40 FPG

Rechte des Festgenommenen

In forcesince 12 Jun 2026cited 10×
(1)

§ 40. Jeder gemäß § 39 Abs. 1 bis 3b und gemäß Art. 5 Abs. 2 und 3 der Grenzrückführungsverordnung Festgenommene ist ehestens in einer ihm verständlichen Sprache über die Gründe seiner Festnahme und im Falle des § 39 Abs. 1 Z 1 bis 3 über die gegen ihn erhobenen Anschuldigungen zu unterrichten.

(2)

Auf Verlangen eines solchen Festgenommenen ist die konsularische Vertretung seines Heimatstaates unverzüglich von seiner Anhaltung zu unterrichten. § 36 Abs. 4 VStG und § 47 SPG gelten.

  • VwGH 25.06.2020, Ra 2020/14/0178Decision

    … Am 15. August 2015 sei der Revisionswerber um 3.40 Uhr gemäß „§ 40 Abs. 2 FPG“ festgenommen worden, die Anhaltung habe am 16. August 2015, 23.10 Uhr, geendet. Die Anordnung der Festnahme sei durch „der Landespolizeidirektion Wien …

    25 Jun 2020 · JWT_2020140178_20200625L00

  • Asylgesetz 20054175Law

    § 41. (1) Erweist sich eine Hinderung an der Einreise, eine Zurückweisung oder eine Zurückschiebung gemäß § 40 iVm §§ 41 oder 45 FPG als unmöglich oder aus Gründen von Art. 2, 3 und 8 EMRK als unzulässig, erfolgt die Behandlung …

  • VwGH 31.08.2023, Ra 2023/21/0044Decision

    … 4 Abs. 6 PersFrG und des Art. 5 Abs. 2 EMRK - in § 40 Abs. 1 FPG bzw. § 41 Abs. 1 BFA-VG vorgesehen, dass jeder Festgenommene ehestens in einer ihm verständlichen Sprache über die Gründe seiner Festnahme zu unterrichten ist.

    31 Aug 2023 · JWT_2023210044_20230831L00

  • VwGH 20.10.2011, 2008/21/0191Decision

    … die in der Administrativbeschwerde in Unkenntnis des Festnahmegrundes - eine Unterrichtung des Beschwerdeführers nach § 40 FPG ist nach der Aktenlage „mangels Sprachkenntnissen“ nicht erfolgt - ebenfalls als „Schubhaft“ …

    20 Oct 2011 · JWT_2008210191_20111020X00

  • VwGH 30.08.2011, 2008/21/0107Decision

    … vorangehende Festnahme der Mitbeteiligten, die diese in ihrer Administrativbeschwerde mit Ausführungen zu den §§ 39 und 40 FPG angefochten hatte, für rechtswidrig erklärt. Die belangte Behörde hat darauf im Zuge ihrer …

    30 Aug 2011 · JWT_2008210107_20110830X00

  • VwGH 25.06.2020, Ra 2020/14/0179Decision

    … Die Revisionswerberin sei am selben Tag um 3.40 Uhr gemäß „§ 40 Abs. 2 FPG“ festgenommen worden, die Anhaltung habe am 16. August 2015, 23.10 Uhr, geendet. Die Anordnung der Festnahme sei durch „der Landespolizeidirektion Wien …

    25 Jun 2020 · JWT_2020140179_20200625L00

  • VwGH 29.04.2010, 2008/15/0122Decision

    … Die beiden weiteren GmbH seien gemäß § 40 FPG amtswegig im Firmenbuch gelöscht worden. Die Subunternehmer seien sohin GmbH gewesen, die nur kurze Zeit (regelmäßig ein bis drei Jahre) bestanden hätten. Die Subunternehmer hätten sich …

    29 Apr 2010 · JWT_2008150122_20100429X00

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2023/21/0044Decision

    31 Aug 2023 · JWR_2023210044_20230831L01

  • VwGH Rechtssatz, 2008/21/0191Decision

    20 Oct 2011 · JWR_2008210191_20111020X01

  • VwGH Rechtssatz, 2008/21/0107Decision

    30 Aug 2011 · JWR_2008210107_20110830X01