1155 ABGB

In forcesince 1 Jan 2021cited 346×
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§ 1155. Auch für Dienstleistungen, die nicht zustande gekommen sind, gebührt dem Dienstnehmer das Entgelt, wenn er zur Leistung bereit war und durch Umstände, die auf Seite des Dienstgebers liegen, daran verhindert worden ist; er muß sich jedoch anrechnen, was er infolge Unterbleibens der Dienstleistung erspart oder durch anderweitige Verwendung erworben oder zu erwerben absichtlich versäumt hat.

(2)

Wurde er infolge solcher Umstände durch Zeitverlust bei der Dienstleistung verkürzt, so gebührt ihm angemessene Entschädigung.

(Anm.: Abs. 3 und 4 mit Ablauf des 31.12.2020 außer Kraft getreten)

The 10 that are cited most themselves, of 346.

  • OGH 19.12.2005, 8ObA23/05yDecision

    Der Kläger begehrt 183,40 EUR brutto. Die Beklagte habe zu Unrecht einen Lohnabzug für die beiden Streiktage vorgenommen. Er habe sich an beiden Tagen arbeitsbereit gemeldet. Sein Entgeltanspruch gründe sich auf § 1155 ABGB.

    19 Dec 2005 · JJT_20051219_OGH0002_008OBA00023_05Y0000_000

  • OGH 01.04.1998, 9ObA27/98fDecision

    Das Erstgericht vertrat die Rechtsauffassung, daß der Kläger durch den Abverkauf vor der Geschäftsschließung iS des § 1155 Abs 1 ABGB gehindert gewesen sei, Provisionen zu verdienen, wie er sie in der Zeit davor verdient habe. Dies …

    1 Apr 1998 · JJT_19980401_OGH0002_009OBA00027_98F0000_000

  • OGH 12.06.1997, 8ObA41/97fDecision

    … des Arbeitgebers einen diese Unwirksamkeit voraussetzenden Anspruch auf Zahlung des Entgelts nach § 1155 ABGB für den der Auflösungserklärung folgenden Zeitraum geltend macht, somit der Fortbestand des Arbeitsverhältnisses als …

    12 Jun 1997 · JJT_19970612_OGH0002_008OBA00041_97F0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0021543, 4Ob23/75 u.a.Decision

    10 Jun 1975 · JJR_19750610_OGH0002_0040OB00023_7500000_004

  • OGH 17.03.2004, 9ObA115/03gDecision

    … 6. 1994 tragen. Das Erstgericht verneinte auch eine Anrechnungspflicht des Klägers iSd § 1155 ABGB.

    17 Mar 2004 · JJT_20040317_OGH0002_009OBA00115_03G0000_000

  • OGH 27.09.2023, 9ObA52/23xDecision

    … Klägerin aufgrund der Auflösungsvereinbarung keine Dienstleistung mehr geschuldet habe, liege ohnehin kein Fall des § 1155 ABGB vor. Die ordentliche Revision wurde mangels Vorliegens der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO nicht …

    27 Sep 2023 · JJT_20230927_OGH0002_009OBA00052_23X0000_000

  • OGH 29.09.2015, 8ObS10/15aDecision

    … Im Fall der erfolgreichen Kündigungsanfechtung entstehe der dem Kläger gemäß § 1155 ABGB zustehende Entgeltanspruch nicht laufend mit jedem Tag der Arbeitsbereitschaft, sondern erst mit der dem Anfechtungsbegehren stattgebenden …

    29 Sep 2015 · JJT_20150929_OGH0002_008OBS00010_15A0000_000

  • OGH 29.09.2010, 9ObA81/10tDecision

    Nach § 1155 ABGB hat der Arbeitnehmer grundsätzlich auch Anspruch auf das Entgelt für Dienstleistungen, die nicht zustande gekommen sind, wenn er zur Leistung bereit war und durch Umstände, die auf Seiten des Dienstgebers liegen, daran …

    29 Sep 2010 · JJT_20100929_OGH0002_009OBA00081_10T0000_000

  • OGH 15.02.2024, 8ObA58/23xDecision

    … Ob im konkreten Fall das AZG zur Anwendung komme, könne dahingestellt bleiben. Nach § 1155 Abs 1 ABGB gebühre dem Dienstnehmer Entgelt auch für Dienstleistungen, die nicht zustande gekommen seien, wenn er zur Leistung bereit gewesen …

    15 Feb 2024 · JJT_20240215_OGH0002_008OBA00058_23X0000_000

  • OGH 01.12.1999, 9ObA283/99dDecision

    Der vorläufige Weiterbestand des Arbeitsverhältnisses ermöglichte die Anwendbarkeit des § 1155 ABGB, der ein bestehendes Arbeitsverhältnis voraussetzt (Krejci in Rummel ABGB2 Rz 3 zu § 1155 mwN). Danach hat der Arbeitgeber ungeachtet …

    1 Dec 1999 · JJT_19991201_OGH0002_009OBA00283_99D0000_000