6 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961

§ 6. Sicherung durch Andreaskreuze und Abgabe akustischer Signale vom Schienenfahrzeug aus.

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(1)

Die Sicherung einer Eisenbahnkreuzung durch Andreaskreuze und Abgabe akustischer Signale vom Schienenfahrzeug aus ist nur zulässig, wenn sich Schienenfahrzeuge der Eisenbahnkreuzung mit keiner größeren Geschwindigkeit als 60 km/h oder, falls die Eisenbahnkreuzung nur für den Fußgängerverkehr bestimmt ist, mit keiner größeren Geschwindigkeit als 100 km/h nähern dürfen.

(2)

Die akustischen Signale sind vom Schienenfahrzeug aus ab dem erforderlichen Sichtpunkt bis zum Überfahren der Eisenbahnkreuzung wiederholt zu geben. Ist dies nicht möglich, so ist die Geschwindigkeit des Schienenfahrzeuges den aus dem vorhandenen Sichtraum sich ergebenden Sichtverhältnissen entsprechend herabzusetzen.

(3)

Vor Eisenbahnkreuzungen, die durch Andreaskreuze und Abgabe akustischer Signale vom Schienenfahrzeug aus gesichert werden, ist für jene Fahrtrichtung der Straße, für die der erforderliche Sichtraum nicht vorhanden ist, das Straßenverkehrszeichen „Halt“, und zwar oberhalb des Andreaskreuzes, wenn dieses in der hochgestellten Form verwendet wird, sonst unterhalb desselben anzubringen.

(4)

Die Behörde hat trotz Vorliegens der Voraussetzungen des Abs. 1 eine andere Sicherung anzuordnen, wenn die Verkehrsdichte auf der Eisenbahn oder auf der Straße (insbesondere auf Straßen mit Durchzugsverkehr), die sonstige Beschaffenheit des sich kreuzenden Verkehrs oder die örtlichen Verhältnisse dies erfordern.

The 10 that are cited most themselves, of 11.

  • Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012103Law

    … der Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 durch Andreaskreuze und Gewährleisten des erforderlichen Sichtraumes oder des § 6 der Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 durch Andreaskreuze und Abgabe akustischer Signale vom Schienenfahrzeug aus …

  • VwGH 24.05.2016, Ra 2016/03/0033Decision

    … Februar 2011 wird festgehalten, dass die Kreuzung in einem Quadranten nach § 6 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 (EKV 1961), also durch Andreaskreuze und Abgabe akustischer Signale vom Schienenfahrzeug aus, und in den übrigen Quadranten …

    24 May 2016 · JWT_2016030033_20160524L00

  • VwGH 27.11.2008, 2008/03/0091Decision

    … Aufgrund des fehlenden erforderlichen Sichtraumes sei die EK hinkünftig in allen 4 Quadranten nach § 6 EKVO durch Andreaskreuze und Abgabe akustischer Signale vom Schienenfahrzeug aus zu sichern. Im Rahmen einer neuerlichen mündlichen …

    27 Nov 2008 · JWT_2008030091_20081127X00

  • VwGH 23.10.2019, Ra 2019/03/0058Decision

    5 Die verfahrensgegenständlichen Eisenbahnkreuzungen (EK) seien derzeit gemäß § 6 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 durch Andreaskreuze und Abgabe akustischer Signale vom Schienenfahrzeug aus bzw. Gewährleisten des erforderlichen …

    23 Oct 2019 · JWT_2019030058_20191023L00

  • VwGH 24.09.2019, Ra 2019/03/0038Decision

    § 6 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 (EKVO) gesichert. 2 Mit Bescheid vom 2. Juli 2018 stellte die belangte Behörde gemäß §§ 12 Abs. 2 Z 1, 47a EisbG in Verbindung mit

    24 Sep 2019 · JWT_2019030038_20190924L00

  • VwGH 03.09.2024, Ra 2023/03/0127Decision

    … § 4 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 durch Andreaskreuze und Gewährleisten des erforderlichen Sichtraumes oder des § 6 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 durch Andreaskreuze und Abgabe akustischer Signale vom Schienenfahrzeug aus …

    3 Sep 2024 · JWT_2023030127_20240903L00

  • VwGH 08.04.2019, Ro 2018/03/0014Decision

    … handle sich um eine Kreuzung der eingleisigen Bahnstrecke mit einer Gemeindestraße, deren Sicherung derzeit gemäß § 6 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 (EKVO) durch die Abgabe akustischer Signale vom Schienenfahrzeug aus erfolge. Der …

    8 Apr 2019 · JWT_2018030014_20190408J00

  • VfGH 12.03.2014, F1/2013Decision

    … §4 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 durch Andreaskreuze und Gewährleisten des erforderlichen Sichtraumes oder des §6 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 durch Andreaskreuze und Abgabe akustischer Signale vom Schienenfahrzeug aus …

    12 Mar 2014 · JFT_20140312_13F00001_00

  • VwGH 18.12.2019, Ro 2019/03/0023Decision

    … § 4 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 durch Andreaskreuze und Gewährleisten des erforderlichen Sichtraumes oder des § 6 Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 durch Andreaskreuze und Abgabe akustischer Signale vom Schienenfahrzeug aus …

    18 Dec 2019 · JWT_2019030023_20191218J00

  • VwGH 16.04.2026, Ra 2024/03/0126Decision

    … der Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 durch Andreaskreuze und Gewährleisten des erforderlichen Sichtraumes oder des § 6 der Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 durch Andreaskreuze und Abgabe akustischer Signale vom Schienenfahrzeug aus …

    16 Apr 2026 · JWT_2024030126_20260416L00