23 UbG

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(1)

§ 23. Erforderlichenfalls hat das Gericht weitere Ermittlungen über das Vorliegen der Voraussetzungen der Unterbringung durchzuführen. Es kann auch dem Patienten nahestehende Personen sowie sonstige Personen und Stellen, die dessen medizinische Behandlung oder Betreuung außerhalb der psychiatrischen Abteilung bisher übernommen haben oder zukünftig übernehmen könnten, hören oder deren schriftliche Äußerungen einholen.

(2)

Auf Ersuchen des Gerichtes haben auch die Sicherheitsbehörden einzelne Ermittlungen über das Vorliegen der Voraussetzungen der Unterbringung durchzuführen.

  • OGH 26.09.1991, 7Ob590/91Decision

    … im Verfahren nur wie eine mittelbare Beweisaufnahme, welche vom UbG aber nicht generell ausgeschlossen ist (siehe dazu § 23 UbG).

    26 Sep 1991 · JJT_19910926_OGH0002_0070OB00590_9100000_000

  • OGH 14.12.1994, 7Ob627/94Decision

    … Patientenanwältin in ihrem Rekurs konträres Tatbestandsbild ergeben und daß in einem solchen Fall im Hinblick auf § 23 UbG von Amts wegen Klarheit zu schaffen ist (vgl AB 1202, BlgNR 17.GP, 9). Richtig ist, daß es sich bei der Setzung …

    14 Dec 1994 · JJT_19941214_OGH0002_0070OB00627_9400000_000

  • VfGH 27.11.1995, G49/95Decision

    2.2.3. Hinsichtlich der §§22, 23, 26, 27, 28 und 29 UbG mangelt es der Antragstellerin schon deshalb an der notwendigen Anfechtungslegitimation, weil diese Bestimmungen für sie nach dem sich aus den Akten ergebenden Sachverhalt …

    27 Nov 1995 · JFT_10048873_95G00049_00

  • OGH Rechtssatz RS0075969, 7Ob627/94Decision

    … ein der Disposition der Patientenanwältin in ihrem Rekurs konträres Tatbestandsbild, ist im Hinblick auf § 23 UbG von Amts wegen Klarheit zu schaffen.

    14 Dec 1994 · JJR_19941214_OGH0002_0070OB00627_9400000_001

  • OGH Rechtssatz RS0075947, 7Ob590/91Decision

    26 Sep 1991 · JJR_19910926_OGH0002_0070OB00590_9100000_003