159 ABGB

Wohlverhaltensgebot

In forcesince 1 Feb 2013cited 52×

§ 159. Bei Ausübung der Rechte und Erfüllung der Pflichten nach diesem Hauptstück ist zur Wahrung des Kindeswohls alles zu unterlassen, was das Verhältnis des Minderjährigen zu anderen Personen, denen nach diesem Hauptstück das Kind betreffende Rechte und Pflichten zukommen, beeinträchtigt oder die Wahrnehmung von deren Aufgaben erschwert.

The 10 that are cited most themselves, of 52.

  • OGH 27.11.2014, 9Ob28/14dDecision

    … § 159 ABGB (früher § 145b ABGB) dient zwar in erster Linie dem Schutz des Kindeswohls, aber auch jener Personen, deren im Familienrecht begründete, auch absolut geschützte Rechtsstellung durch ein missbilligtes Verhalten …

    27 Nov 2014 · JJT_20141127_OGH0002_0090OB00028_14D0000_000

  • OGH 24.08.2016, 3Ob86/16tDecision

    … Die „Wohlverhaltensklausel“ nach § 159 ABGB umfasse ein breites Spektrum an Verhaltensweisen, die zu unterlassen seien, wie etwa Vereinnahmungen, Aufwiegelungen oder gar Aufhetzung eines Kindes und Ähnliches. Bei Zuwiderhandeln …

    24 Aug 2016 · JJT_20160824_OGH0002_0030OB00086_16T0000_000

  • VfGH 28.06.2003, G78/00Decision

    … Der Verfassungsgerichtshof ist hinsichtlich des §157 ABGB und des zweiten Satzes des §159 Abs1 ABGB entgegen der Bundesregierung der Ansicht, daß diese Bestimmungen in einem untrennbaren Zusammenhang mit §156 und §158 ABGB stehen, da …

    28 Jun 2003 · JFT_09969372_00G00078_00

  • OGH Rechtssatz RS0126872, 4Ob8/11x u.a.Decision

    TE OGH 2014-11-27 9 Ob 28/14d Auch; Beisatz: § 159 ABGB (früher § 145b ABGB) dient zwar in erster Linie dem Schutz des Kindeswohls, aber auch jener Personen, deren im Familienrecht begründete, auch absolut geschützte Rechtsstellung …

    12 Apr 2011 · JJR_20110412_OGH0002_0040OB00008_11X0000_001

  • OGH 30.07.2015, 10Ob27/15sDecision

    Durch ihr Verhalten verletze die Beklagte die Wohlverhaltenspflicht nach § 145b aF ABGB (nun § 159 ABGB), die auch den anderen Elternteil schütze.

    30 Jul 2015 · JJT_20150730_OGH0002_0100OB00027_15S0000_000

  • OGH 28.03.2018, 6Ob33/18yDecision

    2.3.5. Es ist zwar richtig, dass aufgrund des Wohlverhaltensgebots des § 159 ABGB jeder Elternteil verpflichtet ist, zur Wahrung des Kindeswohls alles zu unterlassen, was das Verhältnis des minderjährigen Kindes zu anderen Personen, …

    28 Mar 2018 · JJT_20180328_OGH0002_0060OB00033_18Y0000_000

  • OGH 26.04.2019, 3Ob23/19gDecision

    … Recht gehabt habe, den Hauptaufenthalt des Kindes zu bestimmen, sei sie doch entsprechend dem Wohlverhaltensgebot des § 159 ABGB dazu verpflichtet gewesen, zumindest die vom Gericht festgesetzten Kontakte zwischen Vater und Kind weiter zu …

    26 Apr 2019 · JJT_20190426_OGH0002_0030OB00023_19G0000_000

  • OGH 11.07.2005, 7Ob141/05vDecision

    … Im gemäß §§ 158, 159 ABGB aF vom (vormaligen) Ehemann der Mutter eingeleiteten Ehelichkeitsbestreitungsverfahren kam dem nunmehr als leiblicher Vater in Anspruch genommenen (und als solcher auch festgestellten) Beklagten keine Stellung …

    11 Jul 2005 · JJT_20050711_OGH0002_0070OB00141_05V0000_000

  • OGH 28.12.1949, 3Ob436/49Decision

    Zur Bestreitung der Legitimierung eines Kindes durch nachfolgende Ehe ist nach dessen Tod analog nach § 159 Abs. 2 ABGB. nur der Staatsanwalt, u. zw. im außerstreitigen Verfahren, befugt.

    28 Dec 1949 · JJT_19491228_OGH0002_0030OB00436_4900000_000

  • OGH Rechtssatz RS0127236, 5Ob41/11g u.a.Decision

    TE OGH 2014-11-27 9 Ob 28/14d Vgl auch; Beisatz: § 159 ABGB (früher § 145b ABGB) dient zwar in erster Linie dem Schutz des Kindeswohls, aber auch jener Personen, deren im Familienrecht begründete, auch absolut geschützte …

    14 Sep 2011 · JJR_20110914_OGH0002_0050OB00041_11G0000_001