41 StVO 1960

§ 41. Hilfszeichen.

In forcesince 1 Jan 1977cited 9×
(1)

Wird der Verkehr durch Armzeichen oder Lichtzeichen geregelt, so sind die Organe der Straßenaufsicht berechtigt, durch leicht verständliche und gut wahrnehmbare Zeichen Straßenbenützern von einer solchen Regelung abweichende Anordnungen zu geben (Hilfszeichen). Im Bereich eines Grenzüberganges dürfen solche Hilfszeichen auch die mit der Grenzabfertigung betrauten Organe geben.

(2)

Hilfszeichen dürfen nur gegeben werden, wenn

a)

es die Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs erfordert und

b)

ihre Befolgung ohne Gefährdung von Personen und ohne Beschädigung von Sachen möglich ist.

(3)

Die Straßenbenützer, denen Hilfszeichen gegeben werden, haben sie nur zu befolgen, wenn dies ohne Gefährdung von Personen und ohne Beschädigung von Sachen möglich ist.

  • VwGH 21.06.1989, 87/03/0273Decision

    Diese Verordnung ist gemäß § 41 StVO durch die entsprechenden Straßenverkehrszeichen kundzumachen.“

    21 Jun 1989 · JWT_1987030273_19890621X00

  • VwGH 21.03.1990, 89/02/0170Decision

    … der Gegenschrift, davon ausgegangen, daß ein Organ der Straßenaufsicht entsprechend der gesetzlichen Bestimmung des § 41 StVO 1960 durch gut sichtbare und für Straßenbenützer leicht verständliche Zeichen (nämlich durch einen …

    21 Mar 1990 · JWT_1989020170_19900321X00

  • VwGH Rechtssatz, 89/02/0170Decision

    1 Feb 1989 · JWR_1989020170_19900321X01

  • VwGH Rechtssatz, 84/02/0163Decision

    1 Feb 1984 · JWR_1984020163_19841207X01

  • OGH Rechtssatz RS0075231, 2Ob133/83Decision

    Die Bedeutung der von den Verkehrsposten zum Zwecke der Verkehrsregelung abgegebenen Armzeichen ist in den §§ 36, 37, 41 und 76 Abs 3 StVO 1960 ausdrücklich normiert. Maßgebend für die Verkehrsteilnehmer ist ausschließlich das in …

    31 May 1983 · JJR_19830531_OGH0002_0020OB00133_8300000_001

  • VwGH Rechtssatz, 2130/79Decision

    30 Nov 1979 · JWR_1979002130_19791130X03

  • VwGH Rechtssatz, 2130/79Decision

    30 Nov 1979 · JWR_1979002130_19791130X02

  • VwGH Rechtssatz, 0719/68Decision

    21 Apr 1969 · JWR_1968000719_19690421X01

  • OGH Rechtssatz RS0089569, 11Os136/64Decision

    … Denn ein ihm solcherart unterlaufener Irrtum beträfe ausschließlich einen im § 41 der StVO 1960, also eine Vorschrift, die der Angeklagte als Kraftfahrer zu kennen verpflichtet war, normiert Rechtsbegriff und könnte ihn daher gemäß …

    29 Sep 1964 · JJR_19640929_OGH0002_0110OS00136_6400000_001