41 BHV

No longer in force

Laufende und Rückstands-Verrechnung.

§ 41. Die budgetmäßige Verrechnung ist für jedes Finanzjahr abgesondert zu führen und abzuschließen. Sie umfaßt:

a)

die laufende Verrechnung, das ist die Verrechnung der Ausgaben und Einnahmen, welche in Vollziehung des Bundesvoranschlages des betreffenden Finanzjahres geschehen und

b)

die Rückstandsverrechnung, das ist die Verrechnung jener Ausgaben und Einnahmen, welche zur Bereinigung der aus den vorangegangenen Finanzjahren verbliebenen Zahlungsrückstände vollzogen werden.

  1. 1 Jan 1987 – 1 Jan 1990earlier wording