The 10 that are cited most themselves, of 25.
OGH 23.02.1993, 1Ob518/93Decision
… - allerdings erst nach Einbringung seines Rechtsmittels - aufgehoben wurde und eine weitere Unterbringung gemäß § 30 UbG damit gar nicht mehr in Betracht kommen kann, könnte in Erledigung des Revisionsrekurses des Anstaltsleiters nur …
23 Feb 1993 · JJT_19930223_OGH0002_0010OB00518_9300000_000
OGH 18.09.1991, 2Ob550/91Decision
… Aus diesem Grund kommt auch eine weitere Unterbringung im Sinne des § 30 UbG nicht mehr in Betracht. Damit darf aber die vom Erstgericht für zulässig erklärte ärztliche Behandlung gegen den Willen des Kranken nicht mehr durchgeführt …
18 Sep 1991 · JJT_19910918_OGH0002_0020OB00550_9100000_000
OGH 17.06.1993, 8Ob537/93Decision
… Da die Unterbringung aufgehoben wurde und eine weitere Unterbringung gemäß § 30 UbG damit gar nicht in Betracht kommt, könnte in sachlicher Erledigung des Rechtsmittels des Abteilungsleiters nur ausgesprochen werden, daß die weitere …
17 Jun 1993 · JJT_19930617_OGH0002_0080OB00537_9300000_000
OGH 20.04.1993, 1Ob600/92Decision
… solche Entscheidung rein theoretischer Natur wäre, weil solche Maßnahmen nach Aufhebung der Unterbringung gemäß § 30 UbG nicht mehr möglich sind, hat das Rekursgericht das Rechtsmittel des Abteilungsleiters wegen Fehlens einer …
20 Apr 1993 · JJT_19930420_OGH0002_0010OB00600_9200000_000
OGH 09.02.1995, 2Ob507/95Decision
… Da nach der Aufhebung der Unterbringung eine weitere Unterbringung nach § 30 UbG nicht mehr in Betracht käme, das Rekursgericht damit im übrigen auch nicht die von der Rekurswerberin angestrebte Unterbringung verfügen, sondern …
9 Feb 1995 · JJT_19950209_OGH0002_0020OB00507_9500000_000
OGH 07.08.2008, 6Ob169/08hDecision
… für das im Unterbringungsgesetz vorgesehene gerichtliche Verfahren und zur Wahrnehmung der insbesondere in den §§ 30 bis 39 UbG verankerten Rechte, ohne dass dadurch die Geschäftsfähigkeit des Kranken und die Vertretungsbefugnis eines …
7 Aug 2008 · JJT_20080807_OGH0002_0060OB00169_08H0000_000
OGH 10.03.1994, 6Ob543/94Decision
… Fall die Unterbringung noch vor Einbringung des Rechtsmittels aufgehoben wurde und eine weitere Unterbringung gemäß § 30 UbG damit gar nicht in Betracht kommt, könnte in Erledigung des Revisionsrekurses des Abteilungsleiters nur …
10 Mar 1994 · JJT_19940310_OGH0002_0060OB00543_9400000_000
OGH 27.08.1992, 3Ob552/92Decision
… Gemäß § 30 Abs 1 UbG könnte daher noch die weitere Unterbringung für zulässig erklärt werden, weshalb das Rechtsschutzinteresse des Rekurswerbers, von dem die Zulässigkeit des Rechtsmittels abhängt (EvBl 1984/84; SZ 61/6 uva), …
27 Aug 1992 · JJT_19920827_OGH0002_0030OB00552_9200000_000
OGH 02.10.2013, 7Ob173/13mDecision
… 10. 2013 für zulässig. Die Voraussetzungen einer weiteren Unterbringung nach §§ 3, 30 Abs 1 UbG lägen vor. Der gesamte Aufenthalt des Kranken in der genannten Einrichtung sei als Einheit zu betrachten; der Kranke sei, obwohl er …
2 Oct 2013 · JJT_20131002_OGH0002_0070OB00173_13M0000_000
OGH 09.04.2015, 7Ob20/15iDecision
… 169/08h aus, dass bei verfassungskonformer Auslegung eine Antragslegitimation (zur Wahrnehmung der insbesondere in den §§ 30 bis 39 UbG verankerten Rechte) des Patientenanwalts jedenfalls dann zu bejahen ist, wenn der Kranke während der …
9 Apr 2015 · JJT_20150409_OGH0002_0070OB00020_15I0000_000