37 StVO 1960

§ 37. Bedeutung der Armzeichen.

In forcesince 1 Oct 1994cited 74×
(1)

Hält ein auf der Fahrbahn stehender Verkehrsposten einen Arm senkrecht nach oben, so gilt dies als Zeichen für „Halt“. Bei diesem Zeichen haben die Lenker herannahender Fahrzeuge vor dem Verkehrsposten anzuhalten. Wird dieses Zeichen auf einer Kreuzung gegeben, so haben die Lenker herannahender Fahrzeuge vor einem Schutzweg, einer Radfahrerüberfahrt oder einer Haltelinie, sonst vor der Kreuzung anzuhalten oder, wenn ihnen das Anhalten nicht mehr möglich ist, die Kreuzung zu durchfahren. Fahrzeuglenker, die sich bei diesem Zeichen mit ihren Fahrzeugen bereits auf der Kreuzung befinden, haben sie so rasch wie dies möglich und erlaubt ist, zu verlassen. Beim Einbiegen nach links ist den entgegenkommenden geradeausfahrenden sowie den entgegenkommenden nach rechts einbiegenden Fahrzeugen der Vorrang zu geben. Fahrzeuge, die von Hauptfahrbahnen kommen, haben den Vorrang gegenüber Fahrzeugen, die aus Nebenfahrbahnen kommen.

(2)

Hält ein auf der Fahrbahn stehender Verkehrsposten einen Arm quer zu einer Fahrtrichtung, so gilt dies als Zeichen für „Halt“ für den Verkehr in dieser Fahrtrichtung. Bei diesem Zeichen haben die Lenker der in dieser Fahrtrichtung fahrenden Fahrzeuge vor dem Verkehrsposten, wenn das Zeichen jedoch auf einer Kreuzung gegeben wird, vor der Kreuzung anzuhalten. Bei diesem Zeichen sind auch die senkrecht zur Brust und zum Rücken des Verkehrspostens verlaufenden Fahrtrichtungen gesperrt.

(3)

Hält ein auf der Fahrbahn stehender Verkehrsposten beide Arme quer zu beiden Fahrtrichtungen, so gilt dies als Zeichen für „Halt“ für den Verkehr in diesen Fahrtrichtungen. Bei diesem Zeichen haben die Lenker der in diesen Fahrtrichtungen fahrenden Fahrzeuge vor dem Verkehrsposten, wenn das Zeichen jedoch auf einer Kreuzung gegeben wird, vor der Kreuzung anzuhalten.

(4)

Wenn es die Verkehrslage zuläßt, hat ein Verkehrsposten auch bei den Zeichen nach Abs. 2 und 3 das Einbiegen nach rechts durch Hilfszeichen (§ 41) zu gestatten.

(5)

Hält ein auf der Fahrbahn stehender Verkehrsposten einen Arm oder beide Arme parallel zu den Fahrtrichtungen, so gilt dies als Zeichen für „Freie Fahrt“ für den Verkehr in diesen Fahrtrichtungen. Bei diesem Zeichen haben die Lenker von Fahrzeugen in der freigegebenen Fahrtrichtung weiterzufahren oder einzubiegen (§ 13). Beim Einbiegen dürfen jedoch Fußgänger und Radfahrer, welche die Fahrbahn im Sinne der für sie geltenden Regelungen überqueren, und die Benützer der freigegebenen Fahrbahn nicht behindert werden. Beim Einbiegen nach links ist den entgegenkommenden geradeausfahrenden sowie den entgegenkommenden nach rechts einbiegenden Fahrzeugen der Vorrang zu geben. Fahrzeuge, die von Hauptfahrbahnen kommen, haben den Vorrang gegenüber Fahrzeugen, die aus Nebenfahrbahnen kommen.

(6)

Ein Verkehrsposten darf, nachdem er die Armzeichen gemäß Abs. 3 und 5 gegeben hat, die Arme wieder senken. In diesem Falle sind die senkrecht zur Brust und zum Rücken des Verkehrspostens verlaufenden Fahrtrichtungen gesperrt (Abs. 3).

(7)

Bewegt ein Verkehrsposten einen Arm auf und ab, so bedeutet dies, daß die Fahrgeschwindigkeit zu verringern ist.

The 10 that are cited most themselves, of 74.

  • VwGH 08.05.1987, 85/18/0257Decision

    … in Bezug auf eine Verkehrslichtsignalanlage oder in Bezug auf eine Regelung durch Armzeichen werden vielmehr durch die §§ 38 und 37 StVO geregelt. Armzeichen eines Verkehrspostens nach § 37 und die Ausstrahlung verschiedenfärbigen …

    8 May 1987 · JWT_1985180257_19870508X00

  • Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 196110Law

    … Die Armzeichen sind im Sinne des § 37 der Straßenverkehrsordnung 1960 zu geben. (4) Die Einrichtungen zur Abgabe von Lichtzeichen sind deutlich erkennbar anzubringen. Als Anhaltegebot haben sie gelbes nicht blinkendes Licht und …

  • VwGH 20.06.1990, 90/02/0030Decision

    … sich bei dem vom Meldungsleger gegebenen Zeichen nicht um ein Armzeichen zum Zweck der Verkehrsregelung im Sinne des § 37 Abs. 1 bis 3 StVO 1960 gehandelt hat, dessen Nichtbeachtung einen anderen strafbaren Tatbestand darstellt (vgl. die …

    20 Jun 1990 · JWT_1990020030_19900620X00

  • VwGH 25.02.1988, 87/02/0088Decision

    1. Gemäß § 37 Abs. 3 StVO 1960 haben Fahrzeuglenker, wenn ein auf der Fahrbahn stehender Verkehrsposten beide Arme quer zu beiden Fahrtrichtungen hält, vor dem Verkehrsposten, wenn das Zeichen auf einer Kreuzung gegeben wird, vor der …

    25 Feb 1988 · JWT_1987020088_19880225X00

  • Eisenbahnkreuzungsverordnung 20128385Law

    § 83. (1) Die Armzeichen sind vom Bewachungsorgan im Sinne des § 37 StVO 1960 zu geben. Eine ausdrückliche Freigabe des Straßenverkehrs nach dem Befahren der Eisenbahnkreuzung durch das Schienenfahrzeug ist nicht erforderlich. (2) Das …

  • Bodenmarkierungsverordnung14Law

    … Stelle anzubringen, an der Fahrzeuglenker bei einem Arm- oder Lichtzeichen, das als Zeichen für „Halt“ gilt (§§ 37 und 38 StVO 1960 in der Fassung der 19. StVO-Novelle), nach Maßgabe der örtlichen Gegebenheiten anzuhalten haben. …

  • VwGH 28.11.1990, 90/03/0172Decision

    … wurde, die in den Formen "Arm senkrecht noch oben" und "rechter Arm quer zur Fahrtrichtung", also entsprechend dem § 37 Abs. 1 und 2 StVO 1960, gegeben wurden. Bei - im Rahmen der Verkehrsregelung gegebenen - "Haltezeichen" im Sinne des …

    28 Nov 1990 · JWT_1990030172_19901128X00

  • VwGH 24.06.1983, 81/02/0302Decision

    … und zwar auch nicht auf einer Kreuzung stehenden Verkehrspostens, das bei entsprechender Haltung des Armes gemäß § 37 Abs. 1 bis 3 StVO 1960 gleichfalls die Lenker der herannahenden und jeweils davon betroffenen Fahrzeuge verpflichtet, …

    24 Jun 1983 · JWT_1981020302_19830624X00

  • VwGH 19.03.1990, 85/18/0174Decision

    19 Mar 1990 · JWT_1985180174_19900319X00

  • VwGH 09.05.1990, 89/03/0051Decision

    9 May 1990 · JWT_1989030051_19900509X00