231 ABGB

In forcesince 1 Feb 2013cited 334×
(1)

§ 231. Die Eltern haben zur Deckung der ihren Lebensverhältnissen angemessenen Bedürfnisse des Kindes unter Berücksichtigung seiner Anlagen, Fähigkeiten, Neigungen und Entwicklungsmöglichkeiten nach ihren Kräften anteilig beizutragen.

(2)

Der Elternteil, der den Haushalt führt, in dem er das Kind betreut, leistet dadurch seinen Beitrag. Darüber hinaus hat er zum Unterhalt des Kindes beizutragen, soweit der andere Elternteil zur vollen Deckung der Bedürfnisse des Kindes nicht imstande ist oder mehr leisten müsste, als es seinen eigenen Lebensverhältnissen angemessen wäre.

(3)

Der Anspruch auf Unterhalt mindert sich insoweit, als das Kind eigene Einkünfte hat oder unter Berücksichtigung seiner Lebensverhältnisse selbsterhaltungsfähig ist.

(4)

Vereinbarungen, wonach sich ein Elternteil dem anderen gegenüber verpflichtet, für den Unterhalt des Kindes allein oder überwiegend aufzukommen und den anderen für den Fall der Inanspruchnahme mit der Unterhaltspflicht schad- und klaglos zu halten, sind unwirksam, sofern sie nicht im Rahmen einer umfassenden Regelung der Folgen einer Scheidung vor Gericht geschlossen werden.

The 10 that are cited most themselves, of 334.

  • OGH 17.09.2015, 1Ob158/15iDecision

    … Da bei Vorliegen eines „echten Wechselmodells“ bei keinem der Elternteile die Voraussetzungen des § 231 Abs 2 ABGB erfüllt seien, sei die Bemessung des Unterhaltsanspruchs gemäß § 231 Abs 1 ABGB anteilig vorzunehmen und daher bei …

    17 Sep 2015 · JJT_20150917_OGH0002_0010OB00158_15I0000_000

  • OGH 24.08.2017, 8Ob89/17xDecision

    … ist davon auszugehen, dass derjenige Elternteil, der den Haushalt führt, indem er das Kind betreut, dadurch gemäß § 231 Abs 2 erster Satz ABGB seine Unterhaltspflicht erfüllt, während der andere Elternteil geldunterhaltspflichtig …

    24 Aug 2017 · JJT_20170824_OGH0002_0080OB00089_17X0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0047686, 1Ob599/90 u.a.Decision

    2 May 1990 · JJR_19900502_OGH0002_0010OB00599_9000000_003

  • OGH 21.02.2017, 4Ob7/17hDecision

    … ein Kind nicht im Haushalt der Eltern, weil es sich zur Gänze in Drittpflege befindet, sind nach der Grundregel des § 231 Abs 1 ABGB beide Elternteile nach ihrer Leistungsfähigkeit geldunterhaltspflichtig (RIS-Justiz RS0047403 [T8]). …

    21 Feb 2017 · JJT_20170221_OGH0002_0040OB00007_17H0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0006261, 1Ob683/90 u.a.Decision

    14 Nov 1990 · JJR_19901114_OGH0002_0010OB00683_9000000_001

  • OGH Rechtssatz RS0013386, 1Ob535/92 u.a.Decision

    18 Mar 1992 · JJR_19920318_OGH0002_0010OB00535_9200000_002

  • OGH 31.07.2019, 5Ob25/19sDecision

    … seiner Anlagen, Fähigkeiten, Neigungen und Entwicklungsmöglichkeiten nach ihren Kräften anteilig beizutragen (§ 231 Abs 1 ABGB). Der Elternteil, der den Haushalt führt, in dem er das Kind betreut, leistet dadurch seinen Beitrag. …

    31 Jul 2019 · JJT_20190731_OGH0002_0050OB00025_19S0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0047495, 3Ob547/94 u.a.Decision

    28 Jun 1994 · JJR_19940628_OGH0002_0030OB00547_9400000_001

  • OGH Rechtssatz RS0113751, 6Ob116/00b u.a.Decision

    28 Jun 2000 · JJR_20000628_OGH0002_0060OB00116_00B0000_001

  • OGH Rechtssatz RS0080395, 1Ob570/95 u.a.Decision

    6 Sep 1995 · JJR_19950906_OGH0002_0010OB00570_9500000_005