13 StVO 1960

§ 13. Einbiegen, Einfahren und Ausfahren.

In forcesince 22 Jul 1998cited 50×
(1)

Nach rechts ist in kurzem, nach links in weitem Bogen einzubiegen.

(2)

Auf Kreuzungen ist beim Linkseinbiegen nach dem Einordnen (§ 12) bis unmittelbar vor die Kreuzungsmitte vorzufahren; sobald es der Gegenverkehr zuläßt, ist einzubiegen, wobei am Kreuzungsmittelpunkt links vorbeizufahren ist, sofern sich aus Bodenmarkierungen oder aus Hilfszeichen (§ 41) nichts anderes ergibt.

(2a)

Auf Kreuzungen mehrstreifiger Fahrbahnen ist der Fahrstreifen, der vor dem Einbiegen befahren wurde, auch beim Einbiegen zu benützen. Der Lenker eines Fahrzeuges darf den Fahrstreifen wechseln, wenn er sich überzeugt hat, daß dies ohne Gefährdung oder Behinderung anderer Straßenbenützer möglich ist.

(3)

Wenn es die Verkehrssicherheit erfordert, hat sich der Lenker beim Einfahren in Häuser oder Grundstücke und beim Ausfahren aus Häusern oder Grundstücken von einer geeigneten Person einweisen zu lassen.

(4)

Beim Einbiegen in eine Fahrbahn hat der Lenker eines Fahrzeuges, das kein Schienenfahrzeug ist, einem Fußgänger, der die Fahrbahn bereits betreten hat, das unbehinderte und ungefährdete Überqueren dieser Fahrbahn zu ermöglichen.

The 10 that are cited most themselves, of 50.

  • VwGH 23.11.2001, 98/02/0212Decision

    23 Nov 2001 · JWT_1998020212_20011123X00

  • OGH 26.01.1977, 8Ob251/76Decision

    … 5 StVO anzuwenden sei. Seit der Änderung des § 13 Abs. 2 StVO 1960 durch die StVO Novelle 1964 (tangentiales Linkseinbiegen) bezieht sich der Vorrang auf die ganze Fahrbahn (vgl. ZVR 1968/179; ZVR 1970/105; ZVR 1973/24; ZVR 1974/123 und …

    26 Jan 1977 · JJT_19770126_OGH0002_0080OB00251_7600000_000

  • VwGH 27.06.1990, 90/18/0001Decision

    Sie haben hiedurch Verwaltungsübertretungen gemäß 1) § 5 Abs. 1, 2) § 13 Abs. 1, 3) § 4 Abs. 5 und 4) § 4 Abs. 1 lit. c der StVO 1960 begangen.'

    27 Jun 1990 · JWT_1990180001_19900627X00

  • OGH 24.11.1976, 8Ob190/76Decision

    … einerseits (§ 7 Abs 4 StVO 1960) und Einfahren in Häuser oder Grundstücke und Ausfahren aus solchen anderseits (§ 13 Abs 3 StVO 1960). Wer in ein Haus oder Grundstück einfährt oder aus einem solchen Haus oder Grundstück ausfährt, …

    24 Nov 1976 · JJT_19761124_OGH0002_0080OB00190_7600000_000

  • OGH 12.03.1976, 2Ob43/76Decision

    … innerhalb des Kreuzungsbereiches oder knapp außerhalb desselben lag, in einem Verstoß gegen die Bestimmung des § 13 Abs. 2 StVO 1960, wie ihn die Beklagten behaupten, begründet sein könnte. Die Bestimmung des § 13 Abs. 2 StVO 1960 …

    12 Mar 1976 · JJT_19760312_OGH0002_0020OB00043_7600000_000

  • VwGH 19.03.1990, 85/18/0174Decision

    … 15, 7. § 9 Abs. 1, 8. § 11 Abs. 2, 9. § 38 Abs. 5 in Verbindung mit § 38 Abs. 1 lit. a, 10. § 13 Abs. 1, 11. § 52 Z. 2 und 12. § 7 Abs. 1 StVO 1960 begangen. Über den Beschwerdeführer wurden zu 1. und 6. bis 12. gemäß § 99 Abs. …

    19 Mar 1990 · JWT_1985180174_19900319X00

  • VwGH 01.06.1999, 98/18/0374Decision

    … 1 lit. a iVm § 5 Abs. 1 StVO 1960 (Geldstrafe in der Höhe von S 10.000,--), nach § 99 Abs. 3a StVO 1960 iVm § 20 Abs. 2, § 7 Abs. 1, § 14 Abs. 3, § 52c Z. 24, § 21 Abs. 1, und § 13 Abs. 1 leg. cit. mit je einer Geldstrafe von S …

    1 Jun 1999 · JWT_1998180374_19990601X00

  • VwGH 13.09.1991, 91/18/0088Decision

    Sie haben hiedurch Verwaltungsübertretungen gemäß 2) § 13 Abs. 1, 3) § 4 Abs. 5 und 4) § 4 Abs. 1 lit. c der StVO 1960 begangen.

    13 Sep 1991 · JWT_1991180088_19910913X00

  • VwGH 21.10.1983, 83/02/0089Decision

    … 1 der Verordnung des Wiener Magistrates vom 22. September 1966, zu 2. nach § 16 Abs. 1 lit. a StVO 1960, zu 3. nach § 13 Abs. 1 StVO 1960 und zu 4. nach § 11 Abs. 1 StVO 1960 begangen. Gemäß § 99 Abs. 3 lit. i StVO 1960 (zu 1.) bzw. …

    21 Oct 1983 · JWT_1983020089_19831021X00

  • VwGH 23.01.1990, 89/11/0210Decision

    … verhalten, daß also von rechts einbiegende Fahrzeuglenker den Vorrang nicht mißachten und in kurzem Bogen einbiegen (§ 13 Abs. 1 StVO 1960) sowie daß die Fußgänger nicht gegen § 76 StVO 1960 verstoßen (insbesondere die Fahrbahn …

    23 Jan 1990 · JWT_1989110210_19900123X00