39 StVO 1960

§ 39. Anordnung der Lichtzeichen

In forcesince 1 Jan 1977cited 22×
(1)

Die Lichtzeichen sind entweder untereinander in der Reihenfolge oben rot, in der Mitte gelb und unten grün oder in Ausnahmefällen nebeneinander in der Reihenfolge links rot, in der Mitte gelb und rechts grün anzuordnen.

(2)

Die Anlagen zur Abgabe von Lichtzeichen sind deutlich erkennbar anzubringen. Sind mehrere Fahrstreifen vorhanden, so ist sowohl eine getrennte als auch eine unterschiedliche Regelung für einzelne Fahrstreifen oder Fahrtrichtungen zulässig (Spurensignalisation). Der Abstand zwischen dem unteren Rand des Gehäuses einer Lichtsignalanlage und der Fahrbahn darf bei Anordnung am Fahrbahnrand nicht weniger als 2 m und nicht mehr als 3,50 m, bei Anordnung oberhalb der Fahrbahn nicht weniger als 4,50 m und nur in Ausnahmefällen mehr als 5,50 m betragen. Die Anbringung zusätzlicher Signale an anderen Stellen ist zulässig.

The 10 that are cited most themselves, of 22.

  • VwGH 18.05.2001, 97/02/0298Decision

    18 May 2001 · JWT_1997020298_20010518X00

  • VwGH 04.06.1987, 87/02/0040Decision

    … hätte beziehen können, sondern für sie offenbar maßgebend war, dass das oberste Lichtzeichen, gemäß § 39 Abs. 1 StVO 1960 rot anzuzeigen hat gegenüber den beiden anderen, darunter befindlichen Lichtzeichen eine besondere Helligkeit …

    4 Jun 1987 · JWT_1987020040_19870604X00

  • VwGH 22.03.1991, 85/18/0375Decision

    Dazu ist zu bemerken, daß gemäß § 39 Abs. 1 StVO die Lichtzeichen, wenn sie untereinander angeordnet sind, in der Reihenfolge oben rot, in der Mitte gelb und unten grün anzuordnen sind. Auf dem Foto der Überwachungskamera sieht man …

    22 Mar 1991 · JWT_1985180375_19910322X00

  • VwGH 10.02.1982, 81/03/0303Decision

    … Über ihn wurde deshalb gemäß § 39 Abs. 3 lit. a StVO 1960 eine Geldstrafe von S 300,-- (Ersatzarreststrafe von 18 Stunden) verhängt.

    10 Feb 1982 · JWT_1981030303_19820210X00

  • VfGH 11.09.2025, V108/2024Decision

    … bereits VfGH 10.6.2024, V16-17/2024; VwSlg 13.415 A/1991 zu §48 Abs5 StVO 1960 sowie VwGH 18.5.2001, 97/02/0298 zu §39 Abs2 StVO 1960).

    11 Sep 2025 · JFT_20250911_24V00108_00

  • VfGH 10.06.2024, V16/2024Decision

    … (vgl in diesem Sinn bereits VwSlg 13.415 A/1991 zu §48 Abs5 StVO 1960 sowie VwGH 18.5.2001, 97/02/0298 zu §39 Abs2 StVO 1960).

    10 Jun 2024 · JFT_20240610_24V00016_00

  • VfGH 04.10.1962, B308/62Decision

    Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen § 38 Abs. 2 und § 39 Abs. 2 Straßenverkehrsordnung 1960.Das Recht auf ein Ver~ fahren vor dem gesetzlichen Richter wird insbesondere auclJ.ver~ letzt, wenn die Behörde eine Strafe verhängt, …

    4 Oct 1962 · JFT_19621004_62B00308_00

  • VwGH 25.04.1990, 89/03/0047Decision

    25 Apr 1990 · JWT_1989030047_19900425X00

  • VfGH 10.06.2024, V22/2023Decision

    … (vgl in diesem Sinne bereits VwGH 22.3.1991, 89/18/0007 zu §48 Abs5 StVO 1960 sowie VwGH 18.5.2001, 97/02/0298 zu §39 Abs2 StVO 1960).

    10 Jun 2024 · JFT_20240610_23V00022_00

  • VwGH 23.05.2003, 2003/11/0031Decision

    … Der Beschwerdeführer sei wegen dieser Verwaltungsübertretung nach § 52 lit. a Z. 10a in Verbindung mit § 39 Abs. 3 lit. a StVO rechtskräftig bestraft worden. Der Beschwerdeführer habe die Höhe der Geschwindigkeitsüberschreitung …

    23 May 2003 · JWT_2003110031_20030523X00