21 Nov 2013 · JWT_2010150130_20131121X00

  • OGH 31.05.2023, 5Ob213/22tDecision

    … Unterhaltsansprüche gegen Nachkommen bilden schon nach der Wertung des § 234 ABGB eher einen Ausnahmefall (9 Ob 18/09a). Das Kind schuldet seinen Eltern und Großeltern unter Berücksichtigung seiner Lebensverhältnisse den Unterhalt, …

    31 May 2023 · JJT_20230531_OGH0002_0050OB00213_22T0000_000

  • OGH 17.10.2013, 1Ob117/13gDecision

    3. Nach der durch das KindRÄG 2001, BGBl I 2001/135, neu gefassten Bestimmung des § 234 ABGB (nunmehr in der Fassung des KindNamRÄG 2013, BGBl I 2013/15: § 224 ABGB) kann der gesetzliche Vertreter 10.000 EUR übersteigende Zahlungen an …

    17 Oct 2013 · JJT_20131017_OGH0002_0010OB00117_13G0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0080792, 7Ob39/94 u.a.Decision

    … § 234 ABGB kann nicht zur Anwendung kommen, weil diese Bestimmung voraussetzt, dass der gesetzliche Vertreter eine 10.000 EUR übersteigende Zahlung an das minderjährige Kind entgegennimmt und darüber quittiert. Der Versicherungsnehmer …

    23 Nov 1994 · JJR_19941123_OGH0002_0070OB00039_9400000_001

  • VfGH 26.09.2013, G93/2012 ua, V60/2012Decision

    4. §231 und §234 ABGB, JGS 946/1811 idF BGBl I 15/2013 (Änderungen beziehen sich nur auf die Nummerierung: §231 ABGB vormals §140 ABGB, §234 ABGB vormals §143 ABGB), lauten:

    26 Sep 2013 · JFT_20130926_12G00093_00

  • OGH 09.05.2012, 7Ob67/12xDecision

    … „Vollmacht“ des Pflegschaftsgerichts oder der Bekanntgabe eines mündelsicheren Kontos oder einer gemäß § 234 ABGB notwendigen pflegschaftsgerichtlichen Genehmigung. Der Kläger vertrat den Standpunkt, die Versicherungsleistung sei …

    9 May 2012 · JJT_20120509_OGH0002_0070OB00067_12X0000_000

  • OGH 28.09.2011, 7Ob156/11hDecision

    … des Vaters ausgezahlten (insgesamt 10.000 EUR bei weitem übersteigenden) Kapitalbetrag nach den Grundsätzen des § 149 Abs 1 letzter Satz in Verbindung mit § 234 ABGB nur mit Ermächtigung des Pflegschaftsgerichts entgegen nehmen …

    28 Sep 2011 · JJT_20110928_OGH0002_0070OB00156_11H0000_000