The 10 that are cited most themselves, of 19.
OGH 31.01.2012, 1Ob187/11yDecision
… der Erstellung des Dreiervorschlags durch die Vollversammlung des Verwaltungsgerichtshofs (Art 134 Abs 2 Satz 2 B-VG, § 10 Abs 2 Z 1 VwGG) handle es sich um ein „Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofs“ im Sinne des § 2 Abs 3 AHG, aus …
31 Jan 2012 · JJT_20120131_OGH0002_0010OB00187_11Y0000_000
VwGH 10.11.1992, 92/05/0150Decision
… behauptet, "nachweislich 20 bis 30 Jahre an Ort und Stelle steht", weil die Rechtmäßigkeit der auf § 10 Abs. 1 leg. cit. gestützten Aufforderung zur Übernahme der Werbeanlage zufolge der schon wörtlich wiedergegebenen …
10 Nov 1992 · JWT_1992050150_19921110X00
Geschäftsordnung des Verwaltungsgerichtshofes2Law
Vollversammlung (Zu § 10 VwGG. 1965) (1) Wird die Vollversammlung zur Beschlußfassung über die Geschäftsverteilung, die Geschäftsordnung oder den Tätigkeitsbericht einberufen, so hat ihr der Präsident als Grundlage für die Beratung …
VwGH 25.05.2004, 2002/01/0496Decision
… 1 Z 1 StbG bzw. jenes nach § 10 Abs. 4 Z 1 leg. cit. (sachverhaltsbezogen kommt nur das letztgenannte in Betracht, weil die Niederösterreichische Landesregierung - die Beschwerdeführerin hatte sich auf einen Hauptwohnsitz im …
25 May 2004 · JWT_2002010496_20040525X00
VwGH 25.06.1992, 91/16/0060Decision
… durch die von der Vollversammlung gemäß § 10 Abs. 2 Z. 2 VwGG auf Grund des § 11 Abs. 3 VwGG jeweils im voraus zu beschließende Geschäftsverteilung gesichert ist, folgendes festzustellen:
25 Jun 1992 · JWT_1991160060_19920625X00
VwGH 18.05.1995, 94/06/0191Decision
… die Beschwerdeführerin im Ergebnis im Recht, weil sie damit der Sache nach ein Vollstreckungshindernis im Sinne des § 10 Abs. 2 VwGG behauptet: Es trifft zwar - wie die belangte Behörde an sich mit Recht ausführt - zu, daß …
18 May 1995 · JWT_1994060191_19950518X00
VwGH 27.02.2015, 2013/06/0113Decision
§ 10 leg. cit. enthielt Bestimmungen über die Baukommission zur Prüfung des Bauprojektes.
27 Feb 2015 · JWT_2013060113_20150227X00
VwGH 29.09.1993, 92/03/0001Decision
… 2 VVG zu. Die gegenteilige Behauptung der Beschwerdeführerin, es sei das Vollstreckungsverfahren gemäß § 10 Abs. 2 lit. a und b VwGG (richtig: VVG, nunmehr § 10 Abs. 2 Z. 1 und 2 VVG - vgl. die Fassung der Wiederverlautbarung BGBl. …
29 Sep 1993 · JWT_1992030001_19930929X00
VwGH 01.07.1992, 90/01/0055Decision
… Es liegt daher auch das Einbürgerungshindernis nach § 10 Abs. 1 Z. 6 VwGG vor. Dies schon deshalb, weil sich der Beschwerdeführer trotz wiederholter Bestrafung wegen unberechtigter Gewerbeausübung nicht davon abhalten hat lassen, in …
1 Jul 1992 · JWT_1990010055_19920701X00
VwGH 08.06.2006, 2005/01/0316Decision
… keine Grundlage für den Widerruf einer Zusicherung und die gleichzeitige Abweisung eines Verleihungsantrages nach § 10 Abs. 1 Z 6 leg. cit., wenn das maßgebliche Fehlverhalten im Zeitpunkt der Erlassung des Zusicherungsbescheides …
8 Jun 2006 · JWT_2005010316_20060608X00