231 ASVG

Versicherungsmonate, Begriff

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§ 231. Zur Feststellung der Leistungen aus der Pensionsversicherung und der Überweisungsbeträge nach den §§ 308 und 311 sind Versicherungszeiten in Versicherungsmonate zusammenzufassen, wobei in folgender Weise vorzugehen ist:

1.

Für alle Versicherungszeiten mit Ausnahme von Ersatzzeiten gemäß den §§ 227 Abs. 1 Z 1 und 228 Abs. 1 Z 3, für die kein Beitrag gemäß § 227 Abs. 3 und 4 entrichtet wurde, sowie mit Ausnahme von Zeiten der Kindererziehung gemäß den §§ 227a und 228a:

a)

Jeder Kalendermonat, in dem mindestens Versicherungszeiten in der Dauer von 15 Tagen oder zwei ganze Beitragswochen, für die der Beitrag nach Beitragsklassen berechnet worden ist, oder eine solche Beitragswoche und acht Tage an sonstigen Versicherungszeiten liegen, ist ein Versicherungsmonat.

b)

Liegen in einem Kalendermonat nicht Versicherungszeiten in dem in lit. a angegebenen Mindestausmaß vor, so sind diese Versicherungszeiten solchen in den nachfolgenden Kalendermonaten desselben Kalenderjahres, die nicht schon nach lit. a Versicherungsmonate sind, so lange zuzuschlagen, bis in einem Kalendermonat Versicherungszeiten in dem in lit. a angegebenen Mindestausmaß vorliegen; dieser Kalendermonat ist sodann ein Versicherungsmonat. Der letzte im Kalenderjahr liegende Kalendermonat, in dem - auch nach dem Zuzählen von Versicherungszeiten aus vorangegangenen Kalendermonaten - Zeiten vorliegen, die das Mindestausmaß nach lit. a nicht erreichen, gilt jedenfalls als Versicherungsmonat.

Bei Anwendung der lit. a und b sind Versicherungszeiten, die sich zeitlich decken, nur einfach zu zählen, wobei folgende Reihenfolge gilt:Beitragszeit der Pflichtversicherung auf Grund einer Erwerbstätigkeit,Ersatzzeit und Zeit der Pflichtversicherung nach § 8 Abs. 1 Z 2 lit. a bis g und nach § 225 Abs. 1 Z 8,Beitragszeit der freiwilligen Versicherung.Bei Versicherungszeiten gleicher Art gilt nachstehende Reihenfolge:

–

knappschaftliche Pensionsversicherung;

–

Pensionsversicherung der Angestellten;

innerhalb der Pensionsversicherung der Angestellten:Pensionsversicherungsanstalt,Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau;

–

Pensionsversicherung der Arbeiter;

innerhalb der Pensionsversicherung der Arbeiter:Pensionsversicherungsanstalt,Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau.Die Bestimmungen des § 244 Abs. 2 und des § 249 Abs. 1 bleiben hievon unberührt.

2.

Für Versicherungszeiten gemäß den §§ 227 Abs. 1 Z 1 und 228 Abs. 1 Z 3, für die kein Beitrag gemäß § 227 Abs. 3 und 4 entrichtet wurde: Ein Kalendermonat gilt nur dann als Versicherungsmonat, wenn kein sonstiger leistungswirksamer Versicherungsmonat nach Z 1 vorliegt.

3.

Für Versicherungszeiten gemäß den §§ 227a und 228a (Zeiten der Kindererziehung): Der erste volle Kalendermonat nach der Erfüllung der Voraussetzungen gemäß den §§ 227a oder 228a und die folgenden Kalendermonate sind Versicherungsmonate. Letzter Versicherungsmonat ist der Kalendermonat, in dem die Voraussetzungen gemäß den §§ 227a oder 228a wegfallen.

4.

Sind für ein und denselben Kalendermonat

a)

die Z 1 und 3 anzuwenden, so ist dieser Monat als Versicherungsmonat sowohl gemäß Z 1 als auch gemäß Z 3 zu zählen;

b)

die Z 2 und 3 anzuwenden, so ist dieser Monat als Versicherungsmonat sowohl gemäß Z 2 als auch gemäß Z 3 zu zählen.

The 10 that are cited most themselves, of 103.

  • Schwerarbeitsverordnung4Law

    … 1 zumindest in jenem Ausmaß ausgeübt wurden, das einen Versicherungsmonat im Sinne des § 231 Z 1 lit. a ASVG begründet. Arbeitsunterbrechungen bleiben dabei außer Betracht, solange die Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung …

  • OGH 13.04.2016, 10ObS23/16dDecision

    … an 15 Tagen pro Monat tatsächlich Schwerarbeit im Sinne dieses Tatbestands geleistet werden (§ 4 SchwerarbeitsV iVm § 231 Z 1 lit a ASVG).

    13 Apr 2016 · JJT_20160413_OGH0002_010OBS00023_16D0000_000

  • OGH 27.07.2010, 10ObS103/10kDecision

    … mehrere Tätigkeiten nach § 1 Abs 1 zumindest in jenem Ausmaß ausgeübt wurden, das einen Versicherungsmonat iSd § 231 Z 1 lit a ASVG begründet. Arbeitsunterbrechungen bleiben dabei außer Betracht, solange die Pflichtversicherung in …

    27 Jul 2010 · JJT_20100727_OGH0002_010OBS00103_10K0000_000

  • VwGH 27.03.1990, 89/08/0047Decision

    2.1. Der mit "Versicherungsmonate, Begriff" überschriebene § 231 ASVG lautet:

    27 Mar 1990 · JWT_1989080047_19900327X00

  • OGH 20.12.2016, 10ObS117/16bDecision

    … nach § 1 Abs 1 SchwerarbeitsV zumindest in jenem Ausmaß ausgeübt wurden, das einen Versicherungsmonat iSd § 231 Z 1 lit a ASVG begründet. Arbeitsunterbrechungen bleiben dabei außer Betracht, solange die Pflichtversicherung in der …

    20 Dec 2016 · JJT_20161220_OGH0002_010OBS00117_16B0000_000

  • OGH 30.09.2014, 10ObS95/14iDecision

    … mehrere Tätigkeiten nach § 1 Abs 1 zumindest in jenem Ausmaß ausgeübt wurden, das einen Versicherungsmonat iSd § 231 Z 1 lit a ASVG begründet. Arbeitsunterbrechungen bleiben dabei außer Betracht, solange die Pflichtversicherung in …

    30 Sep 2014 · JJT_20140930_OGH0002_010OBS00095_14I0000_000

  • OGH 19.12.2018, 10ObS89/18pDecision

    … Tätigkeiten nach § 1 Abs 1 zumindest in jenem Ausmaß ausgeübt wurden, das einen Versicherungsmonat im Sinne des § 231 Z 1 lit a ASVG begründet. Arbeitsunterbrechungen bleiben dabei außer Betracht, solange die Pflichtversicherung in …

    19 Dec 2018 · JJT_20181219_OGH0002_010OBS00089_18P0000_000

  • OGH 10.05.2016, 10ObS30/16hDecision

    … sei, dass an zumindest 15 Arbeitstagen im Kalendermonat Schwerarbeit geleistet werde (§ 4 SchwerarbeitsV iVm § 231 Z 1 lit a ASVG). Die Klägerin habe aber im Hinblick auf die Absolvierung von 12- bzw 13-Stunden-Diensten von April 2008 …

    10 May 2016 · JJT_20160510_OGH0002_010OBS00030_16H0000_000

  • VwGH 29.10.2008, 2007/08/0122Decision

    … Erst nach Anrechnung der Schulzeiten gibt die auch außerhalb des Leistungsrechts anwendbare Bestimmung des § 231 ASVG (vgl. zB die Erkenntnisse vom 27. März 1990, Zl. 89/08/0047, vom 19. Februar 1991, Zl. 90/08/0073 ua, betreffend …

    29 Oct 2008 · JWT_2007080122_20081029X00

  • VwGH 21.09.1999, 99/08/0041Decision

    … von Pflichtversicherungszeiten kann auch Relevanz für das Verfahren nicht abgesprochen werden (zur Anwendung der §§ 231 und 232 ASVG bei verschiedenen Arten von einander überschneidenden Versicherungszeiten auch außerhalb des …

    21 Sep 1999 · JWT_1999080041_19990921X00