10 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961

§ 10. Bewachung.

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(1)

Eine Sicherung durch Bewachung ist, abgesehen von den Bestimmungen der §§ 14 und 15, zulässig wenn

a)

Eisenbahnkreuzungen nur selten durch Schienenfahrzeuge befahren werden;

b)

über Eisenbahnkreuzungen Verschubbewegungen stattfinden.

(2)

Die Behörde hat unter Bedachtnahme auf die Verkehrsverhältnisse zu bestimmen, ob der Straßenverkehr durch Armzeichen, durch Lichtzeichen oder durch Hilfseinrichtungen zu regeln ist.

(3)

Bei der Regelung durch Armzeichen muß das Bewachungsorgan so ausgerüstet sein und sich so aufstellen, daß es von den Straßenbenützern bei gehöriger Aufmerksamkeit leicht gesehen werden kann. Die Armzeichen sind im Sinne des § 37 der Straßenverkehrsordnung 1960 zu geben.

(4)

Die Einrichtungen zur Abgabe von Lichtzeichen sind deutlich erkennbar anzubringen. Als Anhaltegebot haben sie gelbes nicht blinkendes Licht und anschließend rotes nicht blinkendes Licht zu zeigen; das rote Licht ist oben anzuordnen.

(5)

Als Hilfseinrichtungen können Signalscheiben oder sonstige in ihrer Bedeutung leicht verständliche Hilfsmittel verwendet werden.

(6)

Eine Anzeige der Eisenbahnkreuzung durch Andreaskreuze ist nur anzuordnen, wenn die Eisenbahnkreuzung durch Straßenverkehrszeichen (§ 50 Z 6b und 6c der Straßenverkehrsordnung 1960) angekündigt wird, wenn die Gleisanlage schlecht erkennbar ist oder wenn es die örtlichen Verhältnisse sonst erfordern.

  • Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012103aLaw

    … 2 EisbG in Verbindung mit § 10 der Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 durch Bewachung gesichert sind, sind bis spätestens 1. September 2034 von der Behörde gemäß § 49 Abs. 2 EisbG zu überprüfen. Diese hat über die erforderliche …

  • VwGH 15.10.2025, Ra 2025/03/0012Decision

    … Dezember 1989 gemäß § 10 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 (im Folgenden: EisbKrV 1961) jeweils eine Sicherung durch Bewachung mit Regelung des Straßenverkehrs durch Armzeichen angeordnet worden. Hingegen wird in den im Verfahren vor …

    15 Oct 2025 · JWT_2025030012_20251015L00

  • OGH 09.11.2005, 7Ob113/05aDecision

    … Abweisung des Klagebegehrens mit der Begründung, dass im damaligen Bescheid die Sicherung der Eisenbahnkreuzung nach § 10 EKVO in der damaligen Fassung als Auflage vorgeschrieben worden sei. Die Situierung der Ab- und Zufahrten der …

    9 Nov 2005 · JJT_20051109_OGH0002_0070OB00113_05A0000_000