22 StVO 1960

§ 22. Warnzeichen.

In forcesince 1 Oct 1994cited 42×
(1)

Wenn es die Verkehrssicherheit erfordert, hat der Lenker eines Fahrzeuges andere Straßenbenützer mit der zum Abgeben von akustischen Warnzeichen bestimmten Vorrichtung durch deutliche Schallzeichen, sofern solche Vorrichtungen nicht vorhanden oder gestört sind, durch deutliche Zurufe zu warnen. Der Lenker darf auch durch Blinkzeichen warnen, wenn sie ausreichen und nicht blenden.

(2)

Die Abgabe von Schallzeichen (Abs. 1) ist unbeschadet der Bestimmungen über das Hupverbot (§ 43 Abs. 2) verboten, wenn es die Sicherheit des Verkehrs nicht erfordert. Schallzeichen dürfen insbesondere vor Kirchen und gekennzeichneten Schulen und Krankenhäusern sowie zur Nachtzeit nicht länger als unbedingt nötig gegeben werden.

(3)

Der Lenker, der mit einem Kraftfahrzeug mit mehr als insgesamt 9 Sitzplätzen ausschließlich einen Schülertransport gemäß § 106 Abs. 6 zweiter Satz KFG 1967 durchführt, hat dafür zu sorgen, daß an diesem Kraftfahrzeug während der Dauer der ausschließlichen Verwendung für Schülertransporte hinten eine Tafel gemäß § 17 Abs. 2a angebracht ist. In allen anderen Fällen ist die Tafel zu entfernen oder abzudecken. Er hat die Alarmblinkanlage und mindestens zwei am Kraftfahrzeug angebrachte, von hinten sichtbare gelbrote Warnleuchten einzuschalten, wenn das Kraftfahrzeug stillsteht und Schüler ein- oder aussteigen.

The 10 that are cited most themselves, of 42.

  • VfGH 11.10.1975, B227/75Decision

    11 Oct 1975 · JFT_19751011_75B00227_00

  • VwGH 21.10.1983, 83/02/0089Decision

    … des angefochtenen Bescheides in weiterer Folge sinngemäß verwendet werde, knüpfe offenbar an den Tatbestand des § 22 Abs. 2 StVO 1960 an, nicht jedoch an den Tatbestand der zitierten Verordnung. Zusammenfassend sei daher festgestellt, …

    21 Oct 1983 · JWT_1983020089_19831021X00

  • VwGH 25.01.1995, 94/03/0223Decision

    Wie sich aus den Bestimmungen des § 22 Abs. 1 StVO 1960 und des § 100 KFG 1967 zweifelsfrei ergibt, dienen Blinkzeichen in erster Linie als Warnzeichen, also zu dem Zweck, andere Verkehrsteilnehmer im Interesse der Verkehrssicherheit auf …

    25 Jan 1995 · JWT_1994030223_19950125X00

  • VwGH 20.04.2004, 2003/02/0076Decision

    20 Apr 2004 · JWT_2003020076_20040420X00

  • OGH 27.04.1977, 8Ob57/77Decision

    … Wahrnehmbarkeit des Klägers für den Erstbeklagten keinerlei Anlass zur vorsorglichen Abgabe von Warenzeichen nach § 22 StVO. Da nach den Feststellungen die erste gegenseitige Sicht 1,8 Sekunden vor dem Zusammenstoss möglich war und der …

    27 Apr 1977 · JJT_19770427_OGH0002_0080OB00057_7700000_000

  • VwGH 25.01.1995, 93/03/0068Decision

    … Feber 1992, mit dem über ihn wegen einer Verwaltungsübertretung nach § 22 Abs. 1 in Verbindung mit § 52 lit. a Z. 10a StVO 1960 eine Geldstrafe von S 1.500,-- verhängt worden war, Berufung erhoben. Am 4. Feber 1993 stellte er bei der …

    25 Jan 1995 · JWT_1993030068_19950125X00

  • VwGH 04.07.1997, 97/03/0028Decision

    2. Zur Übertretung nach § 22 Abs. 2 StVO 1960 (Punkt 3.) des Schuldspruches):

    4 Jul 1997 · JWT_1997030028_19970704X00

  • VwGH 24.01.1990, 89/02/0141Decision

    3.2. Gemäß § 22 Abs. 2 StVO 1960 ist die Abgabe von Schallzeichen unbeschadet der Bestimmungen über das Hupverbot verboten, wenn es die Sicherheit des Verkehrs nicht erfordert.

    24 Jan 1990 · JWT_1989020141_19900124X00

  • VwGH 23.05.1985, 85/02/0069Decision

    23 May 1985 · JWT_1985020069_19850523X00

  • VfGH 01.10.1981, B207/79Decision

    … Sicherheitsgesetzes sowie die Verwirklichung von Tatbeständen nach ArtIX Abs1 Z1 und 2 EGVG 1950 sowie nach §22 StVO 1960 gerechtfertigt gewesen sei. Da der Beschwerdeführer trotz wiederholter Abmahnung und Androhung seiner Festnahme in …

    1 Oct 1981 · JFT_10188999_79B00207_00