1168 ABGB

Vereitlung der Ausführung.

In forcesince 1 Jan 1917cited 368×
(1)

§ 1168. Unterbleibt die Ausführung des Werkes, so gebührt dem Unternehmer gleichwohl das vereinbarte Entgelt, wenn er zur Leistung bereit war und durch Umstände, die auf Seite des Bestellers liegen daran verhindert worden ist; er muß sich jedoch anrechnen, was er infolge Unterbleibens der Arbeit erspart oder durch anderweitige Verwendung erworben oder zu erwerben absichtlich versäumt hat. Wurde er infolge solcher Umstände durch Zeitverlust bei der Ausführung des Werkes verkürzt, so gebührt ihm angemessene Entschädigung.

(2)

Unterbleibt eine zur Ausführung des Werkes erforderliche Mitwirkung des Bestellers, so ist der Unternehmer auch berechtigt, ihm zu Nachholung eine angemessenen Frist zu setzen mit der Erklärung, daß nach fruchtlosem Verstreichen der Frist der Vertrag als aufgehoben gelte.

The 10 that are cited most themselves, of 368.

  • Konsumentenschutzgesetz27aLaw

    § 27a. Ist die Ausführung eines Werkes unterblieben und verlangt der Unternehmer gleichwohl das vereinbarte Entgelt (§ 1168 Abs. 1 ABGB), so hat er dem Verbraucher die Gründe dafür mitzuteilen, daß er infolge Unterbleibens der Arbeit …

  • OGH 05.06.1991, 1Ob642/90Decision

    … Der klagende Unternehmer habe daher nach § 1168 Abs 1 ABGB Anspruch auf das vereinbarte Entgelt abzüglich dessen, was er sich infolge des Unterbleibens der Arbeit erspart habe. Der klagenden Partei gebühre ein angemessenes Entgelt für …

    5 Jun 1991 · JJT_19910605_OGH0002_0010OB00642_9000000_000

  • OGH 14.12.2011, 3Ob126/11tDecision

    … das vereinbarte Honorar, das wegen Werkerbringung gemäß § 1170 ABGB fällig sei; jedenfalls gebühre es ihm nach § 1168 ABGB, da er stets leistungsbereit gewesen und an der allfälligen Fertigstellung von der Beklagten gehindert worden …

    14 Dec 2011 · JJT_20111214_OGH0002_0030OB00126_11T0000_000

  • OGH 10.02.2004, 1Ob268/03yDecision

    … Der entscheidende Unterschied zwischen dem Werklohnanspruch nach § 1168 ABGB und der vereinbarten Vertragsstrafe sei, dass letztere - abgesehen von abweichenden Vereinbarungen - nur "bei nach schadenersatzrechtlichen Grundsätzen zu …

    10 Feb 2004 · JJT_20040210_OGH0002_0010OB00268_03Y0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0021768, 6Ob358/61 u.a.Decision

    4 Oct 1961 · JJR_19611004_OGH0002_0060OB00358_6100000_002

  • OGH Rechtssatz RS0021841, 1Ob816/51 u.a.Decision

    28 Nov 1951 · JJR_19511128_OGH0002_0010OB00816_5100000_001

  • OGH 01.02.1972, 5Ob9/72Decision

    Beim Werkvertrag steht gemäß § 1168 ABGB dem Unternehmer kein Anspruch auf Herstellung und Abnahme des Werkes zu; die Pflichten des Bestellers erschöpfen sich in der Erbringung der Gegenleistung. Soweit der Beginn, die Durchführung …

    1 Feb 1972 · JJT_19720201_OGH0002_0050OB00009_7200000_000

  • OGH 17.12.1974, 8Ob246/74Decision

    … Beklagten von 30% des Werklohnes (20% für bereits bezahlte Vertreterprovision und 10% reiner Verdienstentgang) nach § 1168 ABGB und der entsprechenden Vertragsbestimmung (30% bei "Arbeitsverweigerung" durch den Besteller) berechtigt. Das …

    17 Dec 1974 · JJT_19741217_OGH0002_0080OB00246_7400000_000

  • OGH 26.01.2018, 8Ob131/17yDecision

    … gelegene Umstände die Ausführung des Werks unterblieben sei und daher die Beklagte einen Entgeltanspruch nach § 1168 Abs 1 ABGB besitze. Dieser Anspruch beziehe sich jedenfalls auf die der Beklagten bereits entstandenen Aufwendungen, …

    26 Jan 2018 · JJT_20180126_OGH0002_0080OB00131_17Y0000_000

  • OGH 28.11.1979, 1Ob716/79Decision

    … Der Unternehmer habe jedoch in diesem Fall nicht den Anspruch auf volles Entgelt, sondern er müsse sich gemäß § 1168 Abs. 1 ABGB anrechnen lassen, was er infolge Unterbleibens der Arbeit erspart habe. Könne hingegen nicht davon …

    28 Nov 1979 · JJT_19791128_OGH0002_0010OB00716_7900000_000