8 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961

§ 8. Schrankenanlagen.

No longer in forcecited 11×
(1)

Schrankenbäume müssen durch rot-weiße Streifen gekennzeichnet und können in der Mitte mit einer großen roten Scheibe versehen sein. Um die Schrankenbäume bei Dunkelheit besser sichtbar zu machen, müssen sie mit Rückstrahlern versehen sein. Wenn es die örtlichen Verhältnisse erfordern, kann die Behörde anordnen, daß die Schrankenbäume zusätzlich mit einem roten Licht versehen oder beleuchtet werden, solange sie nicht vollständig geöffnet sind.

(2)

Der Abstand der Schranken von der nächstgelegenen Schiene hat tunlichst 3 m zu betragen.

(3)

Die Schranken sind in der Regel offenzuhalten und nur zu schließen, wenn es die Annäherung eines Schienenfahrzeuges erfordert. Bei Eisenbahnkreuzungen mit Straßen geringer Verkehrsbedeutung kann die Behörde bestimmen, daß die Schranken in der Regel oder während bestimmter Zeiten geschlossen bleiben; in diesem Falle muß deutlich erkennbar angegeben werden, wie das Öffnen veranlaßt werden kann.

(4)

Die Behörde kann, wenn sie dies aus Gründen der Sicherheit des Verkehrs für notwendig erachtet, eine Ausgestaltung der Schrankenanlage in der Form anordnen, daß Fahrzeuge, die sich während des Schließens der Schranken noch auf der Eisenbahnkreuzung befinden, diese gefahrlos verlassen können.

(5)

Wenn die Schrankenanlage vom Schrankenbediener bei Tag und guter Sicht nicht eingesehen werden kann, ist sie so auszugestalten, daß den Straßenbenützern das Schließen der Schranken durch optische oder akustische Zeichen angekündigt wird; eine Verbindung der beiden Ankündigungsarten ist zulässig. Die Ankündigung hat von der Behörde auch angeordnet zu werden, wenn es die Verkehrsdichte erforderlich erscheinen läßt.

(6)

Die optischen und akustischen Zeichen sind so lange zu geben, daß die im Zeitpunkt des Beginnes der Ankündigung auf der Eisenbahnkreuzung befindlichen Straßenbenützer diese noch gefahrlos verlassen können. Die optischen und akustischen Zeichen müssen mindestens bis zum vollständigen Schließen der Schranken gegeben werden. Erfolgt die optische Ankündigung durch Einrichtungen zur Abgabe von Lichtzeichen, so haben diese während des Ankündigungsvorganges entweder nur rotes blinkendes Licht zu zeigen oder gelbes nicht blinkendes Licht und anschließend rotes nicht blinkendes Licht; im zweiten Fall ist das rote Licht oben anzuordnen.

The 10 that are cited most themselves, of 11.

  • Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012102Law

    § 102. (1) Schrankenanlagen gemäß § 8 der Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 und Lichtzeichenanlagen gemäß § 9 der Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 sind bis spätestens 1. September 2029 von der Behörde gemäß § 49 Abs. 2 EisbG …

  • VwGH 05.09.2018, Ro 2018/03/0017Decision

    … (1) Schrankenanlagen gemäß § 8 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 und Lichtzeichenanlagen gemäß § 9 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961, die auf der Grundlage einer behördlichen Entscheidung gemäß § 49 Abs. 2 Eisenbahngesetzes …

    5 Sep 2018 · JWT_2018030017_20180905J00

  • VwGH 26.06.2019, Ra 2019/03/0012Decision

    … 179,129 sei davor durch eine Schrankenanlage mit Vorankündigung des Schrankenschließens durch Lichtzeichen gemäß § 8 EKVO 1961 erfolgt. Zu allen vier Eisenbahnkreuzungen stellte das Verwaltungsgericht jeweils fest, dass bisher die …

    26 Jun 2019 · JWT_2019030012_20190626L00

  • VwGH 29.05.2018, Ra 2018/03/0037Decision

    Unstrittig ist, dass die in Rede stehende Eisenbahnkreuzung derzeit durch eine Schrankenanlage gemäß § 8 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 gesichert ist. Diese Vollschrankenanlage mit Läutewerk wird nicht fahrtbewirkt (also ausgelöst …

    29 May 2018 · JWT_2018030037_20180529L00

  • VwGH 18.12.2020, Ra 2020/03/0122Decision

    … II Nr. 216/2012 (EisbKrV), lautet auszugsweise wie folgt: „Bestehende Schrankenanlagen gemäß § 8 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 und bestehende Lichtzeichenanlagen gemäß § 9 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 gemäß Abs. 1 …

    18 Dec 2020 · JWT_2020030122_20201218L00

  • VwGH 23.06.2021, Ra 2021/03/0033Decision

    … II Nr. 216/2012, lauten auszugsweise wie folgt: „§ 102. (1) Schrankenanlagen gemäß § 8 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 und Lichtzeichenanlagen gemäß § 9 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961, die auf der Grundlage einer …

    23 Jun 2021 · JWT_2021030033_20210623L00

  • VwGH 28.01.2020, Ra 2019/03/0076Decision

    § 102. (1) Schrankenanlagen gemäß § 8 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 und Lichtzeichenanlagen gemäß § 9 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961, die auf der Grundlage einer behördlichen Entscheidung gemäß § 49 Abs. 2 …

    28 Jan 2020 · JWT_2019030076_20200128L00

  • VwGH 18.12.2019, Ro 2019/03/0023Decision

    § 102. (1) Schrankenanlagen gemäß § 8 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 und Lichtzeichenanlagen gemäß § 9 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961, die auf der Grundlage einer behördlichen Entscheidung gemäß § 49 Abs. 2 …

    18 Dec 2019 · JWT_2019030023_20191218J00

  • VwGH 23.01.2023, Ra 2022/03/0229Decision

    … zu einer solchen Art der Sicherung § 8 Abs. 5 und 6 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961, BGBl. Nr. 2, welche auf Grundlage und nach Maßgabe der Übergangsbestimmung des § 102 Abs. 1 und 3 EisbKrV beibehalten werden könnte), käme dem …

    23 Jan 2023 · JWT_2022030229_20230123L00

  • VfGH 12.03.2014, F1/2013Decision

    §102. (1) Schrankenanlagen gemäß §8 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 und Lichtzeichenanlagen gemäß §9 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961, die auf der Grundlage einer behördlichen Entscheidung gemäß §49 Abs2 Eisenbahngesetzes …

    12 Mar 2014 · JFT_20140312_13F00001_00