§ 1167. Bei Mängeln des Werkes kommen die für entgeltliche Verträge überhaupt geltenden Bestimmungen (§§ 922 bis 933b) zur Anwendung.
1167 ABGB
Gewährleistung
The 10 that are cited most themselves, of 454.
OGH 17.01.1980, 7Ob654/79Decision
… Ob es sich bei den übergroßen Spalten der Kabinentüren um einen wesentlichen Mangel im Sinne des § 1167 ABGB handelt, kann dahingestellt bleiben, weil die Rekurswerberin ihren Rücktritt vom Vertrag nicht erklärt hat. Das Recht, die …
17 Jan 1980 · JJT_19800117_OGH0002_0070OB00654_7900000_000
OGH 22.11.1995, 1Ob573/95Decision
… Dritte notwendigen Betrag („Deckungskapital“) hat der Besteller nach gewährleistungsrechtlichen Grundsätzen (§ 1167 ABGB) nur, wenn der Werkunternehmer mit der Verbesserung in Verzug war, somit vergeblich zur Verbesserung …
22 Nov 1995 · JJT_19951122_OGH0002_0010OB00573_9500000_000
OGH 06.12.1966, 8Ob329/66Decision
Gemäß § 1167 ABGB. kann der Besteller nach dem Verbesserungsbegehren vor Fristsetzung und Fristablauf Entgeltminderung nicht fordern, vor allem nicht bei Vereitlung der angebotenen Verbesserung. In diesem Fall wird das Entgelt sofort …
6 Dec 1966 · JJT_19661206_OGH0002_0080OB00329_6600000_000
OGH 03.03.1982, 1Ob829/81Decision
Die Bestimmung des § 1167 ABGB, daß Verbesserung nur gefordert werden darf, wenn sie nicht einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordert, ist auf Verbesserungsansprüche nach § 932 ABGB analog anzuwenden
3 Mar 1982 · JJT_19820303_OGH0002_0010OB00829_8100000_000
OGH 04.05.1976, 5Ob565/76Decision
Der Besteller kann gemäß § 1167 ABGB bei wesentlichen, wenn nur nicht leicht behebbaren Mängeln stets Wandlung begehren (hier: Baupläne)
4 May 1976 · JJT_19760504_OGH0002_0050OB00565_7600000_000
OGH 20.05.1981, 1Ob555/81Decision
20 May 1981 · JJT_19810520_OGH0002_0010OB00555_8100000_000
OGH 11.05.1976, 5Ob529/76Decision
… vertraglich übernommene Verpflichtung zur Abdichtung des Bauwerkes der Klägerin nicht erfüllt und sei daher gemäß § 1167 ABGB gewährleistungspflichtig, denn es liege ein wesentlicher Mangel des Werkes vor. Bei solchen Mängeln stehe …
11 May 1976 · JJT_19760511_OGH0002_0050OB00529_7600000_000
OGH 25.02.1997, 1Ob2005/96aDecision
c) Gemäß den §§ 1167 und 932 ABGB kann der Besteller, sofern er nicht wegen wesentlicher Mängel, die das Werk unbrauchbar machen oder einer ausdrücklichen Bedingung zuwiderlaufen, vom Vertrag abgehen will, wegen anderer behebbarer …
25 Feb 1997 · JJT_19970225_OGH0002_0010OB02005_96A0000_000
OGH 02.03.1982, 5Ob696/81Decision
… entscheiden, ob sie wegen dieser Mängel Preisminderung begehrt - dies ist bei Werkverträgen nach der Anordnung des § 1167 Satz 2 ABGB möglich und wird von der Rechtsprechung unter besonderen Voraussetzungen dann auch dem Käufer …
2 Mar 1982 · JJT_19820302_OGH0002_0050OB00696_8100000_000
OGH 22.10.1952, 3Ob661/52Decision
22 Oct 1952 · JJT_19521022_OGH0002_0030OB00661_5200000_000
Changed on 1 Jan 2002
Gewährleistung für Mängel.
§ 1167. Bei wesentlichen Mängeln, welche das Werk unbrauchbar machen oder der ausdrücklichen Bedingung zuwiderlaufen, kann der Besteller vom Vertrage abgehen. Will er das nicht oder sind die Mängel weder wesentlich noch gegen die ausdrückliche Bedingung, so kann er die Verbesserung, falls diese nicht einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordern würde, oder eine angemessene Minderung des Entgelts fordern. Zur Verbesserung muß er dem Unternehmer eine angemessene Frist setzen, mit der Erklärung, daß er nach deren Ablauf die Verbesserung ablehne. Im übrigen des Werkes kommen die für die Gewährleistung bei entgeltlichen Verträgen überhaupt gegebenen Vorschriften entgeltliche Verträge überhaupt geltenden Bestimmungen (§§ 922 bis 933b) zur Anwendung.
- 1 Jan 2002 – todayin force
- 1 Jan 1917 – 1 Jan 2002earlier wording