§ 6. Die Mitglieder des Verwaltungsgerichtshofes tragen bei den Verhandlungen und bei den Erkenntnis- und Beschlussverkündungen das für die entsprechenden Mitglieder des Obersten Gerichtshofes festgesetzte Amtskleid mit dem Unterschied, dass statt der violetten die purpurrote Farbe zu verwenden ist.
6 VwGG
The 10 that are cited most themselves, of 11.
VwGH 29.01.2004, 2000/07/0074Decision
… 1 Z. 4 ALSAG die Voraussetzungen vorlägen, die Zuschläge gemäß § 6 Abs. 2 leg. cit. anzuwenden, verkannte sie das Gesetz, weil auf dem Boden der im angefochtenen Bescheid getroffenen Feststellungen nicht davon auszugehen ist, dass die …
29 Jan 2004 · JWT_2000070074_20040129X00
VwGH 17.05.1995, 95/21/0464Decision
… die sachliche Zuständigkeit zur Entscheidung über einen vor diesem Zeitpunkt gestellten, nunmehr als Antrag gemäß § 6 leg. cit. zu wertenden, Antrag auf Erteilung eines Sichtvermerkes auf die in § 6 Abs. 4 leg. cit. genannte Behörde …
17 May 1995 · JWT_1995210464_19950517X00
VwGH 02.07.1997, 95/12/0025Decision
… Jänner 1994 erfolgt. Gemäß § 5 Abs. 2 VwGG seien die Vollzugs- und Wegegebühren Einnahmen des Bundes. § 6 leg. cit. regle den Anspruch der Gerichtsvollzieher auf Vergütung. Der Anspruch auf diese Vergütung trete an die Stelle der …
2 Jul 1997 · JWT_1995120025_19970702X00
VwGH 07.09.1993, 93/05/0073Decision
… September 1990 erfolgten Auslegung des § 6 Abs. 8 leg. cit., wonach die nach dieser Regelung verpönte schwerwiegende Beeinträchtigung auch dann zu unterbinden ist, wenn die Quelle der Emissionen erst durch die Errichtung von …
7 Sep 1993 · JWT_1993050073_19930907X00
VwGH 22.12.2015, Ro 2014/06/0076Decision
Dem Ansuchen um Bewilligung ist gemäß § 6 leg. cit. unter anderem ein Lageplan im Maßstab 1:500 anzuschließen, aus dem die Grenzen des Campingplatzes und die Lage der erforderlichen Einrichtungen ersichtlich sein müssen.
22 Dec 2015 · JWT_2014060076_20151222J00
VwGH 01.02.2013, AW 2012/17/0056Decision
… Nr. 532/1993 in der Fassung BGBl. I Nr. 20/2012, regelt die Konzessionsrücknahme näher in § 6. Nach § 6 Abs. 2 leg. cit. hat die FMA die Konzession zurückzunehmen, wenn 1. sie durch unrichtige Angaben oder durch täuschende Handlungen …
1 Feb 2013 · JWT_2012170056_20130201A00
VwGH 31.03.2000, 99/02/0345Decision
… aus einem Vergleich mit den anderen, beispielsweise aufgezählten berücksichtigungswürdigen Fällen in § 6 Abs. 4 leg. cit. Auch kann bei derartigen Verbindlichkeiten, wie sie im Beschwerdefall eingegangen wurden, nicht davon gesprochen …
31 Mar 2000 · JWT_1999020345_20000331X00
VwGH 26.05.2014, 2014/17/0003Decision
Als gemeinsame Maßnahmen kommen nach § 6 Abs. 2 leg. cit. u. a. die Vertreibung der Stare durch Gewehrschüsse und Schüsse (zB Schreckschusspistolen, Knallkörper, ...) durch Jägerinnen und Jäger (Z 2) und durch Schüsse (zB …
26 May 2014 · JWT_2014170003_20140526X00
VwGH 12.03.1997, 95/21/0594Decision
… bereits in seiner Berufungsschrift vorgebracht hat, er habe den Verlängerungsantrag innerhalb der Frist des § 6 Abs. 3 leg. cit. eingebracht, und darauf hingewiesen hat, daß durch die Versagung der Aufenthaltsbewilligung ein erheblicher …
12 Mar 1997 · JWT_1995210594_19970312X00
VwGH 01.02.1995, 94/18/0930Decision
… die sachliche Zuständigkeit zur Entscheidung über einen vor diesem Zeitpunkt gestellten, nunmehr als Antrag gemäß § 6 leg. cit. zu wertenden Antrag auf Erteilung eines Sichtvermerkes auf die in § 6 Abs. 4 leg. cit. genannte Behörde …
1 Feb 1995 · JWT_1994180930_19950201X00
Changed on 1 Mar 2013
§ 6. Die Mitglieder des Verwaltungsgerichtshofes tragen bei den Verhandlungen und bei den Erkenntnis- und BeschlußverkündungenBeschlussverkündungen das für die entsprechenden Mitglieder des Obersten Gerichtshofes festgesetzte Amtskleid mit dem Unterschied, daßdass statt der violetten die purpurrote Farbe zu verwenden ist.
- 1 Mar 2013 – todayin force
- 5 Jan 1985 – 1 Mar 2013earlier wording