§ 159. Bei Ausübung der Rechte und Erfüllung der Pflichten nach diesem Hauptstück ist zur Wahrung des Kindeswohls alles zu unterlassen, was das Verhältnis des Minderjährigen zu anderen Personen, denen nach diesem Hauptstück das Kind betreffende Rechte und Pflichten zukommen, beeinträchtigt oder die Wahrnehmung von deren Aufgaben erschwert.
159 ABGB
Wohlverhaltensgebot
The 10 that are cited most themselves, of 52.
OGH 27.11.2014, 9Ob28/14dDecision
… § 159 ABGB (früher § 145b ABGB) dient zwar in erster Linie dem Schutz des Kindeswohls, aber auch jener Personen, deren im Familienrecht begründete, auch absolut geschützte Rechtsstellung durch ein missbilligtes Verhalten …
27 Nov 2014 · JJT_20141127_OGH0002_0090OB00028_14D0000_000
OGH 24.08.2016, 3Ob86/16tDecision
… Die „Wohlverhaltensklausel“ nach § 159 ABGB umfasse ein breites Spektrum an Verhaltensweisen, die zu unterlassen seien, wie etwa Vereinnahmungen, Aufwiegelungen oder gar Aufhetzung eines Kindes und Ähnliches. Bei Zuwiderhandeln …
24 Aug 2016 · JJT_20160824_OGH0002_0030OB00086_16T0000_000
VfGH 28.06.2003, G78/00Decision
… Der Verfassungsgerichtshof ist hinsichtlich des §157 ABGB und des zweiten Satzes des §159 Abs1 ABGB entgegen der Bundesregierung der Ansicht, daß diese Bestimmungen in einem untrennbaren Zusammenhang mit §156 und §158 ABGB stehen, da …
28 Jun 2003 · JFT_09969372_00G00078_00
OGH Rechtssatz RS0126872, 4Ob8/11x u.a.Decision
TE OGH 2014-11-27 9 Ob 28/14d Auch; Beisatz: § 159 ABGB (früher § 145b ABGB) dient zwar in erster Linie dem Schutz des Kindeswohls, aber auch jener Personen, deren im Familienrecht begründete, auch absolut geschützte Rechtsstellung …
12 Apr 2011 · JJR_20110412_OGH0002_0040OB00008_11X0000_001
OGH 30.07.2015, 10Ob27/15sDecision
Durch ihr Verhalten verletze die Beklagte die Wohlverhaltenspflicht nach § 145b aF ABGB (nun § 159 ABGB), die auch den anderen Elternteil schütze.
30 Jul 2015 · JJT_20150730_OGH0002_0100OB00027_15S0000_000
OGH 28.03.2018, 6Ob33/18yDecision
2.3.5. Es ist zwar richtig, dass aufgrund des Wohlverhaltensgebots des § 159 ABGB jeder Elternteil verpflichtet ist, zur Wahrung des Kindeswohls alles zu unterlassen, was das Verhältnis des minderjährigen Kindes zu anderen Personen, …
28 Mar 2018 · JJT_20180328_OGH0002_0060OB00033_18Y0000_000
OGH 26.04.2019, 3Ob23/19gDecision
… Recht gehabt habe, den Hauptaufenthalt des Kindes zu bestimmen, sei sie doch entsprechend dem Wohlverhaltensgebot des § 159 ABGB dazu verpflichtet gewesen, zumindest die vom Gericht festgesetzten Kontakte zwischen Vater und Kind weiter zu …
26 Apr 2019 · JJT_20190426_OGH0002_0030OB00023_19G0000_000
OGH 11.07.2005, 7Ob141/05vDecision
… Im gemäß §§ 158, 159 ABGB aF vom (vormaligen) Ehemann der Mutter eingeleiteten Ehelichkeitsbestreitungsverfahren kam dem nunmehr als leiblicher Vater in Anspruch genommenen (und als solcher auch festgestellten) Beklagten keine Stellung …
11 Jul 2005 · JJT_20050711_OGH0002_0070OB00141_05V0000_000
OGH 28.12.1949, 3Ob436/49Decision
Zur Bestreitung der Legitimierung eines Kindes durch nachfolgende Ehe ist nach dessen Tod analog nach § 159 Abs. 2 ABGB. nur der Staatsanwalt, u. zw. im außerstreitigen Verfahren, befugt.
28 Dec 1949 · JJT_19491228_OGH0002_0030OB00436_4900000_000
OGH Rechtssatz RS0127236, 5Ob41/11g u.a.Decision
TE OGH 2014-11-27 9 Ob 28/14d Vgl auch; Beisatz: § 159 ABGB (früher § 145b ABGB) dient zwar in erster Linie dem Schutz des Kindeswohls, aber auch jener Personen, deren im Familienrecht begründete, auch absolut geschützte …
14 Sep 2011 · JJR_20110914_OGH0002_0050OB00041_11G0000_001
Changed on 1 Feb 2013
§ 159. (1) Die Bestreitung der Ehelichkeit erfolgt bei Lebzeiten des Kindes durch Erhebung der Klage. Wird sie zurückgenommen, so ist die Bestreitung als nicht erfolgt anzusehen.
(2) Nach dem Tode des Kindes kann nur der Staatsanwalt die Ehelichkeit bestreiten. Die Bestreitung erfolgt durch Antrag auf Feststellung der Unehelichkeit. Über den Antrag entscheidet das PflegschaftsgerichtBei Ausübung der Rechte und Erfüllung der Pflichten nach diesem Hauptstück ist zur Wahrung des Kindeswohls alles zu unterlassen, was das Verhältnis des Minderjährigen zu anderen Personen, denen nach diesem Hauptstück das Kind betreffende Rechte und Pflichten zukommen, beeinträchtigt oder die Wahrnehmung von deren Aufgaben erschwert.
- 1 Feb 2013 – todayin force
- 1 Jul 2004 – 1 Jan 2005earlier wording
- 1 Jul 2001 – 1 Jul 2004earlier wording
- 1 Jan 1978 – 1 Jul 2001earlier wording