20 VwGG

Tätigkeitsbericht

In forcesince 1 Mar 2013cited 16×

§ 20. Der Verwaltungsgerichtshof verfasst nach Schluss jedes Jahres einen Bericht über seine Tätigkeit und die hiebei gesammelten Erfahrungen und teilt diesen Bericht dem Bundeskanzler mit.

The 10 that are cited most themselves, of 16.

  • VwGH 30.09.2010, 2010/03/0103Decision

    … Unterabschnitt (Allgemeine Bestimmungen über Beschwerden) nach den Bestimmungen über die "Parteien" (§§ 20 bis 23 VwGG) eine besondere Regelung für den Verkehr der Parteien mit dem Verwaltungsgerichtshof in Beschwerdeverfahren. In …

    30 Sep 2010 · JWT_2010030103_20100930X00

  • Geschäftsordnung des Verwaltungsgerichtshofes8Law

    Tätigkeitsbericht (Zu § 20 VwGG. 1965) Die Vorsitzenden haben dem Präsidialvorstand laufend entsprechende Wahrnehmungen bekanntzugeben, die für den Tätigkeitsbericht in Betracht kommen; auch den übrigen Mitgliedern des Gerichtshofes …

  • VwGH 30.09.2015, 2013/06/0251Decision

    … Die Kriterien der Notwendigkeit sind in § 20 Abs. 5 leg. cit. in einer kumulativen Aufzählung näher umschrieben.

    30 Sep 2015 · JWT_2013060251_20150930X00

  • VwGH 12.09.2012, 2012/08/0153Decision

    … Unterabschnitt (Allgemeine Bestimmungen über Beschwerden) nach den Bestimmungen über die "Parteien" (§§ 20 bis 23 VwGG) eine besondere Regelung für den Verkehr der Parteien mit dem Verwaltungsgerichtshof in Beschwerdeverfahren. § 24 …

    12 Sep 2012 · JWT_2012080153_20120912X00

  • VwGH 10.03.1994, 94/19/0205Decision

    Da sich sohin die Beschwerde als unbegründet erweist, war sie gemäß § 20 Abs. 1 VwGG abzuweisen.

    10 Mar 1994 · JWT_1994190205_19940310X00

  • VwGH 04.07.1994, 94/19/0337Decision

    … der Beschwerdeführer im konkreten Fall aber deshalb nicht in seinen Rechten verletzt, weil die belangte Behörde den § 20 Abs. 1 leg. cit. nicht anwendete, sondern auf das (nach der richtigerweise anzuwendenden Rechtslage zu beachtende) …

    4 Jul 1994 · JWT_1994190337_19940704X00

  • VwGH 26.11.1993, 93/01/0869Decision

    … das hg. Erkenntnis vom 29. Oktober 1993, Zl. 93/01/0710). Auch wäre die belangte Behörde zufolge § 20 Abs. 1 VwGG, der die belangte Behörde verpflichtet, ihrer Entscheidung das Ergebnis des Ermittlungsverfahrens erster Instanz zugrunde …

    26 Nov 1993 · JWT_1993010869_19931126X00

  • VwGH 27.02.2015, 2013/06/0145Decision

    Gemäß § 20 Abs. 7 leg. cit. hat die Behörde, wenn sie eine den in den §§ 17 Abs. 9 und 19 Abs. 2 aufgestellten Grundsätzen widersprechende Benützung eines Baues oder einzelner Teile feststellt, die zur Abstellung der festgestellten …

    27 Feb 2015 · JWT_2013060145_20150227X00

  • VwGH 19.01.2011, 2010/08/0020Decision

    … Unterabschnitt (Allgemeine Bestimmungen über Beschwerden) nach den Bestimmungen über die "Parteien" (§§ 20 bis 23 VwGG) eine besondere Regelung für den Verkehr der Parteien mit dem Verwaltungsgerichtshof in Beschwerdeverfahren. In …

    19 Jan 2011 · JWT_2010080020_20110119X00

  • VwGH 18.12.2007, 2007/06/0141Decision

    … 2 zweiter Satz VwGG verwiesen werden kann); es handelt sich dabei auch nicht um eine Anlage im Sinne des § 1 Abs. 3 lit. k in Verbindung mit § 20 Abs. 2 lit. d leg. cit. Die Beurteilung der Berufungsbehörde, dass hier ein anderes …

    18 Dec 2007 · JWT_2007060141_20071218X00