The 10 that are cited most themselves, of 114.
OGH Rechtssatz RS0122081, 9Ob2/07w u.a.Decision
… vermieden; der Eingriff in die Rechtskraft wird aber ausdrücklich als Revisionsrekursgrund normiert (§ 66 Abs 1 Z 1 iVm § 56 Abs 1 AußStrG). Gelangt das Rechtsmittelgericht aus Anlass eines zulässigen Rechtsmittels zu der …
28 Mar 2007 · JJR_20070328_OGH0002_0090OB00002_07W0000_001
OGH Rechtssatz RS0121333, 10Ob51/06g u.a.Decision
Nach § 56 Abs 1 AußStrG ist ein angefochtener Beschluss über eine Sache, die nicht auf den außerstreitigen Rechtsweg gehört, vom Rekursgericht aufzuheben und das vorangegangene Verfahren für nichtig zu erklären und der ihm …
3 Oct 2006 · JJR_20061003_OGH0002_0100OB00051_06G0000_001
OGH 28.04.2011, 1Ob44/11vDecision
… Nach § 66 Abs 1 Z 1 iVm § 56 Abs 1 AußStrG kann unter anderem das Fehlen der inländischen Gerichtsbarkeit im Revisionsrekurs geltend gemacht werden.
28 Apr 2011 · JJT_20110428_OGH0002_0010OB00044_11V0000_000
OGH 25.08.2016, 5Ob255/15hDecision
… dass der angefochtene Beschluss oder das Verfahren an einem bisher unbeachtet gebliebenen Mangel (ua) nach dem § 56 Abs 1 AußStrG leidet, so ist dieser wahrzunehmen, auch wenn er von keiner der Parteien geltend gemacht wurde und er die …
25 Aug 2016 · JJT_20160825_OGH0002_0050OB00255_15H0000_000
OGH 20.11.2012, 10Ob38/12dDecision
… nicht entgegen: Nach neuerer Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs können die in § 66 Abs 1 Z 1 (hier: iVm § 56 Abs 1) AußStrG bezeichneten Verfahrensmängel (also bestimmte Fälle der „Nichtigkeit“ [1 Ob 44/11v]) nämlich auch …
20 Nov 2012 · JJT_20121120_OGH0002_0100OB00038_12D0000_000
OGH 12.04.2016, 2Ob68/15mDecision
… dass der angefochtene Beschluss oder das Verfahren an einem bisher unbeachtet gebliebenen Mangel ua nach dem § 56 Abs 1 AußStrG leidet, so ist dieser wahrzunehmen, auch wenn er von keiner der Parteien geltend gemacht wurde und er die …
12 Apr 2016 · JJT_20160412_OGH0002_0020OB00068_15M0000_000
OGH 14.09.2011, 6Ob170/11kDecision
Nach § 56 Abs 1 AußStrG ist ein angefochtener Beschluss über eine Sache, die nicht auf den außerstreitigen Rechtsweg gehört, vom Rekursgericht aufzuheben, das vorangegangene Verfahren für nichtig zu erklären und der ihm allenfalls …
14 Sep 2011 · JJT_20110914_OGH0002_0060OB00170_11K0000_000
OGH Rechtssatz RS0120213, 5Ob174/05g u.a.Decision
… eine möglicherweise entscheidungsrelevante Stellungnahme hätte abgegeben werden können, liegt aber kein Fall der §§ 56, 57 Z 1 und 58 AußStrG vor (§ 66 Abs 1 Z 1 AußStrG). (T7)
20 Sep 2005 · JJR_20050920_OGH0002_0050OB00174_05G0000_001
OGH 20.12.2012, 2Ob217/12vDecision
… Dies gilt für den Mangel der inländischen Gerichtsbarkeit (§ 56 Abs 1 AußStrG; 2 Ob 228/11k mwN) ebenso, wie für das gleich zu behandelnde Verfahrenshindernis der internationalen Streitanhängigkeit oder Rechtshängigkeit (1 Ob …
20 Dec 2012 · JJT_20121220_OGH0002_0020OB00217_12V0000_000
OGH 03.10.2006, 10Ob51/06gDecision
Nach § 56 Abs 1 AußStrG ist ein angefochtener Beschluss über eine Sache, die nicht auf den außerstreitigen Rechtsweg gehört, vom Rekursgericht aufzuheben und das vorangegangene Verfahren für nichtig zu erklären und der ihm …
3 Oct 2006 · JJT_20061003_OGH0002_0100OB00051_06G0000_000