13 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961

§ 13. Sonderbestimmungen für bestimmte Eisenbahnen.

No longer in forcecited 1×
(1)

Innerhalb von Ortsgebieten bedürfen Kreuzungen zwischen Straßen und Straßenbahnen keiner Sicherung. Ebenso bedürfen innerhalb von Ortsgebieten Kreuzungen zwischen Straßen und anderen Eisenbahnen, die auf einer Straße in deren Längsrichtung verkehren, keiner Sicherung. Die Behörde hat jedoch, wenn es die besonderen örtlichen Verhältnisse erfordern, eine diesen Verhältnissen entsprechende Sicherungsmaßnahme anzuordnen.

(2)

Die Bestimmungen des Abschnittes IV dieser Verordnung über das Verhalten bei Eisenbahnkreuzungen gelten nur bei jenen Kreuzungen, die eine der im § 2 Abs. 2 angeführten Sicherungen aufweisen.

  • VwGH 17.12.2014, 2012/03/0156Decision

    … 4 Abs 2 EisbG oder als Straßenbahn im Sinn des § 5 EisbG einzustufen sei, und dies ferner für die Anwendbarkeit des § 13 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 auf diese Eisenbahnstrecke bedeutsam sei, stelle diese Frage eine für die …

    17 Dec 2014 · JWT_2012030156_20141217X00