7 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961

§ 7. Sicherung durch Schranken- oder Lichtzeichenanlagen.

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(1)

Wenn die Voraussetzungen für eine andere im § 2 Abs. 2 angeführte Sicherungsart nicht zutreffen, ist die Eisenbahnkreuzung durch Schranken- oder Lichtzeichenanlagen zu sichern.

(2)

Die Behörde hat eine Sicherung durch Schranken- oder Lichtzeichenanlagen anzuordnen, wenn es wegen der Verkehrsdichte auf der Eisenbahn oder auf der Straße, wegen der sonstigen Beschaffenheit des sich kreuzenden Verkehrs oder wegen der örtlichen Verhältnisse erforderlich ist.

(3)

Ob die Sicherung durch Schranken- oder durch Lichtzeichenanlagen vorzunehmen ist, hat die Behörde nach den Verkehrserfordernissen zu beurteilen.

(4)

Bei Eisenbahnkreuzungen, die durch Schranken- oder Lichtzeichenanlagen gesichert sind, ist tunlichst jener Sichtraum freizuhalten, der bei einer Annäherung der Schienenfahrzeuge mit einer Geschwindigkeit von 20 km/h erforderlich ist.

  • VwGH 29.05.2018, Ro 2018/03/0015Decision

    … nach der Wiedergabe des Verfahrensgeschehens und einschlägiger Rechtsvorschriften (§§ 17b, 36, 49 EisbG, §§ 2, 7 der Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 in der Fassung vor BGBl. II Nr. 216/2012, und §§ 4, 5, 36, 37, 38, 39 und 102 …

    29 May 2018 · JWT_2018030015_20180529J00